Aus der statistischen Sonderveröffentlichung der Deutschen Bundesbank zum 6. Mai 20131 ist zu entnehmen, dass im Wirtschaftsjahr 2010 die Rückstellungen im Verhältnis zu der Bilanzsumme eine Quote von 19,5 % erreichen (darunter: 6,5 % Pensionsrückstellungen). Dieses Ergebnis bezieht sich auf Unternehmen aller Rechtsformen und Wirtschaftszweige. Der auffällig hohe Anteil des Passivpostens „Rückstellungen“ an der Bilanzsumme verdeutlicht ihren hohen Stellenwert im Jahresabschluss. Auch die Reichweite der komplexen Thematik der Latenten Steuern ist im Handelsrecht wesentlich gestiegen. Dafür ursächlich ist die steuerliche Wahlrechtsausübung, welche aufgrund der Streichung der im § 5 Abs. 1 S. 2 EStG a. F. verankerten umgekehrten Maßgeblichkeit ein immer stärker werdendes Abdriften der Steuerbilanz von der Handelsbilanz zur Folge hat. In Anlehnung an diese Rechtsfolge hat der Gesetzgeber die kleinen Kapitalgesellschaften von der Anwendung des § 274 HGB durch die Einführung des § 274a Nr.5 HGB kraft BilMoG2 befreit. Jedoch wird für die kleinen Kapitalgesellschaften im Gesetzesentwurf zum BilMoG3 diese Befreiungsoption mit einer Bedingung im Hinblick auf die Tatbestandsvoraussetzungen des § 249 Abs.1 S. 1 HGB gekoppelt. Diese Unstimmigkeit führte zu großen Bedenken innerhalb des Berufsstands der Steuerberater und Wirtschaftsprüfer sowie zu einer bis zum heutigen Tage herrschenden Debatte um die Bildung von „Rückstellungen für passive latente Steuern“, in welcher die bedeutsamen jedoch voneinander abzugrenzenden Bilanzposten „Rückstellungen“ und „Latente Steuern“ mite nander kollidieren. Indessen spielt die Divergenz zwischen den Verlautbarungen der BStBK und des IDW, die zuletzt im Jahr 2012 bekanntgegeben wurden, eine signifikante Rolle. In der vorliegenden Arbeit werden zunächst die Grundlagen von Rückstellungen im Teil B dargestellt und anschließend im Teil C das Verhältnis dieser zu den latenten Steuern erschlossen. Der Teil D stellt den Schwerpunkt dieser Ausarbeitung dar, worin anfangs die Verlautbarungen des IDW und der BStBK vergleichend beschrieben werden. Darauf basierend wird ferner eine vergleichende Analyse anhand der Prüfung des handelsbilanziellen Schuldbegriffs über die von der ständigen Rechtsprechung ermittelten Tatbestandsvoraussetzungen von Rückstellungen gemäß § 249 Abs. 1 S. 1 HGB durchgeführt. Der abschließende Anwendungsfall wurde zum Zweck der Darstellung der Verlautbarungen des IDW und der BStBK erstellt.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
A. Einleitung
B. Grundsätze der Rückstellungen
I. Rückstellungsbegriff und wirtschaftliche Bedeutung
II. Rückstellungsarten
1. Rückstellungen mit Schuldcharakter
2. Rückstellungen mit Aufwandscharakter
III. Rückstellungen nach Handelsrecht
1. Ansatz/Grunde nach
2. Bewertung /Höhe nach
3. Ausweis
IV. Rückstellungen nach Steuerrecht
1. Maßgeblichkeitsprinzip
2. Ansatz/Grunde nach
3. Bewertung /Höhe nach
C. Rückstellungen für passive latente Steuern
I. Abweichungen zwischen handels- und steuerrechtlicher Bilanzierung von Rückstellungen
1. Latente Steuern als Folge der Abweichungen
II. Latente Steuern als Rückstellung
D. Divergenz zwischen der BStBK und des IDW um die Bildung von Rückstellungen für passive latente Steuern
I. Problemstellung
II. Persönlicher Anwendungsbereich
III. Sachlicher Anwendungsbereich
1. Verlautbarung der BStBK vom 12.10.2012
a) Einbeziehungsfähige Sachverhalte
b) Ausgeschlossene Sachverhalte
c) Voraussetzungen für den Ansatz von Rückstellungen für passive latente Steuern
aa) Wahrscheinlichkeit des künftigen Entstehens und der Inanspruchnahme
bb) Wirtschaftliche Verursachung vor dem Bilanzstichtag
d) Bewertung und Ausweis
2. Verlautbarung des IDW vom 15.10.2012
a) Einbeziehungsfähige Sachverhalte
b) Voraussetzungen für den Ansatz von Rückstellungen für passive latente Steuern
aa) Wahrscheinlichkeit des künftigen Entstehens und der Inanspruchnahme
bb) Wirtschaftliche Verursachung vor dem Bilanzstichtag
c) Bewertung und Ausweis
IV. Vergleichende Analyse
1. Prüfung des Rückstellungscharakters von passiven latenten Steuern
a) Wahrscheinlichkeit des künftigen Entstehens und der Inanspruchnahme
aa) Ständige Rechtsprechung
bb) Im Fall von passiven latenten Steuern
b) Wirtschaftliche Verursachung vor dem Bilanzstichtag
aa) Ständige Rechtsprechung
bb) Im Fall von passiven latenten Steuern
2. Auswirkungen
V. Anwendungsfall zur Darstellung der Verlautbarungen
1. Sachverhalt
2. Lösungsansatz nach IDW
3. Lösungsansatz nach BStBK
4. Berechnung der Rückstellungen für passive latente Steuern
5. Bewertung/Abzinsung von Rückstellungen für passive latente Steuern
a) Handelsrechtliche Lösung
b) Steuerrechtliche Lösung
6. Buchungssätze
E. Fazit
Literaturverzeichnis
Rechtsprechungsverzeichnis
Verwaltungsanweisungen
Quellenverzeichnis
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