Rechtsstaatlichkeit in der DDR im Lichte der Grundrechte im Rechtsvergleich mit der Bundesrepublik Deutschland

Exposé Écrit pour un Séminaire / Cours , 2014 , 53 Pages , Note: 13 Punkte

Droit - Autres systèmes juridiques, Comparaison de droits

War die DDR ein Unrechtsstaat? Selbst ein historisches Thema wie die DDR 25 Jahre nach dem Mauerfall kann höchste Brisanz und Aktualität entfalten. Dass der Umgang mit Grundrechten einen wichtigen Aspekt zur Bewertung von Rechtsstaatlichkeit darstellt, ist heute allgemein anerkannt. Aufgrund der unmittelbaren Auswirkungen auf die Lebenswirklichkeit der Bürger wird die Grundrechtsthematik im Mittelpunkt dieser Arbeit stehen.

Unter Einbeziehung der offiziellen DDR-Staatsrechtslehre soll beleuchtet werden, inwiefern sich die von der DDR unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten angestellte Rechtsvergleichung mit der BRD auf die Grundrechte bezog, welcher Zweck damit verfolgt wurde und welche Auswirkungen dies auf die eigene Grundrechtskonzeption hatte. Anschließend sollen die von der DDR daraus gewonnenen theoretischen Erkenntnisse in Relation zur Rechtswirklichkeit gesetzt werden, um etwaige Abweichungen in der Grundrechtsrealität der DDR aufzuzeigen. Zu diesem Zweck wird die Arbeit auch Bezüge zum Völkerrecht herstellen, um zu überprüfen, ob eine Kongruenz der DDR-Rechtspraxis mit völkerrechtlichen Normen bestand.

Die Untersuchung wird sich zu Einschränkungszwecken punktuell auf ausgewählte Grundrechte beziehen, welchen eine besondere Bedeutung innerhalb des Rechtssystems der DDR zugemessen wird. Grundlage für die Untersuchung bildet im Folgenden die DDR-Verfassung von 1968/74.

Inhalt

A. Einleitung

B. Rechtsvergleichung in der DDR
I. Sozialistische Rechtsvergleichung
II. Terminologie
III. Gesellschaftlicher und ökonomischer Hintergrund
1. Bedingungen für die Verwirklichung der Grundrechte
2. Verhinderung der Grundrechtsverwirklichung durch Privateigentum
3. Völkerrechtliche Bezüge
4. Zwischenfazit
IV. Eigenschaften und Unterschiede sozialistischer und kapitalistischer Grundrechte
1. Qualität sozialistischer Grundrechte
a) Konzeption subjektiver Rechte
b) Originarität sozialistischer Grundrechte
c) Zwischenfazit
2. Sozialökonomische und kulturelle Rechte
a) Völkerrechtliche Bezüge
b) Notwendigkeit sozialökonomischer und kultureller Rechte
c) Zwischenfazit
V. Wandel im Kapitalismus?
1. Ansätze eines Umdenkens
2. Zwischenfazit
VI. Abbauder GrundrechteimKapitalismus
1. KeinstattfindendesUmdenken
2. Sicherung derMachtposition
a) Berufsverbote
b) Überwachung Oppositioneller
3. Diskriminierung von FrauenundAusländern
4. Mangelnde Bildung
5. Realitätsferne Selbstdarstellung
6. Zwischenfazit
VII. MaßnahmenderDDR
1. Bedrohung der Demokratie
2. Verhinderung des Grundrechtsmissbrauchs
3. Völkerrechtliche Bezüge
4. Zwischenfazit
VIII. Garantien der Grundrechte
1. Definition
2. Verschiedene Garantieformen
a) Politische und ökonomische Garantien
b) Juristische Garantien
3. Rechtsschutz
4. Beurteilung des Rechtsschutzes in der BRD
5. Zwischenfazit
IX. Ausgewählte Grundrechte in der DDR
1. Grundrecht auf Arbeit
a) Nichtexistenz in kapitalistischen Staaten
b) Konsequenzender Nichtexistenz
c) Zwischenfazit
2. Grundrecht auf Freizügigkeit
a) Abgrenzung vom Auswanderungsrecht
b) Gründe für die Nichtexistenz des Auswanderungsrechts
c) Zwischenfazit
X. Zusammenfassung Sozialistische Rechtsvergleichung

C. Realität
I. Grundrechtauf Freizügigkeit
1. Umgang mit ausreisewilligen Bürgern
2. Reisepraxis
3. Verstöße gegen Völkerrecht
4. KSZE-Schlussakte und UN-Konvention
5. Zwischenfazit
II. Grundrecht auf Arbeit
1. Umgang mit ausreisewilligen Bürgern
2. Zwischenfazit
III. Meinungsfreiheit
1. Auslegung
2. Zwischenfazit
IV. Garantien der Grundrechte
1. Gerichtliche Rechtsbehelfe
2. Außergerichtliche Rechtsbehelfe
a) Eingaberecht
b) Anrufung der Staatsanwaltschaft
3. Zwischenfazit

D. Fazit

• Université: University of Münster
• Note: 13 Punkte
• Auteur: Julia Johansson (Auteur)
• Année de publication: 2014
• Pages: 53
• N° de catalogue: V370868
• ISBN (ebook): 9783668486331
• ISBN (Livre): 9783668486348
• Langue: allemand
• mots-clé: DDR, Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte, Öffentliches Recht, Rechtsvergleich, BRD