Das Dritte Reich und die während dieser Zeit stattgefundenen Verfolgungen von Deutschen aus ethnischen, politischen und sozialen Gründen, kann als Basis für die Entwicklung des deutschen Asylrechts und im Besonderen der Flüchtlingskonvention gesehen werden.
Die Menschen die in der damaligen Zeit aus Deutschland fliehen mussten, hatten es schwer in anderen Ländern Schutz zu finden. Damit so etwas anderen Menschen, die in ihrem Land aus bestimmten Gründen verfolgt werden, nicht noch einmal passiert, wurde mit der Flüchtlingskonvention alles Grundlegende geregelt um es Menschen zu vereinfachen in einem anderen Land Schutz zu finden. Die nationale Umsetzung folgte 1949 in Deutschland durch Art. 16 II GG.
Mit der Asylrechtsreform von 1993 wurde Art. 16a GG geschaffen, in dem Art. 16 II GG als ersten Absatz aufgenommen und vier zusätzliche neue Absätze hinzugefügt wurden. Diese Änderung wurde vorgenommen um den Flüchtlingsansturm in Deutschland auf ganz Europa verteilen zu können.
„Auf Absatz 1 („Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“) kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.“ So lautet Art. 16a II S.1 GG und gemeint ist damit die Einreise aus oder über einen sicher Drittstaat.
In der folgenden Ausarbeitung werde ich genau auf diese Thematik eingehen. Ich werde erklären, was die Inhalte des Art. 16a GG , und der einschlägigen §§ wie § 26a, 29a Asylverfahrensgesetz sind. Ich werde darstellen was sichere Drittstaaten sind und welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen um diesen Status zu erlangen.
Des Weiteren werde ich auf die Einreise von Verfolgten eingehen und deren Zusammenhang mit Asylrecht aufzeigen, wer Verfolgter ist und welche Arten der Verfolgung es gibt. Außerdem werde ich die Frage aufgreifen, was der Unterschied zwischen der Einreise aus und der Einreise über sicheren Drittstaat ist.
Mein Ziel ist es einen Überblick über Gesetzeslage zu dem Thema „Einreise über einen sichern Drittstaat“ zu geben. Ich werde mit Art. 16a GG beginnen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Art. 16a GG
- Entstehung
- Inhalte der einzelnen Abschnitte
- Art. 16a IGG
- Art. 16a Il GG
- Art. 16a III GG
- Art. 16a IV GG
- Träger des Grundrechtes
- Ausschluss des Asylrechts – Maßnahmen
- Sichere Drittstaaten
- Die Sicherheit der EG/EU Mitgliedsstaaten....
- Die Sicherheit anderer Drittstaaten
- Rechtsfolgen für Asylsuchende...
- Normative Vergewisserung......
- Sichere Herkunftsstaaten
- Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten.
- Der Begriff des Viertstaates
- Verfolgung
- Allgemein
- Politisch Verfolgte.........
- Unmittelbare Staatliche Verfolgung.
- Mittelbare staatliche Verfolgung...
- „Quasistaatliche“ Verfolgung
- Politische Strafverfolgung.
- Religiöse Verfolgung
- Einreise
- Einreise per Landweg (Über einen sicheren Drittstaat)
- Per Luftweg/Flughafentransit.......
- Einreise auf dem Seeweg
- Rechtsgrundlagen neben Art. 16 a GG
- Abkommen über die Rechtstellung der Flüchtlinge (GFK).
- Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten
- Schengener Abkommen
- Dubliner Übereinkommen..
- Schlusswort
- Anlagen.
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit zielt darauf ab, einen umfassenden Überblick über die Rechtslage zum Thema „Einreise über einen sicheren Drittstaat“ zu bieten. Insbesondere wird dabei auf Art. 16a GG und die damit verbundenen Asylrechtsbestimmungen eingegangen.
- Die Entstehung und Inhalte von Art. 16a GG
- Das Konzept der sicheren Drittstaaten und die dafür notwendigen Voraussetzungen
- Die Rechtsfolgen der Einreise über einen sicheren Drittstaat für Asylsuchende
- Die unterschiedlichen Formen der Verfolgung und ihre Bedeutung im Kontext des Asylrechts
- Die verschiedenen Einreisewege und deren Relevanz für die Anwendung des Asylrechts
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema Asylrecht und dessen historische Entwicklung ein. Sie erläutert die Entstehung des Art. 16a GG und seine Bedeutung für die Asylrechtsreform von 1993.
Kapitel 2 befasst sich mit Art. 16a GG und dessen Entstehung und Inhalt. Es werden die einzelnen Abschnitte des Artikels detailliert dargestellt, wobei der Schwerpunkt auf der Auslegung und Anwendung des Artikels im Kontext der Asylrechtsreform liegt.
Kapitel 3 behandelt das Konzept der sicheren Drittstaaten. Es wird erläutert, was sichere Drittstaaten sind, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um diesen Status zu erlangen, und welche Rechtsfolgen sich daraus für Asylsuchende ergeben. Die Rolle des Art. 16a GG in diesem Kontext wird ebenfalls beleuchtet.
Kapitel 4 widmet sich den sicheren Herkunftsstaaten und definiert den Begriff des Viertstaates im Kontext des Asylrechts. Es werden verschiedene Formen der Verfolgung erläutert, die in Verbindung mit dem Asylrecht stehen.
Kapitel 5 befasst sich mit der Einreise über einen sicheren Drittstaat und betrachtet die unterschiedlichen Einreisewege, darunter die Einreise per Landweg, per Luftweg und per Seeweg.
Kapitel 6 behandelt die Rechtsgrundlagen neben Art. 16a GG, wie das Abkommen über die Rechtstellung der Flüchtlinge (GFK), die Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, das Schengener Abkommen und das Dubliner Übereinkommen.
Schlüsselwörter
Asylrecht, Art. 16a GG, sichere Drittstaaten, Verfolgung, Einreise, Flüchtlingskonvention, Europäische Union, Rechtsgrundlagen, Asylverfahren, Dubliner Übereinkommen, Schengener Abkommen, EMRK, GFK.
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- Janine Adolph (Autor), 2004, Einreise über sichere Drittstaaten, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/37006
