Diese Arbeit setzt sich mit der Privatsphäre als sozialer und juristischer Norm auseinander und diskutiert, inwiefern dieser Status durch soziale Medien beeinflusst wird. Eine Welt ohne Internet und vernetzter Kommunikation scheint für die Meisten nicht mehr denkbar bzw. existiert in ihrer Erinnerung nicht mehr und hat folglich eine essentielle Rolle im Alltag des Menschen eingenommen.

Große Internetkonzerne wie Facebook und Google treiben diese Entwicklung beständig voran und stellen sicher, dass immer mehr Informationen online verfügbar gemacht werden und so für jeden zugänglich sind. In diesem wachsenden Umfeld rückt die Frage nach der Privatsphäre, der Sicherheit der Daten im Internet und vor allem der möglichen Überwachung des einzelnen Bürgers durch dessen vermeintlich freiwillige Preisgabe von seinen Daten immer mehr in den Mittelpunkt. Im Jahr 2010 sagte Mark Zuckerberg – Gründer und CEO von dem Unternehmen Facebook: „Privacy is no longer a social norm.“ Was nichts anderes bedeuten soll, dass Privatsphäre als solche an Bedeutung verloren hat und die Menschen leichtfertiger Informationen über sich öffentlich preisgeben.

Hier ist es wohl nicht unangebracht zu fragen: Stimmt diese Behauptung auch nur ansatzweise und woher könnte ein leichtfertiger Umgang überhaupt kommen? Wann hat sich die Einstellung des Einzelnen geändert und vor allem was hat ihn dazu bewegt? Welche Bedeutung haben die Proteste gegen die Volkszählung, die Vorratsdatenspeicherung und gegen das Freihandelsabkommen TTIP? Wie ändert sich die Verhaltensweise des Einzelnen mit dem Wissen/Unwissen bzgl. ständiger Überwachung durch den Staat oder vielmehr durch private Unternehmen? Bedarf es überhaupt noch einem Gefängnis oder ist die Überwachung kombiniert mit der resultierenden Selbstdisziplinierung, bereits so umfangreich, dass die Sanktionen des derzeitigen Strafrechts vollkommen veraltet sind? Auf diese Fragen soll im nachstehenden versucht werden Antworten zu finden und anregen über das Verhalten und die Stellung des Einzelnen in der stetig wachsenden Welt des Internets nachzudenken.

Leseprobe

Literaturverzeichnis:

Bäumler, Helmut

(Hrsg.)

E-Privacy, Datenschutz im Internet, 1.Auflage, Braun-

schweig/Wiesbaden 2000

Beck, Sebastian

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http://www.sueddeutsche.de/politik/volkszaehlung-staat-

sammelt-daten-das-leben-der-anderen-1.1093303

(Stand Ok-

tober 2015)

Clauß, Ulrich

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29.März.2013, Die Welt,

http://www.welt.de/wissenschaft/article114879957/Handy-

Bewegungsprofil-genauer-als-Fingerabdruck.html

(Stand Ok-

tober 2015)

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Überwachen und Strafen, Die Geburt des Gefängnisses, 19.

Auflage, Frankfurt am Main 1976

Han, Byung-Chul

Im digitalen Panoptikum, Wir fühlen uns frei. Aber wir sind

es nicht., Der Spiegel 2/2014, 6.Januar.2014,

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-124276508.html

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(Stand Oktober 2015)

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cherung wissen sollten, Süddeutsche Zeitung (SZ.de),

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wissen-sollten-1.2438333

(Stand Oktober 2015)

Küpper, Moritz

Volkszählung in Deutschland, Früher pfui, heute hui!, Spiegel

Online, 20.August 2006,

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/volkszaehlung-in-

deutschland-frueher-pfui-heute-hui-a-434344.html

(Stand

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Liebrich, Silvia

Private Schiedsverfahren nutzen nur den großen Konzernen,

8.April 2015, Süddeutsche Zeitung (SZ.de),

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ttip-private-

schiedsverfahren-nutzen-nur-den-grossen-konzernen-

1.2426013

(Stand Oktober 2015)

Neubauer, Michael

Die Volkszählung in Deutschland: Neue Zählung, andere Zei-

ten, Badische Zeitung, 12.Mai.2011,

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zeitung.de/kommentare-1/die-volkszaehlung-in-deutschland-

neue-zaehlung-andere-zeiten--45181764.html

(Stand Oktober

2015)

Wewer, Göttrik

Auf dem Weg zum gläsernen Staat? Privatsphäre und Ge-

heimnis im digitalen Zeitalter, dms der moderne staat

Zeitschrift für Public Policy, Recht und Management, Heft

2/2012, S. 247-262,

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journals.de/index.php/dms/article/view/10443

(Stand Oktober

2015)

Kein Autor genannt

Freihandelsabkommen, Zehntausende protestieren gegen

TTIP, 18.April 2015, Zeit Online,

http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-04/freihandelsabkommen-

ttip-protest-tag-europa

(Stand Oktober 2015)

III

Inhaltsverzeichnis:

A. Zielsetzung ... 1

B. Entwicklung des Internets ... 2

I. Bezogen auf die Einstellung des Individuums ... 2

II. Bezogen auf die Rechtsprechung ... 4

1. Vorratsdatenspeicherung ... 5

2. TTIP ... 6

C. Normen im digitalen Zeitalter ... 6

I. Juristische Normen als Erscheinungsform von sozialen Normen ... 7

II.

Definition Einordnung bzw. Neu-Definition oder Aufgabe der

Privatsphäre ... 9

1. Definition ... 9

2. Informationen als Teil der Privatsphäre ... 10

3. Einordung, Neu-Definition oder Aufgabe ... 11

D. Entwicklung und Auswirkung der Überwachung ... 12

I. Von Kameras zur totalen Überwachung ... 13

II. Digitales Panoptikum ... 14

III. Überwachungsstaat oder Freiheitsstaat? ... 14

IV. Foucault und Facebook ... 15

E. Conclusio ... 16

A. Zielsetzung

Eine Welt ohne Internet und vernetzter Kommunikation scheint für

die Meisten nicht mehr denkbar bzw. existiert in ihrer Erinnerung

nicht mehr und hat folglich eine essentielle Rolle im Alltag des

Menschen eingenommen. Große Internetkonzerne wie Facebook

und Google treiben diese Entwicklung beständig voran und stellen

sicher, dass immer mehr Informationen online verfügbar gemacht

werden und so für jeden zugänglich sind. In diesem wachsenden

Umfeld rückt die Frage nach der Privatsphäre, der Sicherheit der

Daten im Internet und vor allem der möglichen Überwachung des

einzelnen Bürgers durch dessen vermeintlich freiwillige Preisgabe

von seinen Daten immer mehr in den Mittelpunkt. Im Jahr 2010

sagte Mark Zuckerberg Gründer und CEO von dem Unternehmen

Facebook: ,,Privacy is no longer a social norm." Was nichts ande-

res bedeuten soll, dass Privatsphäre als solche an Bedeutung verlo-

ren hat und die Menschen leichtfertiger Informationen über sich

öffentlich preisgeben. Hier ist es wohl nicht unangebracht zu fra-

gen: Stimmt diese Behauptung auch nur ansatzweise und woher

könnte ein leichtfertiger Umgang überhaupt kommen? Wann hat

sich die Einstellung des Einzelnen geändert und vor allem was hat

ihn dazu bewegt? Welche Bedeutung haben die Proteste gegen die

Volkszählung, die Vorratsdatenspeicherung und gegen das Frei-

handelsabkommen TTIP? Wie ändert sich die Verhaltensweise des

Einzelnen mit dem Wissen/Unwissen bzgl. ständiger Überwachung

durch den Staat oder vielmehr durch private Unternehmen? Bedarf

es überhaupt noch einem Gefängnis oder ist die Überwachung

kombiniert mit der resultierenden Selbstdisziplinierung, bereits so

umfangreich, dass die Sanktionen des derzeitigen Strafrechts voll-

kommen veraltet sind? Auf diese Fragen soll im nachstehenden

versucht werden Antworten zu finden und anregen über das Ver-

halten und die Stellung des Einzelnen in der stetig wachsenden

Welt des Internets nachzudenken.

B. Entwicklung des Internets

Zunächst soll jedoch ein kurzer historischer/soziologischer Über-

blick über die Entwicklung des Internets und des Datensammelns

gegeben werden. Hierbei wird unterschieden zwischen der Ent-

wicklung/Einstellung des Menschen, bezogen auf die Informations-

freiheit, den Datenschutz und der Entwicklung der Rspr. im natio-

nalen sowie europäischen Rahmen, umso den Zeitraum einzugren-

zen wann das Interesse des Einzelnen an seiner Privatsphäre mög-

licherweise verloren gegangen ist.

I. Bezogen auf die Einstellung des Individuums

Historisch gesehen hat sich Francis Bacon (1561-1626) sehr früh

mit der Thematik ,,Wissen ist Macht" auseinandergesetzt. Er ist der

Auffassung, dass nicht mehr die Wissenschaft selbst (ipsa scientia)

sondern ,,die gezielt erhobene, sicher gespeicherte, vernetzbare und

abrufbare Information über ein spezifisches Faktum" Macht erzeu-

gen kann.

Dieses Wissen, welches Sicherheit generieren soll, steht

folglich in einem starken Konkurrenzverhältnis zur Privatsphäre.

Im Gegensatz dazu wäre ,,Macht die auf unzureichender Informati-

on basiert [...] Macht ohne Wissen [welche] Unsicherheit, Angst

und Unterlegenheit bei vielen Menschen" erzeugen würde.

Das

Leben, das Vorstellungsbild und die Handlungsgrundsätze des

Menschen haben sich bis heute signifikant verändert und divergie-

ren von Kultur zu Kultur mehr oder weniger stark. Der Begriff der

Kultur als solcher wird vom BVerfG verstanden als: ,,Inbegriff der

typischen Lebensformen, Wert- und Verhaltenseinstellungen in-

nerhalb der Gesellschaft."

Prägend für diese Wert- und Verhalten-

seinstellungen waren im 20. Jahrhundert wohl vor allem die Ach-

tung der Menschenwürde sowie die Anerkennung der Gleichheit

jedes Menschen, woraus sich die Grundsätze der individuellen

Selbstbestimmung und gleicher Freiheit ableiten lassen.

Nach dem

zweiten Weltkrieg bis nach der Wiedervereinigung war die Lage in

Tinnefeld/Buchner/Petri, Einführung in das Datenschutzrecht, S.12.

2 Tinnefeld/Buchner/Petri, Einführung in das Datenschutzrecht, S.12.

3 BVerfGE 41, 29, 52.

Tinnefeld/Buchner/Petri, Einführung in das Datenschutzrecht, S.13.

Deutschland sehr angespannt und kaum mit der heutigen zu Ver-

gleichen. Die Bevölkerung war hoch politisiert und gegenüber der

Obrigkeit sehr kritisch eingestellt und schnell dazu bereit gegen

eine Anordnung von dieser zu protestieren.

Die Volkszählung

wurde mit dem NS-Regime verglichen, welches angeblich nur

durch die Erfassung von Daten ihre Vernichtungspolitik betreiben

konnte.

Weiterhin schuf Georg Orwell mit seinem Roman ,,1984"

eine ,,Schreckensvision vom totalen Überwachungsstaat", welcher

die politische Lage zusätzlich erhitzte.

Im Vergleich zu heute hat

sich diese Einstellung der Bevölkerung zum Staat stark gewandelt

und beruhigt. Es habe ein ,,Paradigmenwechsel" stattgefunden, so

Klaus Brunnstein, welcher als Informatiker maßgeblich an den Pro-

testen zur Volkszählung 1983 beteiligt war.

Dieser sagt dazu wei-

terhin, dass den Leuten heutzutage das Thema egal ist und vor al-

lem richteten sich die Proteste damals gegen den Staat und nicht

wie heute wünschenswert gegen private Unternehmen. Den Bür-

gern fehlte bzw. fehlt es immer noch an Bewusstsein, dass private

Unternehmen Datenspeicherung in großem Ausmaß damals und

besonders heute betrieben haben und weiterhin betreiben.

Folglich

muss eine klare Trennung vorgenommen werden zwischen Protes-

ten gegen den Staat als Datensammler und Proteste gegen private

Unternehmen. Im Jahr 2011 gab es einen Ansatz mit der Forderung

nach einem ,,Recht auf vergessen werden" im Internet. Diese For-

derung thematisierte das Problem, dass Daten die einmal im Inter-

net veröffentlicht wurden grds. dort auch für immer bleiben. Konk-

ret ging es um Nutzerdaten des Unternehmens Facebook. Eine aus-

drückliche gesetzliche Regelung dieses Rechtes besteht aktuell

nicht.

Insofern scheint ein Bewusstsein des Einzelnen grds. vor-

handen zu sein. Ihm ist jedoch wohl nicht klar wer das explizit tut

und dass er vielleicht lieber das Hauptaugenmerk auf die privaten

Neubauer, Volkszählung in Deutschland, Badische Zeitung.

Küpper, Früher pfui, heute hui!, Spiegel Online.

Beck, Volkszählung 2011: Der Saat sammelt Daten, SZ.

https://de.wikipedia.org/wiki/Recht_auf_Vergessenwerden

(Stand Oktober

2015).

Unternehmen richten sollte, anstatt den Schuldigen, wie in der

Vergangenheit, auf staatlicher Ebene zu suchen. Zeitlich gesehen

ist das Interesse des Einzelnen an seinen Daten, jedenfalls mit dem

Recht auf Informationelle Selbstbestimmung, verloren gegangen,

mit der wohl vermeintlichen Annahme, dass die Thematik nun ge-

regelt sei.

II. Bezogen auf die Rechtsprechung

Den Anfang hat die Frage nach Datenschutz wohl 1960 gemacht,

im Zuge des US. Vorhabens ein nationales Datenzentrum zu errich-

ten mit dem Ziel das staatliche Informationswesen zu verbessern.

Diesem Vorhaben wurden zwei Rechte entgegengehalten an wel-

chen es letztlich auch scheiterte. Zum einen das ,,Right to be alone"

und zum anderen das ,,Right to privacy". In Deutschland entwi-

ckelten sich im Zuge dieser Diskussion in den 1970ern verschiede-

ne Landesrechtliche Datenschutzgesetze. Prägend war hier insbe-

sondere, dass aus dem Volkszählungsurteil abgeleitete Recht auf

informationelle Selbstbestimmung (1983) nach dem jeder grds. das

Recht hat über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen

Daten selbst zu bestimmen. Um Einheit in der EU sicherzustellen

wurde 1995 eine Datenschutzrichtlinie sowie 1997 eine Telekom-

munikationsrichtlinie verabschiedet, die durch Ausgestaltung der

nationalen Gesetzgeber in Kraft treten sollte. Deutschland kam

dieser Pflicht schließlich 2001 nach, mit der Verabschiedung des

Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) auf Bundesebene.

Neben

diesem enthalten das Telekommunikationsgesetz (TKG) sowie das

Telemediengesetz (TMG) spezielle Regelungen bezogen auf die

Regelung des Datenschutzes.

Durch die voranschreitende techni-

sche Entwicklung hat das BVerfG 2008 aus dem allgemeinen Per-

sönlichkeitsrecht ein weiteres Grundrecht abgeleitet mit dem Na-

men ,,Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und

https://www.bfdi.bund.de/bfdi_wiki/index.php/Datenschutz

(Stand Oktober

2015).

https://www.bfdi.bund.de/bfdi_wiki/index.php/Datenschutz

(Stand Oktober

2015).

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Details

Titel: Privatsphäre als soziale und juristische Norm. Der Einfluss der sozialen Medien
Hochschule: Ludwig-Maximilians-Universität München (Strafrecht)
Veranstaltung: Grundlagenseminar
Note: 10
Autor: Maximilian Prussky (Autor:in)
Erscheinungsjahr: 2016
Seiten: 20
Katalognummer: V373929
ISBN (eBook): 9783668528345
ISBN (Buch): 9783668528352
Sprache: Deutsch
Schlagworte: Privatsphäre Jura Seminararbeit Foucault Facebook Google Überwachung

Arbeit zitieren: Maximilian Prussky (Autor:in), 2016, Privatsphäre als soziale und juristische Norm. Der Einfluss der sozialen Medien, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/373929

Privatsphäre als soziale und juristische Norm. Der Einfluss der sozialen Medien

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