Diese Arbeit behandelt die Frage „Besteht ein Anspruch auf die übliche Vergütung, wenn die arbeitsvertragliche Vereinbarung den gesetzlichen Mindestlohn unterschreitet?“
Die vorliegende Arbeit beleuchtet die gegenläufigen Ansichten im Schrifttum und in der Rechtsprechung zur vorbezeichneten Problemlage und beschränkt sich dabei auf die Darstellung zur Ermittlung des Lohnanspruchs aufgrund der Rechtsfolge der Unwirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Vergütungs-vereinbarung nach § 3 S. 1 MiLoG bei Unterschreitung des gesetzlichen Mindestlohns gem. § 1 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 MiLoG.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- I. Einleitung
- II. Hauptteil
- 1. Anspruch auf die übliche Vergütung gem. § 612 Abs. 2 BGB.
- 2. Anspruch auf eine Vergütung in Höhe des gesetzlichen Mindestlohns gem. § 1 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 MiLoG
- III. Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der vorliegende Text analysiert die Rechtsfrage, ob ein Anspruch auf die übliche Vergütung besteht, wenn die arbeitsvertragliche Vereinbarung den gesetzlichen Mindestlohn unterschreitet. Dabei werden die relevanten gesetzlichen Regelungen sowie die einschlägige Rechtsprechung beleuchtet.
- Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland
- Rechtliche Auswirkungen des Mindestlohngesetzes (MiLoG) auf Arbeitsverträge
- Beurteilung des Anspruchs auf die übliche Vergütung im Zusammenhang mit dem Mindestlohn
- Vergleich der Rechtslage vor und nach Einführung des MiLoG
- Analyse der Argumentationslinien für und gegen einen Anspruch auf die übliche Vergütung bei Unterschreitung des Mindestlohns
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung
Dieser Abschnitt führt in das Thema des Mindestlohns in Deutschland ein. Er erläutert die historische Entwicklung und die Relevanz der gesetzlichen Festlegung einer Mindestvergütung. Die Einleitung beleuchtet die Gründe für die Einführung des MiLoG und die damit verbundenen rechtlichen Herausforderungen.
II. Hauptteil
Der Hauptteil befasst sich mit den zentralen Argumenten und Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Anspruch auf die übliche Vergütung bei Unterschreitung des gesetzlichen Mindestlohns. Es werden die relevanten Gesetzestexte und die Rechtsprechung zum MiLoG analysiert. Der Schwerpunkt liegt auf der Analyse des § 612 Abs. 2 BGB und des § 1 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 MiLoG.
Schlüsselwörter
Die zentralen Begriffe und Themen des Textes sind: gesetzlicher Mindestlohn, MiLoG, Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag, übliche Vergütung, § 612 Abs. 2 BGB, Anspruch, Rechtsschutz, Rechtsprechung, Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Tarifvertrag, Lohnfreiheit, Rechtsvergleich.
Häufig gestellte Fragen
Was passiert, wenn ein Arbeitsvertrag den Mindestlohn unterschreitet?
Die Vergütungsvereinbarung ist gemäß § 3 MiLoG unwirksam. Der Arbeitgeber ist gesetzlich verpflichtet, mindestens den Mindestlohn nach § 1 MiLoG zu zahlen.
Besteht ein Anspruch auf die „übliche Vergütung“ nach § 612 BGB?
Die Arbeit untersucht, ob bei Unwirksamkeit der Lohnabrede die „übliche Vergütung“ (oft höher als der Mindestlohn) verlangt werden kann oder nur der gesetzliche Mindestlohn.
Welche Rolle spielt das MiLoG für bestehende Arbeitsverhältnisse?
Das Mindestlohngesetz (MiLoG) stellt eine zwingende Untergrenze dar, die durch einzelvertragliche Vereinbarungen nicht unterschritten werden darf.
Wie wird die „übliche Vergütung“ ermittelt?
Die übliche Vergütung richtet sich nach dem am Arbeitsort für vergleichbare Tätigkeiten gezahlten Lohn, oft orientiert an geltenden Tarifverträgen.
Gibt es Unterschiede in der Rechtsprechung vor und nach Einführung des MiLoG?
Ja, die Arbeit beleuchtet die gegenläufigen Ansichten in der Literatur und Rechtsprechung zur Ermittlung des Lohnanspruchs seit Inkrafttreten des Mindestlohngesetzes.
- Arbeit zitieren
- Oliver Cremers (Autor:in), 2016, Besteht ein Anspruch auf die übliche Vergütung, wenn die arbeitsvertragliche Vereinbarung den gesetzlichen Mindestlohn unterschreitet?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/365277
