Eines der Ziele der Europäischen Union (EU) ist die Verwirklichung eines gemeinsamen Binnenmarktes (Art. 26 AEUV). Nach Art. 26 Abs. 2 AEUV umfasst der Binnenmarkt „einen Raum ohne Binnengrenzen, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gemäß den Bestimmungen dieser Verträge gewährleistet ist“. Die genannten Freiheiten, welche mit dem bestehenden Binnenmarkt gewährleistet werden sollen, werden auch als Grundfreiheiten bezeichnet. Es werden somit vier Grundfreiheiten, Freiheit des Waren-, Personen-, und Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs in diesem Zusammenhang geschützt. Die Grundfreiheiten werden wie folgt in folgenden Artikeln des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) geregelt: Warenverkehrsfreiheit – Art. 34 ff. AEUV, Arbeitnehmerfreizügigkeit – Art. 45 ff. AEUV, Niederlassungsfreiheit Art. 49 ff. AEUV, Dienstleistungsfreiheit Art. 56 ff. AEUV, Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit Art. 63 ff. AEUV. Die genannten Freiheiten bilden das Herzstück des Binnenmarktes, welche diesbezüglich marktwirtschaftliche Ordnungsvorstellungen verfolgen und als weiteres Ziel die Europäische Integration vorantreiben soll. Die Herstellung eines einheitlich rechtlichen Rahmens soll das Wirtschaftsleben erleichtern und daher allgemein geltende Wettbewerbsbedingungen innerhalb der EU gewährleisten.
Die Hausarbeit bezieht sich im Folgenden konkret auf eine der Grundfreiheiten, nämlich die Warenverkehrsfreiheit. Um den freien Warenverkehr umfassend zu verstehen, muss zunächst der Begriff und die allgemeine Bedeutung der Grundfreiheiten angeschnitten werden. Mit diesem Wissen wird daraufhin der freie Warenverkehr in seinen Bestandteilen erläutert. Der freie Warenverkehr baut auf die Abschaffung der Binnenzölle und der Schaffung eines Gemeinsamen Zolltarifs auf (Art. 28 Abs. 1; 30 ff. AEUV). Das im Verlauf der Hausarbeit erläuterte Prüfungsschema zur Warenverkehrsfreiheit soll ein Verständnis darüber geben, was bei gegebenem Sachverhalt zu prüfen ist, wenn eine Verletzung der Warenverkehrsfreiheit vermutet wird. Wobei hierbei zu erwähnen ist, dass die Dassonville- Formel und Cassis-Formel nur kurz angeschnitten werden, da dies sonst den Rahmen der Hausarbeit sprengen würde. Schließlich wird im Fazit konkret auf die Fragestellung eingegangen, ob der freie Warenverkehr nur eine Illusion im Binnenmarkt darstellt oder ob seine Präsenz eine prägnante Rolle für die Europäische Integration einnimmt.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Grundfreiheiten
- C. Der freie Warenverkehr
- I. Ziele des freien Warenverkehrs
- II. Zollunion
- D. Prüfungsschema Warenverkehrsfreiheit
- I. Anwendungsbereich der Art. 34 ff. AEUV
- 1. Persönlicher Anwendungsbereich
- 2. Räumlicher Anwendungsbereich, Art. 349 AEUV
- 3. Sachlicher Anwendungsbereich
- a) Grenzüberschreitender Bezug
- b) Waren i.S.v Art. 28 II AEUV
- c) Unionsware
- II. Beeinträchtigung
- 1. Mengenmäßige Ein- und Ausfuhrbeschränkung (Art. 34 f. AEUV)
- 2. Maßnahmen gleicher Wirkung
- a) Offene Diskriminierung
- b) Versteckte Diskriminierung
- c) Beschränkung
- d) Ausnahme nach der Keck-Formel
- III. Rechtfertigung
- 1. Geschriebene Rechtfertigungsgründe gem. Art. 36 AEUV
- 2. Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe (Cassis - Formel)
- a) Rechtfertigung durch zwingende Erfordernisse
- 3. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
- a) Zweck
- b) Geeignetheit
- c) Erforderlichkeit
- d) Angemessenheit
- 4. Rechtfertigung unmittelbar aus den Grundrechten
- IV. Ergebnis
- I. Anwendungsbereich der Art. 34 ff. AEUV
- E. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert die Warenverkehrsfreiheit als eine der Grundfreiheiten des Binnenmarktes der Europäischen Union. Sie verfolgt das Ziel, das Konzept des freien Warenverkehrs im Rahmen des europäischen Wirtschaftsrechts umfassend zu erläutern. Die Arbeit fokussiert sich dabei auf die Abschaffung von Binnenzöllen, die Schaffung eines Gemeinsamen Zolltarifs, sowie die Prüfung von möglichen Einschränkungen der Warenverkehrsfreiheit.
- Die Bedeutung der Grundfreiheiten für die europäische Integration und die Herstellung eines gemeinsamen Binnenmarktes
- Das Prüfungsschema der Warenverkehrsfreiheit, insbesondere die Anwendungsbereiche, die Beeinträchtigung und die Rechtfertigung von Einschränkungen
- Die Rolle des Gemeinsamen Zolltarifs und die Abschaffung der Binnenzölle für die Funktionsweise des freien Warenverkehrs
- Die Anwendung der Dassonville-Formel und der Cassis-Formel zur Beurteilung von Maßnahmen gleicher Wirkung
- Die Frage, ob der freie Warenverkehr nur eine Illusion ist oder ob er eine prägnante Rolle für die Europäische Integration spielt
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung
Die Einleitung stellt die Bedeutung des Binnenmarktes für die Europäische Union und die Rolle der Grundfreiheiten im Kontext des Binnenmarktes dar. Die Arbeit konzentriert sich auf die Warenverkehrsfreiheit und skizziert die Themenfelder, die in den folgenden Kapiteln beleuchtet werden.
B. Grundfreiheiten
Dieses Kapitel erläutert das Konzept der Grundfreiheiten und ihre Bedeutung für die wirtschaftliche Integration des Binnenmarktes. Es wird die Unterscheidung zwischen Grundfreiheiten und Grundrechten hervorgehoben und die subjektiven Rechte der Unionsbürger im Kontext der Grundfreiheiten beleuchtet.
C. Der freie Warenverkehr
I. Ziele des freien Warenverkehrs
Dieses Unterkapitel beschreibt die Ziele des freien Warenverkehrs: die Abschaffung von Binnenzöllen und die Einführung eines Gemeinsamen Zolltarifs gegenüber Drittländern. Die Bedeutung dieser Maßnahmen für die Schaffung eines einheitlichen Marktes und die Beseitigung von Handelshemmnissen wird verdeutlicht.
II. Zollunion
Dieses Unterkapitel behandelt die Zollunion als einen wichtigen Bestandteil des freien Warenverkehrs. Es erläutert die Funktionsweise der Zollunion und ihre Bedeutung für die Harmonisierung der Zollpolitik zwischen den Mitgliedstaaten.
D. Prüfungsschema Warenverkehrsfreiheit
I. Anwendungsbereich der Art. 34 ff. AEUV
Dieses Unterkapitel untersucht den Anwendungsbereich des Rechts der Warenverkehrsfreiheit. Es werden der persönliche Anwendungsbereich, der räumliche Anwendungsbereich und der sachliche Anwendungsbereich beleuchtet. Dabei wird auch auf die Definition von "Waren" im Sinne des AEUV eingegangen.
II. Beeinträchtigung
Dieses Unterkapitel befasst sich mit der Frage, welche Maßnahmen als Beeinträchtigung der Warenverkehrsfreiheit gelten. Es werden sowohl mengenmäßige Ein- und Ausfuhrbeschränkungen als auch Maßnahmen gleicher Wirkung behandelt. Die Keck-Formel zur Unterscheidung von Beschränkungen und reinen Marktregelungen wird hier kurz erläutert.
III. Rechtfertigung
Dieses Unterkapitel behandelt die Rechtfertigung von Einschränkungen der Warenverkehrsfreiheit. Es werden sowohl die in Art. 36 AEUV genannten Rechtfertigungsgründe als auch die ungeschriebenen Rechtfertigungsgründe (Cassis-Formel) behandelt. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz spielt hier eine zentrale Rolle.
IV. Ergebnis
Dieses Unterkapitel fasst die Ergebnisse der Analyse der Warenverkehrsfreiheit zusammen und beleuchtet die Bedeutung des freien Warenverkehrs für den Binnenmarkt und die Europäische Integration.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter der Arbeit sind: Warenverkehrsfreiheit, Grundfreiheiten, Binnenmarkt, Europäische Union, Zollunion, Gemeinsamer Zolltarif, Waren i.S.d. AEUV, Mengenmäßige Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, Maßnahmen gleicher Wirkung, Rechtfertigungsgründe, Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, Dassonville-Formel, Cassis-Formel.
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- Anonym (Author), 2017, Der freie Warenverkehr in der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/428805
