Unter Franchising ist im Allgemeinen eine Kooperation zweier Parteien zu verstehen, welcher eine Rechteübertragung zu Grunde liegt. Das Franchising dient vor allem dem Erschließen neuer Märkte als neue Absatzmöglichkeit. Die Ursprünge des Franchising werden gegen Ende des 19. Jahrhunderts in Amerika vermutet. Heute stellt das Franchising einen modernen Weg des Vertriebs dar. In den 70er Jahren wurde Amerika von einer regelrechten Franchise-Krise heimgesucht, da Betrüger das Image des Systems stark in Verruf gebracht hatten, was dazu führte, dass die amerikanische Regierung gesetzliche Regeln für das Franchising erließ.
Zur Prävention von Betrug oder sonstigen missbräuchlichen Handlung mit dem Franchisesystem, spielen die Informations- und Auskunftspflichten von Franchisegebern eine große Rolle. Hintergrund hierfür ist hauptsächlich die Schutzbedürftigkeit der Franchisenehmer, da ihnen geringere Fachkenntnis unterstellt wird.
Durch die Souveränität der einzelnen Bundesstaaten in den Vereinigten Staaten von Amerika und die damit einhergehende Kompetenz eigene Gesetze zu erlassen, bestehen jedoch viele unterschiedlich hohe Anforderungen bezüglich des Umfangs der Aufklärungspflichten des Franchisegebers. Diese Arbeit stellt einen Überblick über die verschiedenen Anforderungen dar und zeigt auf, in welchem Umfang der Franchisegeber Informationen erteilen muss und an wen diese Informationen zu adressieren sind.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das amerikanische Rechtssystem
- Informations- und Aufklärungspflichten auf Bundesebene
- Die Federal Trade Commission (FTC)
- Die Franchiseregel der FTC
- Definition von Franchising
- Die Übermittlung der Daten
- Inhalt des bereitzustellenden Dokumentes nach der FTC Franchise Rule
- Innerstaatliche Regelungen
- "Franchise Registration States"
- Unterteilung der "Franchise Registration States"
- "Business Opportunity Laws"
- Branchenspezifische Regelungen
- Ausnahmen zur Informations- und Aufklärungspflicht
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit bietet einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Anforderungen an die Informations- und Aufklärungspflichten von Franchisegebern in den Vereinigten Staaten von Amerika. Der Fokus liegt dabei auf den Regelungen auf Bundes- und Landesebene und zielt darauf ab, die unterschiedlichen Anforderungen an den Umfang der Informationsübermittlung zu beleuchten.
- Das amerikanische Rechtssystem und die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Staaten
- Die Bedeutung der Federal Trade Commission (FTC) und deren Franchise Rule
- Die verschiedenen Kategorien von "Franchise Registration States" und deren spezifische Anforderungen
- Die Inhalte und Vorgaben der FTC Franchise Rule und ihrer einzelnen Elemente
- Ausnahmen von der Informations- und Aufklärungspflicht
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Dieser Abschnitt führt in das Thema Franchising und die Bedeutung der Informations- und Aufklärungspflicht ein. Die Entstehung und Entwicklung des Franchising in den Vereinigten Staaten wird skizziert. Der Fokus liegt auf den Schutzbedürfnissen der Franchisenehmer und den Gründen für die Einführung gesetzlicher Regelungen.
- Das amerikanische Rechtssystem: Das Kapitel erläutert die grundlegende Struktur des amerikanischen Rechtssystems und die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Staaten. Der Artikel 6, Absatz 2 der US-Verfassung, die „supremacy clause“, und die Bedeutung der „stare decisis“ werden behandelt. Die Rolle der Federal Trade Commission (FTC) und ihre Gesetzgebungskompetenz im Bereich des Handelsrechts werden dargestellt.
- Informations- und Aufklärungspflichten auf Bundesebene: Die Federal Trade Commission (FTC) und ihre „Franchise Rule“ werden vorgestellt. Die Inhalte der Regelungen werden erläutert, wobei die Definition von Franchising, die Datenübermittlung und der Inhalt des bereitzustellenden Dokumentes im Mittelpunkt stehen.
- Innerstaatliche Regelungen: Die verschiedenen Kategorien von "Franchise Registration States" werden beschrieben, darunter Staaten mit "vollkommener Überprüfung", "Bekanntmachungsstaaten" und "Business Opportunity Notice" Staaten. Die spezifischen Anforderungen und Besonderheiten der einzelnen Kategorien werden beleuchtet.
Schlüsselwörter
Franchising, Informations- und Aufklärungspflicht, Federal Trade Commission (FTC), Franchise Rule, "Franchise Registration States", "Business Opportunity Laws", US-amerikanisches Rechtssystem, Kompetenzverteilung, Bundesstaaten, Bundesebene, Staatenübergreifende Regelungen.
- Citation du texte
- Anton Goll (Auteur), 2016, Franchise Systeme in den USA. Gesetzliche Sonderregelungen über vorvertragliche Informations- und Aufklärungspflichten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/425618
