Ausmaß des Schutzes von Arbeitnehmerrechten in CETA. Ziele, Struktur und Auswirkungen der transatlantischen Handelsabkommen der EU

Seminararbeit , 2017 , 24 Seiten , Note: 2,3

Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges

Das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) ist ein Freihandels- und Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Kanada. Es soll für den Abbau der Industriezölle sorgen, den bilateralen Wirtschaftsaustausch fördern und den Marktzugang erleichtern. Beim CETA geht es, anders als bei den multilateralen WTO-Abkommen, die potenziell weltweit gelten, "um ein in der Struktur zweiseitiges Abkommen weit über den Abbau von Zollschranken hinaus, mit dem Potenzial viel weitreichenderer Vereinbarungen als es im WTO-Rahmen derzeit möglich erscheint."

Die Verhandlungen um das Abkommen fingen 2009 an und wurden auf dem EU-Kanada-Gipfel in Ottawa am 26. September 2014 für abgeschlossen erklärt. Am 30. Oktober 2016 haben die EU und Kanada letztendlich das Freihandelsabkommen CETA unterzeichnet, das durch die Blockadehaltung der Wallonie fast noch gescheitert wäre. In Brüssel unterzeichneten der kanadische Premierminister Justin Trudeau, EU-Ratspräsident Donald Tusk, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sowie der slowakische Regierungschef Robert Fico das Abkommen. Das Europäische Parlament hat dem Wirtschafts- und Handelsabkommen am 15. Februar 2017 zugestimmt. Der Annahme des Abkommens haben 408 Abgeordnete bei 254 Gegenstimmen und 33 Enthaltungen eingewilligt.

Diese Seminararbeit behandelt den Ausmaß der Arbeitnehmerrechte in CETA, der in Kapitel 23 "Handel und Arbeit" des Freihandelsabkommens festgelegt ist. In diesem Kapitel heben Kanada und die EU die internationale Zusammenarbeit und Übereinkünfte auf dem Gebiet der Beschäftigung und der Arbeitsangelegenheiten hervor.

Inhaltsverzeichnis

1. CETA – Ein Überblick

2. Hintergrund: Sozialstandards

3. Arbeitnehmerschutz und Arbeitsstandards in CETA

4. Kompetenzverteilung bei arbeitsschutzrechtlichen Regelungen in CETA

5. Mechanismen für die Durchsetzung der Verpflichtungen im Kapitel Arbeitnehmerrechte

6. Stellungnahmen zu Kapitel ,,Handel und Arbeit” des CETA-Abkommens
6.1 Hintergrund: Debatte um die Integration einer Sozialklausel in das WTO-Recht
6.1.1 Beweggründe für die Befürworter einer Sozialklausel in die WTO
6.1.2 Kritiken an CETA und dessen Kapitel über Handel und Arbeit

7. Fazit

8. Literaturverzeichnis

• Hochschule: Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg
• Note: 2,3
• Autor: Chiara Widera (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2017
• Seiten: 24
• Katalognummer: V384929
• ISBN (eBook): 9783668599765
• ISBN (Buch): 9783668599772
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: CETA, Arbeitnehmerrechte, Öffentliches Recht, Europarecht, Handelsabkommen, EU, Kanada, International