„Die Höhe der Energiepreise für Mobilität, Heizung und den Betrieb unzähliger technischer Geräte bestimmt die Wohlstandspositionen und damit den Erfolg der Bürger ... in erheblichem Umfang mit. Die Verfügbarkeit von Energie und ihr Preis entscheiden über die Konkurrenzfähigkeit zahlloser bestehender und zu schaffender Arbeitsplätze.“1 Aber wovon hängt die Verfügbarkeit und vor allem der Preis von Energie ab? Ist der Wettbewerb ein geeignetes Mittel, um eine sichere Versorgung mit Energie zu günstigen Preisen zu gewährleisten oder besteht ein trade off zwischen diesen beiden Zielen? Diesen und anderen Fragen möchte ich in der folgenden Arbeit nachgehen. Ich werde dabei im ersten Teil durch Begriffsbestimmungen und das Aufzeigen von Zusammenhängen die Grundlage für die folgenden Kapitel legen. Im zweiten Teil zeige ich Besonderheiten im Bereich der Elektrizitätswirtschaft auf. Anschließend gehe ich im letzten Teil konkret auf die Beziehung von Versorgungssicherheit und Wettbewerb ein. Zusätzlich betrachte ich das Ziel des Umweltschutzes und gehe auf Zielbeziehungen zwischen Wettbewerbsfähigkeit, Versorgungssicherheit und Umweltschutz ein.
Grundlage meiner Arbeit bilden Aufsätze in verschiedenen Fachzeitschriften sowie Ausführungen in ausgewählten Büchern. Ich möchte darauf hinweisen, dass der Schwerpunkt meiner Arbeit auf dem Netzbereich liegen wird. Grund dafür ist die Besonderheit des Netzbereiches und seine Auswirkungen auf den Wettbewerb, insbesondere auf vor- und nachgelagerte Wertschöpfungsstufen. Im Rahmen der leitungsgebundenen Energieversorgung wird wiederum die Elektrizität im Mittelpunkt meiner Betrachtungen stehen. Auf den Gassektor möchte ich deshalb nicht weiter eingehen, da sich die Ergebnisses des Themas gut an einem exemplarischen Sektor zeigen lassen.
Inhalt
Abkürzungsverzeichnis
A. Einleitung
I. Aufbau der Arbeit
II. Begriffsbestimmungen (Wettbewerbsfähigkeit, Leitungsgebundenheit,
Versorgungssicherheit) 2
III. Die leitungsgebundene Energieversorgung
1. Entwicklung der Öffnung der Energiemärkte
2. Gelöste und bestehende Problemfelder der Liberalisierung in Deutschland
3. Bedeutung der Umbrüche für die Energiepolitik
B. Elektrizitätswirtschaftliche Besonderheiten
I. Technische Besonderheiten und Problemfelder
II. Vergleich zu anderen Bereichen
III. Regelungserfordernisse
C. Energiewirtschaft im Wandel
I. Versorgungssicherheit im Wettbewerb
II. Versorgungssicherheit und Umwelt
III. Wettbewerbsfähigkeit und Umwelt
D. Zusammenfassung der Ergebnisse
E. Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
A. Einleitung
I. Aufbau der Arbeit
„Die Höhe der Energiepreise für Mobilität, Heizung und den Betrieb unzähliger technischer Geräte bestimmt die Wohlstandspositionen und damit den Erfolg der Bürger ... in erheblichem Umfang mit. Die Verfügbarkeit von Energie und ihr Preis entscheiden über die Konkurrenzfähigkeit zahlloser bestehender und zu schaffender Arbeitsplätze.“[1]
Aber wovon hängt die Verfügbarkeit und vor allem der Preis von Energie ab? Ist der Wettbewerb ein geeignetes Mittel, um eine sichere Versorgung mit Energie zu günstigen Preisen zu gewährleisten oder besteht ein trade off zwischen diesen beiden Zielen? Diesen und anderen Fragen möchte ich in der folgenden Arbeit nachgehen. Ich werde dabei im ersten Teil durch Begriffsbestimmungen und das Aufzeigen von Zusammenhängen die Grundlage für die folgenden Kapitel legen. Im zweiten Teil zeige ich Besonderheiten im Bereich der Elektrizitätswirtschaft auf. Anschließend gehe ich im letzten Teil konkret auf die Beziehung von Versorgungssicherheit und Wettbewerb ein. Zusätzlich betrachte ich das Ziel des Umweltschutzes und gehe auf Zielbeziehungen zwischen Wettbewerbsfähigkeit, Versorgungssicherheit und Umweltschutz ein.
Grundlage meiner Arbeit bilden Aufsätze in verschiedenen Fachzeitschriften sowie Ausführungen in ausgewählten Büchern.
Ich möchte darauf hinweisen, dass der Schwerpunkt meiner Arbeit auf dem Netzbereich liegen wird. Grund dafür ist die Besonderheit des Netzbereiches und seine Auswirkungen auf den Wettbewerb, insbesondere auf vor- und nachgelagerte Wertschöpfungsstufen. Im Rahmen der leitungsgebundenen Energieversorgung wird wiederum die Elektrizität im Mittelpunkt meiner Betrachtungen stehen. Auf den Gassektor möchte ich deshalb nicht weiter eingehen, da sich die Ergebnisses des Themas gut an einem exemplarischen Sektor zeigen lassen.
II. Begriffsbestimmungen (Wettbewerbsfähigkeit, Leitungsgebundenheit, Versorgungssicherheit)
Um aufzeigen zu können, wie sich die Liberalisierung des Energiebereiches in Deutschland bisher ausgewirkt hat und wo Probleme der wettbewerblichen Organisation bestehen, ist die Definition von Grundbegriffen unerlässlich.
Eine weit verbreitete Wettbewerbsdefinition versteht Wettbewerb als wechselseitige aufeinander bezogene Austausch- und Parallelprozesse.[2] Wettbewerb als Austauschprozess beschreibt dabei das Bestreben der Nachfrager, aus einer Vielzahl von Anbietern denjenigen Tauschpartner zu wählen, der zur Befriedigung eines bestimmten Bedürfnisses am besten geeignet erscheint.[3] In Abgrenzung dazu versteht Wettbewerb als Parallelprozess das Bestreben der Anbieter, sich relativ zu den übrigen Anbietern als besser geeignet auszuzeichnen, die Bedürfnisse der Nachfrager zu befriedigen, um so das Risiko zu verringern zu Gunsten anderer Anbieter ersetzt zu werden.[4] Inwieweit in der leitungsgebundenen Energiewirtschaft diese Prozesse ablaufen, entscheidet über die Wettbewerbsfähigkeit dieses Bereiches. Anzumerken ist, das eine Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit häufig als Anstoß für eine Deregulierung genannt wird.[5] Als Leitungsgebundenheit wird der Umstand verstanden, dass zur Befriedigung der Nachfrage der Kunden Netze, d.h. raumübergreifende, komplex verzweigte Transport- und Logistiksysteme, erforderlich sind.[6] Als letzter Begriff ist die Versorgungssicherheit zu betrachten. Mit ihr ist der Anspruch einer mengenmäßigen ausreichenden Versorgung der Abnehmer in langfristiger und kurzfristiger Perspektive verbunden. Langfristig müssen zum einen Kraftwerks- und Netzkapazitäten an die Entwicklung der Stromnachfrage angepasst werden. Kurzfristig meint Versorgungssicherheit die Sicherung der Stabilität von Frequenz und Spannung im Netz auch bei plötzlichen Kraftwerksausfällen oder unerwarteten Verbrauchsschwankungen.[7]
III. Die leitungsgebundene Energieversorgung
„Eine ausreichende, umweltschonende, preiswerte und sichere Energieversorgung ist eine der wichtigsten infrastrukturellen Grundvoraussetzungen für eine moderne Wirtschaft. Die Wettbewerbsgesetzgebung in Deutschland hat die Monopolstrukturen auf dem Elektrizitätsmarkt beseitigt und einen dramatischen Aufbruch in eine Wettbewerbssituation ... bewirkt.“[8] Aber wie kam es zu dieser Entwicklung und welche Probleme und Chancen brachte sie mit sich? Diesen Fragen möchte ich im folgenden nachgehen.
1. Entwicklung der Öffnung der Energiemärkte
„Quasi über Nacht erfolgte im April 1998 ein weltweit einmaliger und historisch beispielloser Vorgang: die vollständige und übergangslose Liberalisierung des deutschen Strommarktes.“[9] Dabei gingen die entscheidenden gesetzgeberischen Impulse von europäischer Ebene aus. So waren im Bereich der leitungsgebundenen Energien Strom und Gas, die Binnenmarktrichtlinie Elektrizität bis 1997 und die Binnenmarktrichtlinie Erdgas bis 2000 in nationales Recht umzusetzen.[10] Dem leistete der Gesetzgeber in Deutschland durch das Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts folge. Es enthält im wesentlichen zwei Gesetzesänderungen. In Art.1 eine komplette Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) und in Art. 2 eine Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB).[11] Die Änderungen des GWB brachten dabei insbesondere die Unzulässigkeit ausschließlicher Konzessionsverträge und die Unzulässigkeit von Gebietschutzabreden mit sich. Die Neuregelung des EnWG führte zu Veränderungen z.B. bei der Durchleitungspflicht und dem Unbundling.[12] Positiv an der Entwicklung in Deutschland war insbesondere die weitgehende und v.a. rasche Umsetzung der europäischen Vorgaben. So wurde in Deutschland kein Gebrauch von der Möglichkeit der schrittweisen Marktöffnung gemacht, sondern der gesamte Strommarkt bis hin zum Haushaltskunden mit dem Tag ihres Inkrafttretens geöffnet.[13] „Mit der Entscheidung für die Liberalisierung der Energiemärkte hat die Politik den Kräften des Wettbewerbs den Vorrang vor eigenem Handeln eingeräumt.“[14] Aber welche Probleme und Konsequenzen brachte die Liberalisierung mit sich?
2. Gelöste und bestehende Problemfelder der Liberalisierung in Deutschland
„Ging es im Monopol vor allem um Versorgungssicherheit, um energiewirtschaftliche Daseinsvorsorge, so steht im Wettbewerb die Effizienz der
Energiebereitstellung im Vordergrund.“[15] Da Stromprodukte durch Konkurrenten leicht imitierbar sind und so Wettbewerbsvorteile durch Differenzierung schwer zu verwirklichen sind, zählt in diesem Bereich v.a. die Erringung einer Kostenführerschaft. Das wesentliche Differenzierungskriterium ist somit der Preis.[16] Dies führt dazu, dass die Grenzkosten von Unternehmen im Wettbewerb unter denen von Monopolunternehmen liegen.[17] Erreicht werden die Kostensenkungen dabei insbesondere durch die Einführung effizienterer Führungsstrukturen, die Auslagerung von Geschäftsbereichen, die optimierte Gestaltung von Geschäftsprozessen oder auch durch den Abbau von Personal. Unter dem Strich fällt die Arbeitsplatzbilanz aber positiv aus.[18] Grund hierfür liegt einerseits in dem erfolgten Strukturwandel, der Arbeitsplätze durch die Preissenkungen in anderen Wirtschaftsbereichen entstehen lässt. Aber auch die Stärkung der Kundenorientierung mit oft aufwendigeren Strukturen in den Bereiche Vertrieb und Marketing ließ Arbeitsplätze entstehen.[19] Kostensenkungen werden aber auch durch Unternehmenszusammenschlüsse angestrebt. „Solange sich jedoch nur Unternehmen auf der Erzeugungs- bzw. auf der Verteilungsebene zusammenschließen, die auf ihrer Produktionsstufe keine wettbewerbshemmende Position aufbauen, und keine vertikale Integration des Netzbetreibers mit Erzeugungsunternehmen stattfindet, ist diese Strukturveränderung nicht negativ zu sehen, sondern trägt im Gegenteil zur Effizienzsteigerung des gesamten Sektors bei.“[20] Voraussetzung für eine verbesserte Preis- und Wettbewerbssituation auf den vor- und nachgelagerten Energiemärkten sind allerdings ein diskriminierungsfreier Netzzugang und niedrige Netznutzungsentgelte.[21]
Hier bestehen Defizite des Liberalisierungsprozesses. Aus diesem Grunde hat die EU im Sommer 2003 die Beschleunigungsrichtlinien für Strom und Gas erlassen. „Mit dem für Mitte 2004 geplanten Inkrafttreten des novellierten EnWG werden dann alle EVU das Unbundling kurzfristig umsetzen müssen.“[22] Ziel ist die Absicherung einer wirklich diskriminierungsfreien Netznutzung mit eigenständigen Netzunternehmen, die ihr Geschäft für alle Netznutzer transparent, unparteiisch und nachvollziehbar betreiben.[23]
3. Bedeutung der Umbrüche für die Energiepolitik
Gelegentlich wird die Auffassung vertreten, dass die Energiepolitik mit dem Liberalisierungsprozess an Bedeutung verloren habe.[24] Das genaue Gegenteil ist der Fall. „Heute haben die Wettbewerbsregeln von Angebot und Nachfrage das fehlerverzeihende System des Monopols ersetzt. Energiepolitische Entscheidungen ... betreffen im liberalisierten Markt regelmäßig und unmittelbar die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen ... . Damit ist die Auseinandersetzung mit der Energiepolitik ... heute wichtiger denn je.“[25]
[...]
[1] BDI-Gesamtreformkonzept (2004), S.82
[2] vgl. Hoppmann, E. (1974), (zitiert nach Drasdo, P. u.a. (1998), S.4)
[3] vgl. Hoppmann, E.. (1988), S.266
[4] vgl. Ebd., S.267
[5] vgl. Molitor, B. (1996), S.8
[6] vgl. Kahmann, M u.a., (2000), S. 208
[7] vgl. Hoffmann-Riem, W. u.a., (1995), S.47
[8] Bayer, A., (2002), S.15
[9] Hennenhöfer, G., (2002), S.44
[10] vgl. Bundeskartellamt (2002), S.2
[11] vgl. Schmidt, A., (2002), S.56
[12] vgl. Schmidt, A., (2002), S.56ff
[13] vgl. Kahmann, M. u.a., (2000), S.8
[14] Hennenhöfer, G., (2002), S.48
[15] Ebd., S.44
[16] vgl. Ebd., S. 44
[17] vgl. Hollas, D.R. (1982), S.276 (zitiert nach Bonde, B. (2002), S.60)
[18] vgl. Hennenhöfer, G., (2002), S.45
[19] vgl. Kahmann, M. u.a., (2000), S.15
[20] Bonde, B., (2002), S.60
[21] vgl. Bundeskartellamt (2002), S.4
[22] Dudenhausen, R. u.a., (2004), S.8
[23] vgl. Rubner, H. u.a., (2004), S.11
[24] vgl. Hennenhöfer, G., (2002), S.45
[25] Hennenhöfer, G., (2002), S.46
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