Seit Jahren blickt die internationale Gemeinschaft auf den Bürgerkrieg in Syrien zwischen dem seit dem Jahr 2000 autoritär regierenden Regime unter Bashar al-Assad und einer Vielzahl von Rebellengruppen. Dabei traten immer mehr die verschiedenen Interessen unterschiedlicher politischer Akteure in der Region, aber auch weltweit, zu Tage.
Eine Einflussnahme oder gar eine Intervention in den Konflikt gestalteten sich neben politischen, vor allem auch wegen völkerrechtlicher Gegebenheiten schwierig. So hätte ein unmittelbares Eingreifen die Souveränität des syrischen Staates und damit den Gleichheitsgrundsatz der UN-Charta nach Art. 2 Abs. 1 (Die Organisation beruht auf dem Grundsatz der souveränen Gleichheit aller ihrer Mitglieder.) bzw. das Gewaltverbot nach Art. 2 der UN-Charta verletzt. Zudem wäre das zwischenstaatliche, gewohnheitsrechtlich verankerte Interventionsverbot in die inneren Angelegenheiten eines Staates gebrochen worden.
Inhalt
A. Einleitung und Aufbau der Arbeit
B. Responsibility to Protect und humanitäre Intervention - Konzept, rechtliche Grundlagen und Erfahrungen
I. Idee und aktuelle rechtliche Situation
II. Begründungsmuster einer Interventionspflicht im Sinne der Responsibility to Protect
III. Von Somalia bis Syrien: Die Sicht der Weltgemeinschaft auf R2P im Wandel
1. Somalia 1993: Einvernehmliches Handeln der Weltgemeinschaft mit einer vom Sicherheitsrat gedeckten Intervention
2. Ruanda 1994: Nicht-Eingreifen trotz schwerer Menschenrechtsverletzungen
3. Kosovo 1999: Einseitige militärische Intervention ohne Rückhalt der Vereinten Nationen
4. Libyen 2011 : Militärische Intervention mit Rückendeckung des UNSicherheitsrats, bei unterschiedlicher Auslegung des Beschlusses
5. Syrien 2013: Blockade des Sicherheitsrats begrenzt den Handlungsspielraum.
C. Souveränität und Interventionsverbot
I. Rechte und Pflichten basierend auf staatlicher Souveränität - das Beispiel Syrien..
II. Grenzen des Interventionsverbots im Völkerrecht
III. Völkerrechtliches Pro und Contra bezüglich eines militärischen Eingreifens in Syrien
1. Völkerrechtliche Argumente für eine Intervention
2. Völkerrechtliche Argumente gegen eine Intervention
D. Fazit
E. Literaturverzeichnis
- Quote paper
- Benedikt Weingärtner (Author), 2013, "Responsibility to Protect" versus Achtung staatlicher Souveränität. Völkerrechtliche Aspekte des Syrienkonflikts, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/373608
-
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X.