Obwohl das Umweltrechtsbehelfsgesetz nur wenige Paragraphen hat, ist es eins der meistdiskutierten Gesetze in Deutschland. Dies liegt hauptsächlich an seiner Komplexität und der „Einbettung“ in den internationalen Gesetzeskontext.
Diese Hausarbeit soll einen Überblick über kritische Aspekte der Umsetzung dieses Gesetzes bieten. Dazu wird ein Überblick zur Entstehung und Notwendigkeit des Umweltrechtsbehelfsgesetzes geschaffen. Anschließend wird auf einzelne Probleme verstärkt eingegangen. Abschließend erfolgt die Einordnung dieser Probleme in die aktuelle Gesetzgebung, sowie eine kurze Analyse über die aktuelle Gesetzesvorlage, die seit dem 12.05.2017 dem deutschen Bundestag zur Beschlussfassung vorliegt.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der Umweltschutz und seine Umsetzungsprobleme im internationalen Kontext
2.1 Völkerrechtliche Umsetzungen
2.1.1 Die Aarhus-Konvention.
2.1.1.1 Das „Säulen-System“ der Aarhus-Konvention
2.1.1.2 Die dritte Säule der Aarhus-Konvention als Grundlage des Umweltrechtsbehelfsgesetzes
2.2 Europarechtliche Umsetzung und Europarechtskonformität
2.3 Das nationale Umsetzungsverfahren
3. Das Umweltrechtsbehelfsgesetz
3.1 Überblick und Inhalt des UmwRG
3.2 Anwendungsbereich des UmwRG
3.3 Anerkennung von Umweltvereinen
3.4 Der Rechtsweg nach dem Umweltrechtsbehelfsgesetz
4. Problemstellungen des Umweltrechtsbehelfsgesetzes bezüglich seiner Systematik
4.1 Klagebefugnisse von Verbänden innerhalb des Umweltrechts
4.2 Probleme und Verstöße gegen das Verfahrensrecht
4.3 Kritik am Umweltrechtsbehelfsgesetz
5. Deutschland im Blickpunkt der internationalen Rechtsprechung
6. Fazit
Literaturverzeichnis
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