Vor dem Hintergrund des zweiten Weltkrieges und der Angst eines erneut aufstrebenden Deutschlands im Herzen Europas schlägt der französische Außenminister Robert Schuman 1950 eine Montanunion vor, welche die Kohle- und Stahlindustrie Frankreichs und Deutschlands unter eine gemeinsame Verwaltung stellt. Andere Staaten waren ausdrücklich eingeladen, sich dieser anzuschließen.
1951 schlossen sich Belgien, die Niederlande, Luxemburg und Italien der Montanunion an. Sie gründeten 1952 die EGKS, bereits 1957 folgte die EWG und die EURATOM, welche auf eine gesamtwirtschaftliche Zusammenarbeit zielten. 1993 wurde mit dem Vertrag von Maastricht die Europäische Union geschaffen; 2009 wurden die Europäischen Gemeinschaften durch den Vertrag von Lissabon aufgelöst und in die Europäische Union integriert.
2015 ist die EU ein Staatenverbund aus mittlerweile 28 Mitgliedstaaten, die zusammen einen großen Teil des europäischen Kontinents ausmachen. Die Bevölkerung der Mitgliedsstaaten umfasst eine halbe Milliarde Einwohner und der Europäische Binnenmarkt ist, gemessen am Bruttoinlandsprodukt, der größte Markt der Welt. Die Mitgliedsstaaten haben der EU eine Rechtspersönlichkeit geben und an ihre Organen bestimmte Hoheitsrechte und Gesetzgebungskompetenzen übertragen. Dadurch kann die EU selbstständig Gesetze erlassen, welche für die Mitgliedsstaaten binden sind, und darüber hinaus selbst Verträge mit anderen Staaten abschließen.
Häufig gestellte Fragen
Was ist das Abkürzungsverzeichnis in diesem Dokument?
Das Dokument enthält ein Abkürzungsverzeichnis, das Akronyme wie Abs. (Absatz), Art. (Artikel), AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der europäischen Union), EAGV (Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft), EGKS (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl), EU (Europäische Union), EURATOM (Europäische Atomgemeinschaft), EUV (Vertrag über die Europäische Union), EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft), und EWGV (Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft) erläutert.
Was sind die Hauptthemen, die in diesem Dokument behandelt werden?
Die Hauptthemen umfassen: Die Europäische Union, Rechtsquellen des Unionsrechts (Primäres Unionsrecht, Völkerrechtliche Rechtsquellen, Ungeschriebene Rechtsquellen).
Was ist Primäres Unionsrecht?
Das Primärrecht nimmt die höchste Rangstufe im Rahmen der Normenhierarchie ein und enthält die grundlegenden Regelungen über die Funktionsweise der Europäischen Union. Es besteht grundsätzlich aus den zwischen Mitgliedsstaaten geschlossenen Verträgen, welche für die Europäische Union den vergleichbaren Charakter einer Verfassung haben.Es setzt sich aus den Gründungsverträgen EUV und AEUV zusammen, einschließlich des EAGV (bzw. EURATOM). Protokolle, Anhänge, spätere Änderungsverträge und Beitrittsverträge sind ebenfalls Teil des Primärrechts. Die Charta der Grundrechte ist nach Art. 6 Abs. 1 EUV seit dem Vertrag von Lissabon ebenfalls Teil des Primärrechts.
Was sind Völkerrechtliche Rechtsquellen im Unionsrecht?
Völkerrechtliche Abkommen der EU mit Drittstaaten/internationalen Organisationen und Völkergewohnheitsrecht stehen in der Normenhierarchie über Sekundärrecht, aber unter Primärrecht. Rechte und Pflichten daraus sind für Mitgliedsstaaten bindend (Art. 216 Abs. 2 AEUV und Art. 47 EUV). EU hat sich nach Art. 6 Abs. 3 EUV verpflichtet, die Grundrechte der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten zum Primärrecht zu zählen. Soziale Grundrechte werden nach Art. 151 Abs. 1 AEUV in der Europäischen Sozialcharta des Europarates und der Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte formuliert und zum Primärrecht gezählt.
Was sind Ungeschriebene Rechtsquellen im Unionsrecht?
Das ungeschriebene Unionsrecht besteht aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen und Gemeinschaftsgewohnheitsrecht. Diese werden als Rechtsquellen verwendet, wenn Primär- oder Sekundärrecht keine Grundlage bieten. Allgemeine Rechtsgrundsätze gewährleisten rechtsstaatliche Prinzipien wie Gewaltenteilung, Rechtssicherheit, Eigentumsrechte, Handels-, Wirtschafts- und Wettbewerbsfreiheit, und fallen auf die Ebene des Primärrechts. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat diese Rechtsgrundsätze geschaffen. Gemeinschaftsgewohnheitsrecht entsteht durch ständige Übung von Gemeinschaftsorganen oder Mitgliedstaaten mit Rechtsüberzeugung; es füllt unvollständige Regelungen aus und kann, wenn es auf Primärebene angeordnet ist, auch zu Primärrecht werden.
Wo finde ich weiterführende Informationen zu diesen Themen?
Das Dokument enthält ein Literaturverzeichnis mit Quellen wie Arndt, Hans-Wolfgang; Fetzer, Thomas; Fischer, Kristian (2015), Bank für Sozialwirtschaft AG, Eckart D. Stratenschulte (2014), Europäische Union (Hg.), Frenz, Walter (2010), Jacobs, Rainer; Schünemann, Wolfgang; Teplitzky, Otto (2014), Kellersmann, Dietrich (2013), Maidowski, U. (2002), Reuber, Martin (2013), Rittner, Fritz; Dreher, Meinrad (2008).
- Arbeit zitieren
- Alexander Hofer (Autor:in), 2015, Rechtsquellen des Unionsrechts, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/388305
