Jede vierte Hotelbuchung findet derzeit über Hotelbuchungsportale statt. Die Buchungen erfolgen zumeist auf einem der marktbeherrschenden Hotelportale: HRS, Booking oder Expedia. Diese Unternehmen generieren kumuliert 90 Prozent der Marktanteile auf dem Hotelportalmarkt und verwenden/verwendeten alle Bestpreisklauseln in ihren Verträgen. Ziel der Arbeit ist deshalb die kartellrechtliche Beurteilung derartiger Klauseln im Fall HRS sowie die Vertragsgestaltung im Falle eines Kartellrechtsverstoßes. Die Bewertung erfolgt anhand der Darstellung des Bundeskartellamtsbeschlusses und der Beschwerdeentscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf. Den Entscheidungen sind die Grundlagen von Vertragsschlüssen im Internet sowie wichtige Begriffserklärungen vorangestellt. In Folge dessen hat jeder Leser mit kartellrechtlichen Grundwissen, die Möglichkeit die kartellrechtliche Beurteilung nachvollziehen zu können.
Aus Sicht des BKartA stellen die verwendeten Bestpreisklauseln eine unzulässige Wettbewerbsbeschränkung dar und begründen damit eine Abstellungsverfügung. Diese Entscheidung wird anhand zentraler Prüfungspunkte ausführlich dargestellt. Weiterhin erfolgt eine Auseinandersetzung mit der Entscheidung des OLG Düsseldorf, dass die Klage der HRS bezüglich des Beschlusses zurückwies und die Abstellungsverpflichtung ebenfalls für rechtmäßig erachtet.
Wesentlich ist jedoch die Frage, welche vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten der HRS aber auch anderen Unternehmen bleiben, um nicht gegen die Abstellungsverfügung durch das Bundeskartellamt zu verstoßen bzw. ein kartellrechtliches Verfahren zu vermeiden. Dennoch besteht weiterhin die Absicht die eigene Marktposition durch die besten Preise und Konditionen zu stärken.
INHALTSVERZEICHNISM
1.EINFÜHRUNG ... 1
2. VERTRAGSABSCHLUSS IM INTERNET ... 2
2.1 QUALIFIZIERUNG UND ZUGANG DER WILLENSERKLÄRUNG... 2
2.2 ANGEBOT UND ANNAHME IM ELEKTRONISCHEN RECHTSVERKEHR... 3
2.3 WIDERRUF AUF GRUNDLAGE VON FERNABSATZVERTRÄGEN... 4
3. DEFINITION DES BEGRIFFS ONLINEPORTAL/ INTERNETPLATTFORM ... 6
4. EINFÜHRUNG IN DAS UNTERNEHMEN HRS ... 7
5. RECHTSBEZIEHUNGEN DER BETEILIGTEN ... 8
5.1 RECHTSBEZIEHUNGEN ZWISCHEN HRS UND DEN HOTELUNTERNEHMEN... 8
5.2 RECHTSBEZIEHUNGEN ZWISCHEN HRS UND BUCHENDEN... 9
5.3 RECHTSBEZIEHUNGEN ZWISCHEN DEN HOTELS UND DEN BUCHENDEN... 9
6. ERLÄUTERUNG RELEVANTER RECHTLICHER BEGRIFFE ... 10
6.1. MEISTBEGÜNSTIGUNGSKLAUSEL... 10
6.2 BESTPREISKLAUSEL... 11
6.2.1 Bestpreisklauseln des Hotelbuchungsportals HRS ... 11
7. SACHVERHALT ... 14
7.1 BESCHLUSSENTSCHEIDUNG DES BUNDESKARTELLAMTS... 14
7.2 BESCHWERDEENTSCHEIDUNG DES OLGDÜSSELDORF... 15
8. KARTELLRECHTLICHE ZULÄSSIGKEIT DER VON HRS VERWENDETEN BESTPREISKLAUSELN ... 16
8.1.VORLIEGEN EINERWETTBEWERBSBESCHRÄNKENDENVEREINBARUNG... 16
8.1.1 Marktabgrenzung ¬ relevanter Markt ... 16
8.1.1.1 Sachlich relevanter Markt ... 17
8.1.1.2 Räumlich/geographisch relevanter Markt ... 20
8.1.2 Verstoß wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen/Kartellverbot ... 21
(§1 GWB / Art 101 Abs. 1 AEUV) ... 21
8.1.2.2 Materieller Anwendungsbereich ... 23
8.1.2.2.1 Handelsvertreter ... 23
8.1.2.2.2 Nebenabrede... 24
8.1.3 Bezwecken und Bewirken einer Wettbewerbsbeschränkung ... 24
8.1.3.1. Beschränkung des Wettbewerbs zwischen den Hotelportalen ... 25
8.1.3.1. Beschränkung des Wettbewerbs zwischen den Hotelunternehmen ... 26
8.1.4 Spürbarkeit ... 27
8.1.5 Freistellung vom Wettbewerbsverbot nach § 2 Abs. 2 GWB/ 101 Abs. 3 AEUV i. V. m . der Vertikal GVO ... 27
8.1.6 Einzelfreistellung i. S. d. § 2 Abs. 1 GWB / Art. 101 Abs. 3 AEUV ... 30
8.2 MISSBRÄUCHLICHE AUSNUTZUNG DER MARKTBEHERRSCHENDENS TELLUNG... 34
8.3 MAßNAHMEN... 36
8.3.1 Abstellungsverfügung i. S. d. § 32 Abs. 1 GWB ... 37
8.3.2 Erforderliche Abhilfemaßnahmen i. S. d. § 32 Abs. 2 GWB ... 38
8.3.3 Verpflichtungszusage i. S. d. § 32 b GWB ... 38
8.3.4 Entzug der Freistellung ... 39
9. BESCHWERDEENTSCHEIDUNG DES OLG DÜSSELDORF ... 40
9.1 RELEVANTER MARKT... 40
9.2 BEWIRKTE WETTBEWERBSBESCHRÄNKUNG... 41
9.3 FREISTELLUNG VOM KARTELLVERBOT... 42
10. VERTRAGLICHE GESTALTUNG ... 44
10.1 VERFAHREN GEGEN BOOKING UND EXPEDIA... 44
10.2 TATSÄCHLICHE GESTALTUNGSMÖGLICHKEITEN DER HRS UND BOOKING... 47
10.3 POTENTIELLE GESTALTUNGSMÖGLICHKEITEN DER HRS UND BOOKING... 48
11. FAZIT ... 49
- Arbeit zitieren
- Katharina Strätker (Autor:in), 2017, Vertragsabschluss im Internet und die kartellrechtliche Beurteilung von Bestpreisklausel am Beispiel des Hotelbuchungsportals HRS, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/375788
-
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen.