Im Rahmen dieses Seminars wurde auch das Thema „Überhangmandate“ behandelt. Dabei war auffällig, dass ihnen bei den letzten Wahlen zum deutschen Bundestag 2002 im Allgemeinen keine große Bedeutung zugemessen wurde. Im Fernsehen und in Zeitungen wurden sie – wenn überhaupt – nur am Rande erwähnt. Allerdings gab es beispielsweise bei den Bundestagswahlen 1994 immerhin 16 Überhangmandate. Bei insgesamt 672 Bundestagsabgeordneten scheint das zwar nicht sehr viel, aber da im Bundestag manche Gesetze nur mit sehr knappen Mehrheiten entschieden werden, können auch 16 Stimmen entscheidend sein.
Diese Hausarbeit beginnt mit einer kurzen Einführung in das Wahlsystem zum Deutschen Bundestag und mit einer Definition des Begriffs „Überhangmandat“. Dabei werden jedoch nur die Bundestagswahl und das Bundeswahlrecht betrachtet, die Landtagswahlen in den einzelnen Ländern finden hier keine Beachtung.
Darauf aufbauend wird dann überprüft, wie häufig Überhangmandate in den bisherigen Bundestagswahlen aufgetreten sind und welche Bedeutung sie dabei hatten. Mit Hilfe der in der Literaturrecherche ermittelten Informationen sollen dann die Gründe für die Entstehung von Überhangmandaten ermittelt werden. Im Anschluss daran soll überprüft werden, ob sich Überhangmandate mit dem Grundsatz der Gleichheit bei Wahlen in Einklang bringen lassen. Dabei wird sowohl die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts als auch die Meinung in der Literatur betrachtet und auf Alternativvorschläge in der Literatur eingegangen.
Zum Schluss werden noch einmal die wichtigsten Ergebnisse dieser Hausarbeit zusammengefasst.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Deutsches Wahlrecht
- Personalisierte Verhältniswahl
- Überhangmandate
- Auftreten von Überhangmandaten in den bisherigen Legislaturperioden
- In den Bundestagswahlen 1949 bis 1987
- In den Bundestagswahlen 1990 bis 2002
- Ursachen für die Entstehung von Überhangmandaten
- Überhangmandate und der Grundsatz der Stimmengleichheit
- Wahlrechtsgrundsätze im Grundgesetz
- Überhangmandate und der Grundsatz der Gleichheit
- Bundesverfassungsgericht
- Diskussion in der Literatur
- Möglichkeiten zur Verminderung von Überhangmandaten
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit befasst sich mit dem Thema Überhangmandate im Kontext des deutschen Wahlrechts. Sie analysiert die Entstehung, Häufigkeit und Bedeutung dieser Mandate für das parlamentarische System sowie deren Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der Gleichheit bei Wahlen.
- Das deutsche Wahlsystem und die Funktionsweise der personalisierten Verhältniswahl
- Die Entstehung und Auswirkungen von Überhangmandaten auf die Zusammensetzung des Bundestages
- Die rechtliche Bewertung von Überhangmandaten im Kontext des Grundgesetzes und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
- Die Diskussion in der Literatur über die Problematik von Überhangmandaten und mögliche Reformvorschläge
- Die politische Relevanz von Überhangmandaten und ihre Auswirkungen auf das Kräfteverhältnis der Parteien
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung gibt einen Überblick über das Thema Überhangmandate und die Relevanz der Thematik im deutschen Wahlsystem. Sie beleuchtet die Bedeutung dieser Mandate für die Zusammensetzung des Bundestages und die politische Entscheidungsfindung.
- Deutsches Wahlrecht: Dieses Kapitel erläutert das Wahlsystem zum Deutschen Bundestag, insbesondere die personifizierte Verhältniswahl. Es definiert den Begriff Überhangmandat und zeigt, wie diese entstehen können.
- Auftreten von Überhangmandaten: Dieses Kapitel analysiert die Häufigkeit von Überhangmandaten in den vergangenen Bundestagswahlen. Es untersucht, welche Bedeutung diese Mandaten in den jeweiligen Wahlperioden hatten.
- Ursachen für die Entstehung von Überhangmandaten: Das Kapitel beleuchtet die Gründe für das Auftreten von Überhangmandaten im deutschen Wahlsystem. Es zeigt auf, welche Faktoren diese Entstehung beeinflussen.
- Überhangmandate und der Grundsatz der Stimmengleichheit: Dieses Kapitel untersucht, ob sich Überhangmandate mit dem Grundsatz der Gleichheit bei Wahlen in Einklang bringen lassen. Es analysiert die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie die Diskussion in der Literatur zu dieser Thematik.
Schlüsselwörter
Überhangmandate, Wahlrecht, Verhältniswahl, personifizierte Verhältniswahl, Stimmengleichheit, Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz, politische Gleichheit, Wahlsystem, Bundestag, Direktmandat, Zweitstimme, Landesliste, Sperrklausel, politische Machtverhältnisse, Demokratie, Proporzprinzip.
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- Reinhard Schumacher (Author), 2005, Überhangmandate, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/39682
