Drogenkonsum, Drogenhandel und Drogenproduktion stellen eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts dar. Dabei verschwimmen zunehmend die Grenzen zwischen den Produzentenländern im Süden und den Drogenkonsumenten im Norden. So ist Pakistan mittlerweile der größte Heroinkonsument der Welt. Seit Ende der 80er Jahre versuchen die USA ihren war on drugs verstärkt in den Produzentenländern zu führen, um die Ursprünge der Drogenproblematik wirksamer bekämpfen zu können. Dieser martialische Ausdruck verdeutlicht, welchen Stellenwert die Drogenproblematik in der US-amerikanischen Gesellschaft hat und welcher Druck auf der jeweiligen Administration lastet, erfolgreich gegen die Expansion der Drogenökonomie zu kämpfen. Auf der anderen Seite sind Entwiklungsländer wie Bolivien erheblich von der Drogenproduktion abhängig. Ausgelöst durch den Kokaboom der 70er Jahre wurde die Kokawirtschaft für viele Bauern hier zu einer Überlebensgarantie, da die Kokapflanze einfach zu kultivieren ist, viermal im Jahr geerntet werden kann und ein Vielfaches der Einkünfte anderer agrarischer Produkte bringt. Durch die starke der Einflussnahme der USA geraten Länder wie Bolivien unter doppelten Druck. Einerseits müssen US-amerikanische Eradikationsforderungen in Bezug auf die Hektaranzahl an Kokapflanzungen erfüllt werden. Andererseits gilt es, innenpolitische Unruhen gerade unter der indigenen Bevölkerungsmehrheit aufgrund einer zu restriktiven Anti-Koka-Politik zu vermeiden. Hinzu kommen wirtschaftliche Aspekte. Es gibt weltweit keine zweite Volkswirtschaft, in der die Drogenproduktion eine ähnlich große sozioökonomische Bedeutung hat wie in Bolivien. In dieser Arbeit wird dieses Spannungsverhältnis in den US-bolivianischen Beziehungen aus historischer und aktueller Perspektive beleuchtet.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Die Drogenpolitik der USA gegenüber Bolivien
1. Historische Entwicklung der Koka-Problematik in Bolivien
1.1. Die Auswirkungen der Verwicklung der Militärdiktaturen in den Drogenhandel
1.2. Legitimation des traditionellen Kokaanbaus als Zugeständnis an die kulturelle Iden- tität
1.3. Das Gesetz zur Regelung von Koka und kontrollierter Stoffe (Ley 1008)
2. Drogenpolitische Forderungen und Maßnahmen der USA in bezug auf Bolivien
2.1. Der „going to the source-Ansatz“ als Antwort auf das Ende des Ost-West-Konflikts
2.1.1. Kompensationsleistungen zur Unterstützung der alternativen Entwicklung
2.1.2. Auswirkungen der „going to the source“-Politik im militärischen Bereich
2.1.3. Aktuelle Entwicklungen der Andeninitiative der USA in Bolivien
3. Auswirkungen der US-Drogenpolitik und aktuelle drogenpolitische Zielsetzungen
3.1. Auswirkungen der Verweigerung der Certification in Bolivien im Jahre 1995
3.2. Cero Coca-Politik der Regierung Banzer/Quiroga
3.2.1. Innenpolitische Auswirkungen der Cero Coca- Politik
4. Alternativen in der Amerikanisch-Bolivianischen Anti-Drogen-Politik
4.1. Behinderung der Alternativen Entwicklung durch den Agrarprotektionismus der USA und der EU
4.2. Notwendigkeit der Unterstützung von Entwicklungsprogrammen in den Herkunftsgebieten der Kokabauern
4.3. Legalisierung der Kokapflanze als falsche Alternative
III. Fazit und Schlussbetrachtung
IV. Literaturverzeichnis
I. Einleitung
Drogenkonsum, Drogenhandel und Drogenproduktion stellen eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts dar. Dabei verschwimmen zunehmend die Grenzen zwischen den Produzentenländern im Süden und den Drogenkonsumenten im Norden. So ist Pakistan mittlerweile der größte Heroinkonsument der Welt. Seit Ende der 80er Jahre versuchen die USA ihren war on drugs verstärkt in den Produzentenländern zu führen, um die Ursprünge der Drogenproblematik wirksamer bekämpfen zu können. Dieser martialische Ausdruck verdeutlicht, welchen Stellenwert die Drogenproblematik in der US-amerikanischen Gesellschaft hat[1] und welcher Druck auf der jeweiligen Administration lastet, erfolgreich gegen die Expansion der Drogenökonomie zu kämpfen. Seit der Präsidentschaft von George Bush Senior heißt die Devise „going to the source“, weil die Expansion der Drogenökonomie zunehmend als Problem der nationalen Sicherheit angesehen wurde und es sich als eine Sisyphus-Arbeit erwies, die amerikanischen Grenzen gegen die Einfuhr illegaler Drogen zu sichern. Bei der internationalen Drogenbekämpfung sind die USA weltweit führend, so wurden 1999 17 Milliarden US-Dollar zur Drogenbekämpfung ausgegeben, während das Budget des Drogenkontrollprogramms der Vereinten Nationen 1998 70 Millionen US-Dollar betrug.[2] Die größte Aufmerksamkeit gilt dabei der Eindämmung des Kokainkonsums im eigenen Lande, immerhin ein Drittel der Weltproduktion dieser Droge soll in den USA konsumiert werden. Durch das Ende des Ost-West-Konflikts wurden militärische Kapazitäten freigesetzt, die eine verstärkte Fokussierung auf den Anti-Drogen-Kampf in den Herkunftsländern erlaubte. Mit dem Instrumentarium der doppelten Konditionierung wurde 1988 die Möglichkeit geschaffen, jedes Jahr aufs neue die Kooperation der drogenproduzierenden Länder mit den Vereinigten Staaten in bezug auf Drogenbekämpfungsmaßnahmen an die Ausbezahlung von Hilfsleistungen zu knüpfen. Die Politik der doppelten Konditionierung geschieht durch eine certification des US-Kongresses für das jeweilige Produzentenland und den Abschluss bilateraler Abkommen zur Drogenbekämpfung. Erfüllt ein Produzentenland die drogenpolitischen Forderungen der USA nicht, muss es damit rechnen, dass Gelder bis zur Erfüllung der amerikanischen Vorgaben eingefroren werden.
Allerdings brachte die Übertragung dieses restriktiven Drogendiskurses der USA auf den sozioökonomischen und kulturellen Kontext beispielsweise der Andenländer erhebliche Probleme mit sich und sich und führte fast automatisch zu einer fortschreitenden Militarisierung in den Kokaanbauregionen mit teilweise erheblichen innenpolitischen Unruhen. Besonders deutlich wird dies am Beispiel Boliviens, wo das Kokablatt seit 4000 Jahren Bestandteil der indigenen Kultur als Grundnahrungsmittel, rituelles und kulturelles Symbol ist.[3] Ausgelöst durch den Kokaboom der 70er Jahre wurde die Kokawirtschaft für viele Bauern zu einer Überlebensgarantie, da die Kokapflanze einfach zu kultivieren ist, viermal im Jahr geerntet werden kann und ein Vielfaches der Einkünfte anderer agrarischer Produkte bringt. Im Zuge der Politik der doppelten Konditionierung muss die jeweilige bolivianische Regierung eine sehr ambivalente Haltung einnehmen. Einerseits müssen US-amerikanische Eradikationsforderungen in Bezug auf die Hektaranzahl an Kokapflanzungen erfüllt werden. Andererseits gilt es, innenpolitische Unruhen gerade unter der indigenen Bevölkerungsmehrheit aufgrund einer zu restriktiven Anti-Koka-Politik zu vermeiden. Hinzu kommen wirtschaftliche Aspekte.
Es gibt weltweit keine zweite Volkswirtschaft, in der die Drogenproduktion eine ähnlich große sozioökonomische Bedeutung hat wie in Bolivien.[4] Viele Experten sind der Meinung, dass der Erfolg des 1985 in Bolivien in Kraft gesetzten strikten marktwirtschaftlichen Stabilisierungsprogramm darauf zurückzuführen ist, dass die mittelbaren und direkten Effekte des Drogensektors, wie etwa das Auffangen arbeitslos gewordener Minenarbeiter, die sozialen Härten des neoliberalen Wirtschaftskurses abmildern konnten. Erst in den letzten Jahren zeigte die Drogenpolitik der USA durch die Cero-Coca-Initiative des 1997 gewählten, und am 5.5. 2002 verstorbenen Präsidenten Hugo Banzer Erfolg. Allerdings konnte diese von Banzers Nachfolger Jorge Quiroga fortgesetzte Politik der Eradikation sämtlicher illegaler Kokapflanzungen nicht gewährleisten, dass den Kokabauern erfolgsversprechende Kompensationsmöglichkeiten im Bereich der alternativen Landwirtschaft geboten wurden. Die Verschärfung der Anti-Drogen-Politik führte zwar zu lobender Zustimmung der USA, jedoch ebenfalls zu schweren innenpolitischen Unruhen und einem enormen Machtzuwachs des Anführers der Kokabauern, Evo Morales. Dieser schaffte es bis in die Stichwahl um das Präsidentenamt, wo er gegen den früheren Präsidenten Sanchzez de Lozada unterlag, jedoch nun eine starke Opposition im Parlament bildet und die Drogenpolitik der Regierung noch stärker als bisher blockieren kann.[5] In Anbetracht dieser bedenklichen Entwicklungen für das demokratische System Boliviens ist es möglich, dass die jüngsten Eradikationserfolge letztlich einem Pyrrhussieg gleichkommen.
Im Folgenden sind nun die historischen Entwicklungen der amerikanisch-bolivianischen Drogenpolitik zu durchleuchten, unter besonderer Berücksichtigung der Möglichkeiten der alternativen Entwicklung. Besondere Aufmerksamkeit ist dabei der Frage zu widmen, warum die Politik der doppelten Konditionierung sowie auch die alternative Entwicklung in Bolivien kaum Erfolg haben kann. An Beispielen ist dabei zu zeigen, dass die Abtretung von Souveränitätsrechten, vor allem im sensiblen Bereich der nationalen Sicherheit, zur Verschärfung innenpolitischer Konflikte und damit zur Destabilisierung des politischen Systems führt. Durch den repressiven Charakter der US-Drogenpolitik hat die bolivianische Regierung wenig Möglichkeiten bei der Rücksicht auf kulturelle Identitäten und die wirtschaftlichen Alternativen für die Kokabauern. Am Ende der Arbeit ist daher zu untersuchen, welche alternativen Möglichkeiten es in der Zukunft für die US-Drogenpolitik in Bolivien geben könnte, um eine „Kolumbianisierung“ vor allem der Hauptkokaanbauregion, des Chapare, zu verhindern.
II. Die Drogenpolitik der USA gegenüber Bolivien
Bevor auf die Elemente und verschiedenen Initiativen der Vereinigten Staaten zur Eindämmung der Kokakultivation in Bolivien und die Maßnahmen der verschiedenen bolivianischen Regierungen eingegangen wird, ist ein kurzer historischer Abriss der Drogenproblematik in Bolivien notwendig. Besonderes Augenmerk gilt dabei der Verflechtung der Militärdiktaturen in die Drogenökonomie. Ein Erbe, das dazu führte, das die USA Bolivien lange Zeit den politischen Willen zur ernsthaften Drogenbekämpfung absprachen und das die politische Klasse durch die Entstehung enormer Korruption bis heute diskreditiert hat.[6]
1. Historische Entwicklung der Koka-Problematik in Bolivien
Die Koka hat in Bolivien einen mehrfachen Funktionswandel durchgemacht. Im traditionellen Anbaugebiet, dem Bergregenwald der Yungas im Departement La Paz wird Koka seit vorkolonialer Zeit in Terrassenkulturen angebaut. Von einem multifunktionalen Mittel der Integration in den traditionellen andinen Gesellschaft hat die Koka einen Funktionswandel zu einem Ausdruck und Katalysator gesellschaftlicher Desintegration und sozialer Misere in ihrer Eigenschaft als Grundstoff der illegalen Kokaindustrie durchgemacht.[7] Während das Kokablatt noch heute gerade in den Minenregionen als Hilfsmittel gegen Erschöpfung , Höhenprobleme, Hunger und Schmerzen gebraucht wird[8], hat der Kokaboom der 70er Jahre zu einem rasanten Anstieg illegaler Kokaflächen in der tropischen Region des Chapare geführt. In der Militärdiktatur unter Hugo Banzer von 1971-78 war während der Baumwolleuphorie 1972/73 eine massive Kreditvergabe zur Förderung des Baumwollprodukts erfolgt. Bereits 1974 überstiegen die Produktionskosten die Einnahmen und Banzer musste neue Einnahmequellen finden.[9] Eine Analyse der Struktur und des Vermarktungssystems des bolivianischen Drogenhandels sollte die staatlichen Verdienstmöglichkeiten in diesem illegalen Ökonomiezweig ausloten. Eva Dietz skizziert die Bedeutung dieser Analyse wie folgt:
„Dies war die Basis, auf der eine äußerst effizient arbeitende Planungsgruppe Banzers das militärisch-
zivile Projekt der Kokainproduktion verwirklichen konnte. Es war zugleich der Versuch, den illegalen
Kokainhandel in eine staatlich kontrollierte Parallelökonomie umzustrukturieren. Die Koka war damit
zur neuen Rohstoffquelle, die Kokainproduktion zum nationalen Rettungsanker geworden.“[10]
Nach dieser ersten Phase der Etablierung der Parallelökonomie durch die entstandene militärisch-zivile Allianz folgte ab 1978 eine Phase der Drogenindustrie, die durch die Vorherrschaft der Militärs gekennzeichnet war. Diese erste Entdeckung der Kokainwirtschaft und seine ökonomischen Vorteile für den Staat während der Herrschaft von Banzer wird nicht uneingeschränkt als Element der Wirtschaftspolitik angesehen. Dietmar Dirmoser sah den Nutzen der Kokainwirtschaft für Banzer eher als Möglichkeit „der Absicherung usurpierter Macht durch Privilegierung von Klientel- und Bündnisgruppen.“[11] Ein Trend, der sich vor allem in der sogenannten Narcocracia unter General Garcia Meza verschärfte. Unter seiner Herrschaft von Juli 1980 bis August 1981 brach praktisch die gesamte Staatenwelt mit Ausnahme der damaligen Militärdiktsturen in Argentinien und Brasilien die diplomatischen Beziehungen zu Bolivien ab. Das Drogengeschäft wurde zwar nicht vom Regierungspalast organisiert, aber geschützt.[12] Eine wichtige Rolle spielte aber sicher ein gegenseitiges Vertrauen, das sich wie am Beispiel der Banzer-Herrschaft gezeigt, schon in vorangegangenen Militärdiktaturen entwickelt haben muss.
1.1. Die Auswirkungen der Verwicklung der Militärdiktaturen in den Drogenhandel
Diese Entwicklung war maßgeblich für die spätere starke Defensivposition der bolivianischen Regierungen gegenüber den US-amerikanischen Forderungen im drogenpolitischen Bereich, es führte dazu, dass die USA Bolivien lange Zeit Bolivien diese Erblast der Verstrickungen der Staatsführung in die Drogengeschäfte vorhielten und so noch stärkeren Druck ausüben konnten, da die demokratischen Regierungen in der Folgezeit diese Vorurteile durch eine rigorose Anti-Drogen-Politik wiederlegen mussten. So zitiert der damalige Botschafter Boliviens bei der Organisation amerikanischer Staaten in La Paz Salazar Peredes die damalige US-Senatorin Paula Hawkins, die noch am 28.3.85 sagte:
„Das Beste, was wir mit diesen Ländchen (Bolivien) tun können ist, ihnen den Geldhahn zuzudrehen.
Wenn sie Essen wollen wird es besser sein, anzufangen die Kokabüsche abzuschneiden. Dieses
Land hat nur ein Problem, es wird von Verbrechern geführt.[13]
Diese Erblast der Militärdiktaturen, die Bolivien bis heute noch hemmt, führte in den US-bolivianischen Beziehungen im Bereich der Drogenpolitik dazu, dass bilaterale Verträge im Prinzip unilateral den Willen der USA durchsetzten, beispielsweise im Bereich der Einmischung in innenpolitische Angelegenheiten. Dies ist im weiteren Verlauf der Arbeit näher zu skizzieren. Die historischen Verbindungen zwischen Drogenökonomie und Politik haben nach Meinung von Karl-Dieter Hoffmann dazu geführt, dass bis heute keine Identifikation in Bolivien mit der US-Drogenpolitik zu verzeichnen ist:
[...]
[1] In den 80er Jahren avancierte Kokain zur Problemdroge Nummer eins in den USA, zwar sank die Anzahl der Menschen mit Kokainerfahrungen von 12 Mio. (1985) auf 6,2 Mio. (1990), doch dieser Anteil hat sich in den letzten Jahren stabilisiert, so dass von einer konstant hohen Gefahr durch die Droge Kokain in den USA auszugehen ist. Das National Institute of Drug Abuse (NIDA) schätzte die gesellschaftlichen Kosten unerlaubten Drogenkonsums in den USA 1986 auf annährend 100 Milliarden Dollar. Lessmann, Robert: Drogenökonomie und Internationale Politik, Frankfurt 1996, S.40.
[2] Lessmann, Robert: Amerikanisierung und Politisierung: Die auswärtige Drogenpolitik der USA, S. 335. In: Rudolf, Peter und Wilzewski, Jürgen (Hrsg.): Weltmacht ohne Gegner. Amerikanische Außenpolitik zu Beginn des 21. Jahrhunderts, Baden-Baden, 2000.
[3] Hero Buss schreibt in einem Artikel für die Tageszeitung „Die Welt“ am 14.4.1998 in Bezug auf den Konsum von Kokablättern: „Dieser Konsum hat mit der Droge Kokain ebenso wenig gemein wie der Verzehr von Mohnbrötchen mit Heroin.“
[4] Hoffmann, Karl-Dieter: Die Koka- und Kokainproblematik in Peru und Bolivien, in:
Nord-Sued Aktuell, S. 475-487, Hamburg, Oktober 1992, S. 480.
[5] Amtliches Endergebnis: MNR (Partei von Gonzales Sanchez de Lozada):22,46 % , MAS (Evo Morales): 20,94 %, NFR (Manfred Reyes Villa): 20,91 % , MIR (Jaime Paz Zamora): 16,31 %. Ergebnis der Stichwahl um das Präsidentenamt am 3. August im bolivianischen Parlament: Sanchez de Lozada: 84 Stimmen, Morales: 43 Stimmen, Reyes Villa: 26 Stimmen. Quelle: www.bolivia-info.de.
[6] Eine Umfrage fragte 1996 in Bolivien danach, was oder wer die Stabilität des demokratischen Systems in Bolivien am meisten gefährdet: 27,7 % Politiker, 17,9 % Präsident, 15,7 % Regierungsministerium, 5,4 % Drogenhandel, 3,6 % DEA/US-Drogenpolizei. Zitiert nach: Bukes, Georg: Der Zusammenhang von wirtschaftlicher Entwicklung und Demokratisierung. Das Beispiel Bolivien, Hamburg 2000, S. 140.
Der Autor kommentiert diese Entwicklung wie folgt: „Offensichtlich verfügt der Drogenhandel über ein mafioses und komplexes Netzwerk von Beziehungen, das die Institutionen bis in Schlüsselpositionen hinein unterwandert hat.“ S.159.
[7] Lessmann, Robert: Drogenökonomie und internationale Politik, Frankfurt 1996, S.11.
[8] Am 4.8.1940 wurde Koka in Bolivien per Dekret zum artículo de primera necesidad, zum Grundbedürfnisartikel erklärt. Lessmann, Robert: Drogenökonomie und Internationale Politik, S. 74.
Wer täglich 50-80 Gramm Coca kaut, hat den Tagesbedarf an Mineralstoffen, Spurenelementen und Vitaminen bereits zu zwei Dritteln gedeckt. Ernährungsfachleute halten deshalb den geschätzten Verbrauch von 30-100 Gramm Coca täglich als unverzichtbaren Bestandteil des Speiseplans bolivianischer Bauern und Minenarbeiter, weil sonst bestehende Mangelerkrankungen noch verschlimmert würden. Folgerung daraus, dass der in den letzten Jahren gestiegene Coca-Konsum weniger als Ausdruck traditioneller Rituale, sondern mehr als Zeichen der sich verschlechternden Lebensbedingungen anzusehen ist. Schulte, Andreas: Coca und Kokain: Hintergründe und Politikempfehlungen für Drogenbekämpfungsprojekte in Bolivien, in: Entwicklung und ländlicher Raum, 13.10.1992, S. 14.
[9] Dietz, Eva: Der Funktionswandel der Koka in Bolivien, Saarbrücken 1990, S. 81
[10] Dietz, S.83.
[11] Dirmoser, Dietmar: : Drogen und Politik: Kokainproduktion, Korruption und Macht in
Bolivien. Aus: Ehrke, Michael/Evers, Tilman (Hrsg.): Vom Umgang mit Gewalt, S.71-110, Hamburg 1985, S.97.
[12] Lessmann, Robert, S. 250. in: Das verhüllte Gesicht der Drogenökonomie in Bolivien, in: Sevilla, Rafael und Benavides, Ariel: Bolivien, Das verkannte Land?, Bad Honnef , 2001.
[13] Ebd. S.311. Der Autor übersetzte die Aussage ins Deutsche. Das Original lautet: „Lo mejor que podemos hacer con ese paisito (Bolivia) es cortarle el efectivo. Si quieren comida, va a ser mejor que empiecen a cortar los arbustos de coca. Esta país tiene un solo problema: está dirigido por delincuentes.”:
- Citation du texte
- Georg Ismar (Auteur), 2002, Die Drogenproblematik in den US-lateinamerikanischen Beziehungen am Beispiel der Drogenpolitik der USA gegenüber Bolivien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/36422
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