Lizensierungspflicht für Live-Streamingangebote unter Berücksichtigung der grundrechtlichen und europarechtlichen Medienfreiheit am Beispiel "PietSmietTV"

Forschungsarbeit , 2017 , 35 Seiten , Note: 10

Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht

In dieser Arbeit soll ein Aspekt dieses Bereichs näher beleuchtet werden, der vor allem in jüngster Zeit für Aufregung innerhalb der Streaming Community geführt hat. Am 21.03.2017 beanstandete die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten, das inzwischen eingestellte Internetangebot „PietSmietTV“ und drohte damit es zu untersagen, wenn kein Zulassungsantrag für eine Rundfunklizenz beantragt werde. Bei dem Angebot handle es sich um einen Streaming-Kanal, der an sieben Tagen der Woche über 24 Stunden, überwiegend sog. „Let's Plays“, verbreite. Nach Ansicht der ZAK sei dieses Angebot ein zulassungsbedürftiges Rundfunkangebot.

A. Inhaltsverzeichnis

B. Quellenverzeichnis

C. Einleitung
I. Lizensierungspflicht zur Veranstaltung von Rundfunk
1. Der Streamingbegriff.
2. Verfassungsrechtlicher Rundfunkbegriff
3. Einfachgesetzlicher Rundfunkbegriff
a. Linearer als zentraler Begriff des Rundfunks
aa. Zeitgleiche Empfang
bb. Sendeplan
cc. Sonderfall Live-Streaming
b. Meinungsbildende Relevanz
c. An die Allgemeinheit gerichtet
d. Zwischenergebnis
3. Ausnahmen vom Rundfunkbegriff
a. Nicht weniger als 500 potenzielle Nutzer
b. Nicht für ausschließlich familiäre oder persönliche Zwecke
c. Journalistisch-redaktionelle Gestaltung
4. Live-Streamer als Veranstalter
II. Vereinbarkeit der einfachgesetzlichen Regelung mit höherrangigen Recht
1. Rundfunkfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 S.2 GG
a. Ursprung und Ausgestaltung der Lizensierungspflicht
b. Reformbedürftigkeit des Lizensierungsverfahrens
c. Zwischenergebnis
2. EU Kompetenz im medienrechtlichen Bereich
3. Medienfreiheit nach Art. 10 EMRK
a. Systematik und Schutzbereich
b. Schranken
c. Zwischenergebnis
4. Freiheit der Meinungsäußerungnach Art. 11 GRC
a. Systematik und Schutzbereich
b. Schranken
c. Zwischenergebnis

D. Fazit

• Hochschule: Universität Leipzig (Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht)
• Veranstaltung: Seminar zum Medienrecht
• Note: 10
• Autor: Dipl. jur Sebastian Geidel (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2017
• Seiten: 35
• Katalognummer: V413282
• ISBN (eBook): 9783668645400
• ISBN (Buch): 9783668645417
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: PietSmietTV, Medienrecht, Rundfunkrecht, Medienfreiheit, Grundrechte, Europarecht, YouTube, Lizensierung, Lizensierungspflicht, Rundfunkanstalten