Die Gruppenvergewaltigung einer 23-Jährigen Inderin in der Stadt Delhi am sechzehnten Dezember 2012 löste tagelange Proteste innerhalb des Landes und eine weltweite mediale Debatte über die indischen Frauenrechte und das Sexualstrafrecht aus. Indien gilt als die größte Demokratie der Welt. Doch was ist das für eine Demokratie, in der „Eve-teasing“ - das verbale oder handgreifliche Belästigen von Frauen in der Öffentlichkeit – gesellschaftlich geduldet wird? Solche und ähnliche Fragen befeuerten den globalen Diskurs und lokale Proteste, sodass ein heftiger Druck auf die Regierung entstand die Gesetzgebung zu ändern.
Am dritten Februar trat nach der Unterschrift von Staatspräsident Pranab Mukherjee daraufhin ein neues, deutlich verschärftes Sexualstrafrecht in Kraft. Dieser Vorgang ist ein Paradebeispiel dafür, wie global diffundierte universelle Prinzipien auf das Rechtssystem eines Staates einwirken können. Solche Diffusionsprozesse sind, dem amerikanischen Soziologen John Meyer zufolge, verantwortlich für die Entstehung einer „World Polity“ (Weltkultur) die maßgeblich von global gültigen, westlich geprägten Grundsätzen beeinflusst wird. Diese Weltkultur wirke sich auf jeden einzelnen Akteur (Individuen, Organisationen, Staaten) aus und bestimme bis zu einem gewissen Grad seine Handlungen. Doch inwiefern trifft diese Theorie auf das internationale Rechtssystem oder das einzelner Staaten zu?
Das Anfangs genannte Beispiel des indischen Sexualstrafrechts und die Gründung internationaler Gerichtsinstitutionen (zum Beispiel des „International Criminal Court“) innerhalb der letzten Jahre lassen vermuten, dass tatsächlich sozial konzipierte Verhaltensgrundlagen und moralische Prinzipien als allgemein gültig anerkannt werden und Einfluss auf die Rechtsprechung nehmen. Im Folgenden sollen in dieser Arbeit zunächst die Hintergründe und theoretischen Grundlagen von Meyers „World Polity“-Theorie dargelegt werden. Anschließend wird untersucht, auf welche Weise sich die Theorie auf die Konstitution und Ausübung von Recht anwenden lässt und diese Überlegungen anhand des Beispiels „Sexualstrafrechts“ deutlich gemacht. Abschließend folgt ein kurzer Ausblick, in dem auf mögliche Folgen der Internationalisierung und Institutionalisierung des Rechtswesens für die zukünftige Gerichtsbarkeit eingegangen wird.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Grundlagen der World Polity Theorie
3 Rechtssysteme im Kontext der World Polity Theorie
4 Merkmale der Anbindung eines Rechtssystems an eine World Polity nach Boyle und Meyer
4.1 Diffusion und Wachstum
4.2 Ritualisierte Inszenierung
4.3 Vorstellung eines einheitlichen und nationalen Kosmos
5 Weltkulturelle Einflusserscheinungen einer Weltkultur anhand des Beispiels internationales Sexualstrafrecht
6 Fazit
7 Literaturverzeichnis
7.1 Internetquellen
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