In dieser Seminararbeit wird der aktuelle Stand der Diskussion um die Inhaltskontrolle von AGB im unternehmerischen Verkehr nach den §§ 307 ff. BGB dargestellt. Anhand mehrerer Urteile des BGH zu Haftungsausschlüssen wird die derzeitige Rechtsprechung dargestellt. Im Anschluss werden einzelne Stimmen, die sich für eine Reform aussprechen zusammengefasst. Am Schluss legt der Verfasser einen eigenen Vorschlag zur Lösung des Problematik vor. Dabei werden Erwägungen der Praktikabilität, der gesetzlichen Vorschriften und rechtsökonomische Gesichtspunkte in den Blick genommen.
Inhaltsverzeichnis
§ 1 Einführung
§ 2 Darstellung einschlägiger Rechtsprechung
A. RECHTSPRECHUNG DES REICHSGERICHTS
B. RECHTSPRECHUNG DES BGH VOR 1977
C. RECHTSPRECHUNG DES BGH SEIT INKRAFTTRETEN DES AGBG
I. Kardinalpflichten
II. Indizwirkung der §§ 308, 309 BGB
III. Vorhersehbarkeitsformel
IV. Transparenzgebot
V. Branchenüblichkeit
VI. Zusammenfassung
§ 3 Forderungen im Schrifttum
A. ANSÄTZE FÜR EINE ÄNDERUNG DER RECHTSPRECHUNG (DE LEGE LATA)
I. Alternatives Prüfschema
II. Stärkung der Bedürfnisse des unternehmerischen Geschäftsverkehrs
III. Prima-facie-Vermutung
IV. (Rück-) Besinnung auf Treu und Glauben
B. ANSÄTZE FÜR EINE GESETZESÄNDERUNG (DE LEGE FERENDA)
I. Ermöglichung summenmäßiger Haftungsbeschränkungen
II. Änderung von § 310 I BGB
1. Umstrukturierung nach Berger
2. Umformulierung nach Müller/Griebeler/Pfeil
3. Vertragsbezogene Wertgrenze
§ 4 Stellungnahme
A. BERECHTIGTES BEDÜRFNIS DER VERWENDER
B. INDIVIDUALVEREINBARUNG ALS AUSWEG?
C. ZUR RECHTSÖKONOMISCHEN RECHTFERTIGUNG DER INHALTSKONTROLLE
D. WÜRDIGUNG DER BISHER VORGESCHLAGENEN ANSÄTZE
I. Forderungen einer Kehrtwende in der Rechtsprechung
II. Forderungen einer Gesetzesänderung
- Citar trabajo
- Malte Pretzel (Autor), 2018, Die Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen im unternehmerischen Verkehr, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/413193
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