Mindestens zehn Millionen Menschen weltweit sind staatenlos.
Diese Zahl veröffentlichte der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) im Jahr 2014 und sagte der Staatenlosigkeit gleichzeitig den Kampf an.
Derzeit ringen viele Regierungen europaweit mit Staatsangehörigkeitsfeststellungsverfahren, da viele Flüchtlinge ohne Pass aus ihren Heimatländern fliehen mussten. Die aktuellen Flüchtlingsbewegungen in Europa zeigen auf, dass das Problem der Staatenlosigkeit immer noch brisant ist – 55 Jahre nach dem Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit von 1961. Staatenlose haben allerdings nicht nur Probleme bei Asylverfahren, sondern die Benachteiligungen begleiten die „rechtlichen Phantome“ oder auch „juristische Anomalien“ des Völkerrechts meist ihr ganzes Leben.
Die Komplikationen, welchen Staatenlose in ihrem täglichen Leben ins Auge blicken müssen, sollen auf den nachfolgenden Seiten dargelegt und unter verschiedenen Aspekten rechtlich beleuchtet werden. Wieso gibt es überhaupt Menschen, die keine Staatsangehörigkeit besitzen? Können sie reisen? Welche Rechte haben Staatenlose in Deutschland? Wie sieht ihre Zukunft aus? Dies sind einige Fragen, welche im Laufe der Seminararbeit untersucht und beantwortet werden sollen.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Begriff der Staatenlosigkeit
I. Staatsangehörigkeit
II. Gründe für Staatenlosigkeit
C. Rechtsstellung von Staatenlosen in Deutschland
I. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und das Recht auf eine Staatsangehörigkeit
II. Übereinkommen über die Rechtsstellung von Staatenlosen von 1954 (StlÜbk)
III. Aufenthaltsgesetz und Ausweisungsschutz
IV. Duldung in Deutschland
V. Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft Art. 1 GFK i.V.m. § 3 AsylG
D. Lösungsansätze auf nationaler Ebene
I. Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit von 1961 und Europäisches Übereinkommen über die Staatenlosigkeit
II. Personaldokumente § 55 AufenthV und Art. 28 StlÜbk
III. Vereinfachtes Einbürgerungsverfahren für Staatenlose und deren Kinder
IV. Rolle des UNHCR – Kampagne „#IBelong“
E. Fazit
F. Literaturverzeichnis
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