Die vorliegende Diplomarbeit setzt sich mit der Frage auseinander, ob und inwieweit sich durch den Europäischen Verfassungsvertrag Änderungen für das Sozialrecht ergeben. Im Mittelpunkt dieser Untersuchung steht der Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung.
Im Anschluss an eine europarechtliche Einordnung und Würdigung des Verfassungsvertrages werden zunächst die Grundzüge des europäischen Sozialrechts dargestellt, um die Diskussion über die sozialstaatliche Dimension im Verfassungsvertrag auf ein möglichst breites Fundament zu stellen. Im Laufe der Darstellung finden auch aktuelle Entwicklungen in diesem dynamischen Rechtsbereich ihre Berücksichtigung.
Im Anschluss wird systematisch der Frage nachgegangen, ob und inwieweit dem Verfassungsvertrag sozialrechtliche – insbesondere rentenrechtliche – Bedeutung zuzumessen ist.
Aus diesen Erkenntnissen schöpfend, wird im Rahmen der Schlussbetrachtung sodann der Versuch unternommen, eine Prognose darüber abzugeben, ob und ggf. inwieweit sich durch den Verfassungsvertrag Auswirkungen auf das nationale Rentenversicherungsrecht ergeben.
Inhaltsverzeichnis
- Hinführung zum Thema
- Einleitung: Europa als Verfassungsstaat – der Weg von den Europäischen Gründungsverträgen zum Europäischen Verfassungsvertrag
- Die Europäischen Gründungsverträge
- Der Verfassungscharakter der Europäischen Verträge
- Die Entwicklung des Europäischen Vertragsrechts
- Der Fusionsvertrag
- Die Einheitliche Europäische Akte
- Der Unionsvertrag von Maastricht
- Der Vertrag von Amsterdam
- Der Vertrag von Nizza
- Der Post-Nizza-Prozess
- Der Europäische Verfassungsvertrag
- Hauptteil: Europa als Sozialstaat
- Das vorverfassungsvertragliche Unionssozialrecht
- Auf primärrechtlicher Ebene
- Der Gemeinsame Markt
- Art. 39 EG
- Art. 40 EG
- Art. 42 EG
- Auf sekundärrechtlicher Ebene
- VO (EWG) Nr. 1612/68
- VO (EWG) Nr. 1408/71 und VO (EWG) Nr. 574/72
- VO (EG) Nr. 883/04
- Das verfassungsvertragliche Unionssozialrecht
- Auf primärrechtlicher Ebene
- Die „, offene Methode der Koordinierung (OMK)\" als unionspolitischer Impuls zur inhaltlichen Weiterentwicklung / Selbst harmonisierung des mitgliedstaatlichen Sozialversicherungsrechts: Europäische Sozialrechtskoordination - Europäische Sozialrechtsharmonisierung - Europäische Sozialrechtskonvergenz = Zur Bedeutung des Art. 137 EG
- Die sozialen Verfassungsziele
- Die Freizügigkeit der Wanderarbeitnehmer
- Die Sozialpolitik
- Die sozialrechtliche Bedeutung der Charta der Grundrechte
- Auf sekundärrechtlicher Ebene
- Schluss: Die Auswirkungen des verfassungsvertraglichen Unionssozialrechts auf das nationale Rentenversicherungsrecht der Bundesrepublik Deutschland
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Diplomarbeit befasst sich mit der Frage, ob und inwieweit sich durch den Europäischen Verfassungsvertrag Änderungen für das Sozialrecht ergeben. Im Fokus der Untersuchung steht die gesetzliche Rentenversicherung. Die Arbeit analysiert die europarechtliche Einordnung und Würdigung des Verfassungsvertrages und beleuchtet die Grundzüge des europäischen Sozialrechts, um die Diskussion über die sozialstaatliche Dimension im Verfassungsvertrag auf ein breites Fundament zu stellen.
- Entwicklung des europäischen Sozialrechts
- Einfluss des Verfassungsvertrages auf das Sozialrecht
- Sozialstaatliche Dimension des Verfassungsvertrages
- Auswirkungen auf die gesetzliche Rentenversicherung
- Bedeutung der Freizügigkeit der Wanderarbeitnehmer
Zusammenfassung der Kapitel
Die Diplomarbeit beginnt mit einer Hinführung zum Thema und stellt die Relevanz der Frage nach der Bedeutung des Europäischen Verfassungsvertrages für das Sozialrecht dar. Die Einleitung analysiert die Entwicklung des europäischen Vertragsrechts von den Gründungsverträgen bis zum Verfassungsvertrag und beleuchtet den Verfassungscharakter der Europäischen Verträge.
Der Hauptteil der Arbeit beschäftigt sich mit der sozialstaatlichen Dimension des europäischen Rechts. Er beginnt mit der Analyse des vorverfassungsvertraglichen Unionssozialrechts, sowohl auf primärrechtlicher als auch auf sekundärrechtlicher Ebene.
Anschließend wird das verfassungsvertragliche Unionssozialrecht analysiert, indem die „offene Methode der Koordinierung“ (OMK) sowie die sozialen Verfassungsziele, die Freizügigkeit der Wanderarbeitnehmer, die Sozialpolitik und die Bedeutung der Charta der Grundrechte im Detail beleuchtet werden.
Schlüsselwörter
Europäisches Sozialrecht, Verfassungsvertrag, Rentenversicherung, Freizügigkeit, Wanderarbeitnehmer, Sozialpolitik, Charta der Grundrechte, „offene Methode der Koordinierung“ (OMK), Art. 137 EG, Art. 39 EG, Art. 40 EG, Art. 42 EG, VO (EWG) Nr. 1612/68, VO (EWG) Nr. 1408/71, VO (EWG) Nr. 574/72, VO (EG) Nr. 883/04.
Häufig gestellte Fragen
Welche Auswirkungen hat der EU-Verfassungsvertrag auf das Sozialrecht?
Die Arbeit untersucht, inwieweit der Vertrag neue Impulse für die Koordinierung und Harmonisierung der mitgliedstaatlichen Sozialsysteme setzt.
Was ändert sich spezifisch für die Rentenversicherung?
Es wird analysiert, ob durch den Vertrag Auswirkungen auf das nationale Rentenversicherungsrecht, etwa durch Konvergenz oder neue Koordinierungsregeln, entstehen.
Was ist die „offene Methode der Koordinierung (OMK)“?
Ein unionspolitisches Instrument zur inhaltlichen Weiterentwicklung des Sozialrechts durch Benchmarking und Austausch, ohne direkte Gesetzgebungskompetenz der EU.
Welche Bedeutung hat die Charta der Grundrechte?
Die Charta verankert soziale Rechte auf Verfassungsebene, was die rechtliche Stellung von Versicherten und Wanderarbeitnehmern stärken kann.
Was regelt Art. 137 EG im Kontext der Sozialpolitik?
Er bildet die Grundlage für die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in sozialen Belangen und definiert die Kompetenzen der Union in diesem Bereich.
Warum ist die Freizügigkeit der Wanderarbeitnehmer wichtig?
Sie ist ein Grundpfeiler des Gemeinsamen Marktes und erfordert komplexe Regelungen zur Mitnahme und Anrechnung von Rentenansprüchen über Grenzen hinweg.
- Arbeit zitieren
- Diplom-Verwaltungswirt (FH) Markus Grünewald (Autor:in), 2005, Europa als Sozialstaat - Zur sozialstaatlichen Dimension im Verfassungsvertrag für die Europäischen Union - insbesondere im Hinblick auf die gesetzliche Rentenversicherung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/40400
