Der subsidiäre Schutzstatus nach §§ 60, 60a AufenthG

Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen unter Berücksichtigung europarechtlicher Aspekte und der Bedeutung für das Asylgrundrecht

Bachelorarbeit , 2017 , 49 Seiten , Note: 13

Jura - Sonstiges

Losgelöst von einzelnen Fällen in der vorliegenden Arbeit untersucht, in welchem Verhältnis nationale Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen aus §§ 60 II- VII, 60a Aufenthaltsgesetz zum asylrechtlichen Schutz für Ausländer stehen.

Vor dem Hintergrund der Vermischung von Duldung und Asyl in der öffentlichen Debatte, soll konkret der Frage nachgegangen werden, ob nationale Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen neben bestehenden asylrechtlichen Mechanismen in juristisch zutreffender Weise als asylrechtliche Schutzinstrumente bezeichnet werden können.

Hierfür wird zunächst ein Überblick über Inhalt und Abläufe des nationalen ausländerrechtlichen Schutzsystems gegeben (B.). Besonderes Augenmerk liegt dabei auf den Bereichen Aufenthaltsrecht und Asylrecht. Um diese miteinander vergleichen zu können, werden im darauffolgenden Schritt einzelne nationale Abschiebungs- und Duldungsregelungen nach §§ 60 II - VII, 60a AufenthG insbesondere im Hinblick auf ihre aufenthaltsrechtlichen Rechtsfolgen untersucht. Zum abschließenden Vergleich mit dem Asylrecht werden diese methodisch im Hinblick auf ihre unions-, völker- und verfassungsrechtlichen Rechtsquellen kategorisiert und anschließend nach dem Grad der daraus folgenden Schutzgewährung in eine Rangordnung eingestuft (C.). Abschließend werden die Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen mit der umfassendsten Schutzgewährung den asylrechtlichen Schutzformen gegenübergestellt. Dazu werden die Regelungen im Hinblick auf ihren Gewährleistungsanspruch und ihr Verfahren verglichen. Dies dient der Beantwortung der zentralen Frage, ob davon gesprochen werden kann, dass nationale Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen eine zusätzliche asylrechtliche Schutzform darstellen (D.)

Gliederungsübersicht

A. Einleitung

B. Nationales Schutzsystem für Ausländer
I. Einführung
1. Ausländer
2. Ausländer-, Aufenthalts- und Asylrecht
3. Regelung des Aufenthalts
a. Rechtsquellen
b. Legaler Aufenthalt
c. Ablauf
II. Asylrechtliche Schutzformen
1. Asylgrundrecht
2. Internationale Schutzformen
a. Hintergrund
b. Flüchtlingsstatus
c. Internationaler subsidiärer Schutz
3. Aufenthaltsrechtliche Rechtsfolgen
III. Durchsetzung der Rechte
IV. Ergebnis

C. Aufenthaltsrecht außerhalb des Asylverfahrens
I. Einführung
1. Abschiebungsverbote
2. Duldungsregelungen
3. Regelungssystem der §§ 60, 60a AufenthG
II. Kategorisierung
1. Unions- und völkerrechtliche Abschiebungsverbote
a. § 60 II 1 AufenthG
b. § 60 V AufenthG
2. Nationale Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen
a. § 60 VII 1 AufenthG
b. § 60a II 1 AufenthG
c. § 60a II 3 AufenthG
3. Rangordnung der Rechtsfolgen
a. Unionsrechtlich begründete Abschiebungsverbote
4. Ergebnis

D. Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen als vierte asylrechtliche Schutzform
I. Duldungsregelungen und § 25 V 1 AufenthG
II. §§ 60 V, VII 1 i.V.m. § 25 III 1 AufenthG
1. Begriff des nationalen subsidiären Schutzes
2. Vergleich
a. Inhalt
aa. Internationaler subsidiärer Schutz
bb Flüchtlingseigenschaft
cc. Asylgrundrecht
dd. Zwischenergebnis
b. Verfahren
3. Stellungnahme

E. Fazit

Literaturverzeichnis

• Hochschule: EBS Universität für Wirtschaft und Recht
• Veranstaltung: Schwerpunkt Deutsches, Europäisches und Internationales Öffentliches Wirtschaftsrecht
• Note: 13
• Autor: Thea Becker (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2017
• Seiten: 49
• Katalognummer: V413187
• ISBN (eBook): 9783668644700
• ISBN (Buch): 9783668644717
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Art. 16a GG, Grundgesetz, Subsidiärer Schutz, Ausländerrecht, Aufenthaltsrecht, 60 AufenthG, 60a AufenthG, 60 Aufenthaltsgesetz, 60a Aufenthaltsgesetz, Flüchtlinge, Schwerpunktarbeit, Hausarbeit, Bachelorarbeit, Asyl, Asylberechtigte, GFK, Genfer Flüchtlingskonvention, Asylgesetz, AsylG