Die Mobilität von Gesellschaften im Wirtschaftraum der EU stellt eine Grundvoraussetzung für wirtschaftliches und unternehmerisches Handeln innerhalb Europas dar. Damit kommt der Frage der grenzüberschreitenden Sitzverlegung von Kapitalgesellschaften innerhalb der EU eine besonders bedeutende Rolle zu.
Gegenstand dieser Arbeit ist die Darstellung der Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Sitzverlegung von Kapitalgesellschaften unter Berücksichtigung der Niederlassungsfreiheit, wobei zwischen der rechtsformwahrenden Sitzverlegung und der Sitzverlegung unter gleichzeitigem Formwechsel unterschieden wird. Dabei soll dem Herausformwechsel einer deutschen Kapitalgesellschaft ein besonderes Gewicht beigemessen werden. Anhand der Rechtsprechung des EuGH und der deutschen Gerichte werden der aktuelle Rechtsbestand analysiert und offene Fragen identifiziert. Weiterhin soll auf die Schaffung einer Sitzverlegungsrichtlinie sowie die Verschmelzung als Alternative zur Sitzverlegung eingegangen werden. Außer Acht gelassen werden bei der Bearbeitung jegliche steuerrechtlichen Fragestellungen, da der Fokus auf das Europäische Gesellschaftsrecht im Zusammenspiel mit der Niederlassungsfreiheit sowie deren Auswirkungen auf das deutsche Recht gelegt werden soll.
GLIEDERUNG
A. Einleitung
B. Internationalrechtlicher Rahmen und kollisionsrechtliche Grundlagen
C. Anwendungsbereich der Niederlassungsfreiheit gem. Art. 49, 54 AEUV
I. Persönlicher Anwendungsbereich
II. Sachlicher Anwendungsbereich
1. Niederlassungsfreiheit als Diskriminierungsverbot
2. Niederlassungsfreiheit als Beschränkungsverbot
D. Grenzüberschreitende rechtsformwahrende Sitzverlegung
I. Entwicklung der EuGH-Rechtsprechung
1. Sitzverlegung vom Ausland ins Inland (Zuzug)
a) Entscheidung „Centros“
b) Entscheidung „Überseering“
c) Entscheidung „Inspire Art“
d) Zwischenfazit
2. Sitzverlegung vom Inland ins Ausland (Wegzug)
a) Entscheidung „Daily Mail“
b) Entscheidung „Cartesio“
c) Entscheidung „National Grid“
d) Zwischenfazit
II. Kritische Würdigung der Rechtsprechung des EuGH
1. Differenzierung zwischen Zuzugs- und Wegzugskonstellationen
a) Meinungsstand in der Literatur
b) Stellungnahme
2. Unterscheidung zwischen rechtsformwahrender und rechtsformwechselnder Sitzverlegung
III. Folgen für die Sitzverlegung nach deutschem Recht
1. Sitzverlegung nach Deutschland (Zuzug)
2. Sitzverlegung aus Deutschland (Wegzug)
E. Grenzüberschreitende rechtsformwechselnde Sitzverlegung
I. Grenzüberschreitender Hereinformwechsel
1. Entscheidung „Vale“
2. Kritische Betrachtung der Entscheidung „Vale“
3. Folgen für den Hereinformwechsel nach Deutschland
II. Grenzüberschreitender Herausformwechsel
1. Entscheidung „Polbud“
a) Sachverhalt
b) Schlussanträge der Generalanwältin
c) Urteil des EuGH
aa) Anwendung der Niederlassungsfreiheit
bb) Beschränkung der Niederlassungsfreiheit
cc) Keine Rechtfertigung der Beschränkung der Niederlassungsfreiheit
d) Bewertung der Entscheidung „Polbud“
aa) Widerspruch zur bisherigen Rechtsprechung des EuGH
bb) Kriterium der wirklichen wirtschaftlichen Ausübung
cc) Erfordernis der Verlegung des tatsächlichen Sitzes
dd) Fazit
2. Rechtslage in Deutschland
a) Beschluss des OLG Frankfurt a.M.
b) Bewertung der Entscheidung
c) Folgen für das nationale Recht
d) Fazit
F. Bedarf einer europäischen Sitzverlegungsrichtlinie
G. Verschmelzung als Alternative zur Sitzverlegung
H. Zusammenfassung
- Quote paper
- Nils Drosten (Author), 2017, Niederlassungsfreiheit und grenzüberschreitende Sitzverlegungen von Kapitalgesellschaften, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/412772
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