Das 2002 in Kraft getretene Prostitutionsgesetz stellte eine Zäsur in der deutschen Rechtsgeschichte dar und hatte weitreichende Ambitionen und Konsequenzen. Es war eine Zäsur, da somit die Prostitution in Deutschland zumindest rechtlich anerkannt wurde. Es war eine Zäsur, da es im moralpolitisch eher reformunfreudigen Deutschland gelang, eine weitreichende Wende in der staatlichen Regulierung sexueller Interaktion seiner Bürger herbeizuführen.
Diese von der rot-grünen Koalition in Kauf genommene Verschiebung einer endgültigen Regelung, in welcher die rechtliche und soziale Gleichstellung von Prostituierten mit einer adäquaten gewerberechtlichen Neuordnung im Sinne der avisierten Ziele zusammenfällt, soll durch den nun in der Großen Koalition Anfang 2015 beschlossenen Kompromiß sein (vorläufiges) Ende finden. Damit zeigt sich die erfolgreiche Implementierung eines moralpolitischen Gesetzes durch inkrementelle Lösungen unter Aushebelung und Umgehung potentieller Vetospieler.
Die zentrale These dieser Arbeit lautet: Wieso kam es nach 2005 unter den neuen CDU-geführten Regierungen unter Merkel nicht zu einem Schwenk hin zum „Modell Schweden“?
Inhaltsverzeichnis:
1. Einleitung:
2. Die Teilungen der Rzeczpospolita - Hypothesengenerierung:
2.1 Die „Pragmatismus-These“ (H1):
2.2 Die „Opportunismus-These“ (H2):
2.3 Die „Aequilibrium-These“ (H3):
3. Die Rzeczpospolita – Zwang zum Untergang?
3.1 Pragmatismus: Kosten und Nutzen einer Marionette
3.2 Opportunismus: Pommerellen und das Lynarsche Projekt
3.3 Aequilibrium: Automatismus machtpolitischer Logik
4. Die Teilungen 1793 und 1795: Angst vor einem zweiten Frankreich?
5. Fazit:
Quellen & Literatur:
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