Am Beginn der Arbeit steht ein Kapitel, das einen Abriss der Geschichte des Kärntner Landesarchivs bis zur Ausgliederung im Jahr 1997 sowie die Motive für die Ausgliederung desselbigen beinhaltet. An dieses Kapitel anschließend folgt ein mit „Ausgliederung“ bezeichnetes Kapitel, welches zum einen den Begriff definiert und auf die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Ausgliederungen eingeht.
Zum anderen widmet sich dieses Kapitel ebenfalls den Grenzen der Übertragung hoheitlicher und privatwirtschaftlicher Aufgaben, wobei dabei immer im Speziellen auf das Archivwesen oder das Kärntner Landesarchiv Bezug genommen wird. Ebenfalls wesentlicher Bestandteil dieses Kapitels ist die Unterscheidung von Hoheitsverwaltung und Privatwirtschaftsverwaltung, sowie die Einordnung der Tätigkeiten des Kärntner Landesarchivs in eben diese Kategorien. Ein nicht unerhebliches Problem dabei, welches ebenfalls thematisiert wird, stellt die sogenannte „schlichte Hoheitsverwaltung“ dar.
Das folgende Kapitel „Das Kärntner Landesarchiv“ bespricht die wesentlichen Paragraphen des K-LAG. Es behandelt einerseits die Wahl der Anstalt als Form für die Ausgliederung des Archivs, sowie die wesentlichen Bestimmungen zur Organisation der Anstalt und darüber hinaus behandelt es die wesentlichen Bestimmungen über Mittelaufbringung und Aufsicht über das Kärntner Landesarchiv genauer.
Das fünfte Kapitel widmet sich den für das Archivwesen besonders relevanten verfassungsrechtlichen Bestimmungen über Amtsverschwiegenheit und Auskunftspflicht sowie über Datenschutz und Informationsfreiheit. Im Zuge dessen erfolgt ebenfalls eine Darstellung der wesentlichen Benützungsbestimmungen des Kärntner Landesarchivs. Des Weiteren werden die Neuerungen im Zuge einer geplante Novelle des K LAG näher beschrieben.
Eine Darlegung der Meinungen der Literatur im Bezug auf die Ausgliederung des Kärntner Landesarchivs ist Bestandteil des darauf folgenden Kapitels.
Am Ende der Arbeit steht eine Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Inhaltsverzeichnis
- I. EINLEITUNG
- A. PROBLEMSTELLUNG
- B. ZIEL UND GANG DER ARBEIT
- II. GESCHICHTE DES KÄRNTNER LANDESARCHIVS UND MOTIVE FÜR DIE AUSGLIEDERUNG
- III. AUSGLIEDERUNG
- A. DEFINITION Des Begriffes
- B. VERFASSUNGSRECHTLICHE ZULÄSSIGKEIT VON AUSGLIEDERUNGEN
- 1. Tätigkeiten bzw Aufgaben des Kärntner Landesarchivs
- 2. Die Unterscheidung zwischen Hoheitsverwaltung und Privatwirtschaftsverwaltung
- C. DIE GRENZEN DER ÜBERTRAGUNG HOHEITLICHER UND PRIVATWIRTSCHAFTLICHER AUFGABEN
- 1. Vereinzelte Aufgaben
- 2. Kernaufgaben der staatlichen Verwaltung
- 3. Ingerenzprinzip
- 4. Effizienzprinzip und Sachlichkeitsgebot
- IV. DIE ANSTALT KÄRNTNER LANDESARCHIV
- A. WAHL DER ANSTALT ALS FORM DER AUSGLIEDERUNG DES KÄRNTNER LANDESARCHIVS
- B. ORGANISATION DER ANSTALT
- C. MITTELAUFBRINGUNG UND AUFSICHT
- V. RELEVANTE VERFASSUNGSRECHTLICHE BESTIMMUNGEN UND GRUNDRECHTE IM ZUSAMMENHANG MIT DEM ARCHIVWESEN
- A. SPANNUNGSVERHÄLTNIS ZWISCHEN VERSCHWIEGENHEITS- UND AUSKUNFTSPFLICHT
- B. GRUNDRECHT AUF DATENSCHUTZ UND INFORMATIONSFREIHEIT
- 1. Benützungsbestimmungen im K-LAG iVm der Benützungsordnung
- 2. Geplante Novelle des K-LAG
- VI. DARLEGUNG DER LITERATURMEINUNGEN ÜBER DEN ERFOLG DER AUSGLIEDERUNG
- A. VERSTÄRKTE BERÜCKSICHTIGUNG WIRTSCHAFTLICHER GESICHTSPUNKTE
- B. ENTLASTUNG DES (TRADITIONELLEN) VerwaltungsAPPARATES DES LANDES KÄRNTEN
- C. ENTLASTUNG DES LANDESHAUSHALTES
- D. GESAMTBEURTEILUNGEN DER AUSGLIEDERUNGEN AUS DER LITERATUR
- VII. ZUSAMMENFASSUNG
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Masterarbeit analysiert die Ausgliederung des Kärntner Landesarchivs als Institution des öffentlichen Rechts und beleuchtet die damit verbundenen rechtlichen und verwaltungsrechtlichen Aspekte. Die Arbeit untersucht die rechtliche Zulässigkeit der Ausgliederung, die damit verbundenen Aufgabenübertragungen und die Organisation der neuen Anstalt.
- Rechtliche Grundlagen der Ausgliederung
- Verfassungsmässigkeit der Aufgabenübertragung
- Organisationsstruktur und -funktion der Anstalt
- Spannungsfeld zwischen Datenschutz und Informationsfreiheit
- Bewertung des Erfolgs der Ausgliederung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Problematik der Ausgliederung des Kärntner Landesarchivs ein und skizziert die Zielsetzung der Arbeit. Kapitel II beleuchtet die Geschichte des Kärntner Landesarchivs und die Motive für die Ausgliederung. Kapitel III analysiert den Begriff der Ausgliederung, die verfassungsrechtliche Zulässigkeit und die Grenzen der Aufgabenübertragung. Kapitel IV befasst sich mit der Wahl der Anstalt als Form der Ausgliederung, der Organisation und der Mittelbeschaffung. Kapitel V untersucht die relevanten verfassungsrechtlichen Bestimmungen und Grundrechte im Zusammenhang mit dem Archivwesen, insbesondere das Spannungsverhältnis zwischen Verschwiegenheitspflicht und Auskunftspflicht sowie das Grundrecht auf Datenschutz und Informationsfreiheit. Kapitel VI präsentiert verschiedene Literaturmeinungen zum Erfolg der Ausgliederung und beleuchtet die Argumente für eine stärkere Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichtspunkte, die Entlastung der traditionellen Verwaltung und die Entlastung des Landeshaushaltes.
Schlüsselwörter
Ausgliederung, Kärntner Landesarchiv, öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Aufgabenübertragung, Anstalt, Organisation, Datenschutz, Informationsfreiheit, Erfolgsbewertung.
- Arbeit zitieren
- Daniel Gastl (Autor:in), 2015, Die Ausgliederung des Kärntner Landesarchivs, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/380488
