Nach der eingeleiteten Glasnost und Perestroika von Michael Gorbatschow entwickelte sich noch zu Zeiten der Sowjetunion ein transitiver Prozess der nach Anliegen des KPdSU Chefs zwar nicht zu einem Zusammenbruch der Union führen sollte, jedoch den Weg zur Demokratisierung der einzelnen Teilstaaten ebnete. Mit der Transformationswelle des gesamten Ostblocks nach dem Zerfall der UdSSR Ende des Jahres 1991 bestand das Potenzial zur Ausbildung aussichtsreicher, dem westlichen Modell entsprechender Demokratien. Blickt man dabei auf den völkerrechtlichen Nachfolgestaat der Sowjetunion – Russland – erscheint jedoch ein neuer Typ der Systemtransformation, der in seiner Form nicht den klassischen politikwissenschaftlichen Denkmustern bis dato entsprach.
Mit Boris Jelzin betrat eine Figur die politische Bühne, die unvergleichbar den Ablauf der Transformation beeinflusste. Der von Gorbatschow nach Moskau geholte charismatische Gebietsparteisekretär sollte den Erfolg der Perestroika mittragen, etablierte sich jedoch bald als Kontrahent seines Befürworters und als demokratischer Reformer des alten Systems. Er genoss als Spitze der Bewegung „Demokratisches Russland“ eine politische Autorität, die ihn zum ersten frei gewählten Präsident 1991 machte und ihn dazu befähigte sich den regressiven Putschisten im August desselben Jahres in den Weg zu stellen. Allerdings konnte er die mit ihn verbundenen westlichen Hoffnungen einer vollständigen Demokratisierung nicht erfüllen.
In dieser Arbeit sollen eben jene Defizite des politischen Systems in Bezug auf den Präsidenten elaboriert werden. Es wird sich herausstellen, welche Umstände letztendlich die Schaffung einer funktionalen Demokratie verhinderten und wie sich diese Mängel im politischen System wieder finden. Im Anschluss daran widmet sich diese Untersuchung Jelzins Nachfolger, Wladimir Putin.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das Erbe der Ära Jelzin
2.1 Verfassungsgebung unter Dominanz des Präsidenten
In2.1.1 Doppelherrschaft von Präsident und Vetoakteuren
In2.1.2 Verfassung vom 12.12.1993
2.2 Rolle des Präsidenten im politischen System
In2.2.1 Verfassungsrechtliche Kompetenzen
In2.2.2 Der Präsident als „Vierte Macht“
2.3 Russland ab 1993 – postsowjetische Autokratie?
3. Wladimir Putins erste Amtszeit 2000-
3.1 Installation des Jelzin Nachfolgers und Wechsel in der Parteienstrategie
In3.1.1 Die „Übergabe“ des Präsidentenamtes
In3.1.2. Der Umgang mit Parteien
3.2 Die Konzentration der Staatsmacht
In3.2.1 Die Rezentralisierung der Macht und Autonomie der Regionen
In3.2.2 Der Umgang mit den Oligarchen
4. Putins zweite Amtszeit und Gründe seines Erfolges
4.1. Fortführung der politischen Rezentralisierung
In4.1.1 Die Präsidentenwahl 2004
In4.1.2 Fortwährende personelle Entmachtung der Regionen
In4.1.3 Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit
4.2. Zentralisierung ohne Gegenwehr?
5. Schlussbetrachtung und Ausblick
Literatur- und Quellenverzeichnis
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