Problematisch bei der Wissenszurechnung im Konzern ist vor allem das Spannungsverhältnis zwischen rechtlicher Vielfalt und wirtschaftlicher Einheit des Konzerns. Rechtsprechung und Literatur haben unterschiedliche Herangehensweisen zu diesem Problem entwickelt, wobei vor allem Medicus, Taupitz und Bork entscheidende Impulse gesetzt haben.
Die Frage nach der Wissenszurechnung im Konzern ist durch den „Abgasskandal“ zwar aktuell relevant, gleichzeitig jedoch von höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht eindeutig entschieden und auch in der Literatur bisher wenig beachtet. Sie ist des Weiteren außerordentlich praxisrelevant, da das Wissen einer (juristischen oder natürlichen) Person unter anderem häufig Voraussetzung eines Haftungs- oder Ausschlusstatbestandes ist, den gutgläubigen Erwerb von Vermögensgegenständen auszuschließen vermag und den Beginn gesetzlicher Fristen fixiert.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- Einleitung: Die Struktur des Konzerns im Widerspruch zu den Regeln der Wissenszurechnung
- Problemaufriss
- Die Grundzüge des Konzerns
- Die Wissenszurechnung in arbeitsteiligen Organisationen
- Die Rechtsprechung des BGH
- Sonderfall: juristische Personen
- Ansätze im Schrifttum
- Die Besonderheiten der Konzernproblematik
- Die rechtliche Vielfalt im Konzern
- Die Vielgestaltigkeit der Konzernstrukturen
- Die Interessen im Konzern
- Rechtsprechung zur Wissenszurechnung im Konzern
- Konzernrechtliche Zurechnungsnormen
- § 16 Abs. 4 AktG
- §§ 56 Abs. 2 AktG, 71 d AktG
- § 100 Abs. 2 Nr. 2 AktG
- Weitere konzernrechtliche Zurechnungsvorschriften
- § 5 MitbestG
- § 22 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, S. 2 WpHG
- Zwischenergebnis
- Konzernrechtliche Haftung
- Gesetzliche Haftungsnormen
- Sonstige konzernrechtliche Haftungsfälle
- Zwischenergebnis
- Mögliche Zurechnungsgründe
- Konzernierung
- Konzernleitungspflicht
- Ausgliederung von Aufgaben
- Weisungen an das abhängige Unternehmen
- Beherrschbarkeit
- Besonderer Vertrauenstatbestand
- Gesteigerte Abhängigkeit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Die Seminararbeit befasst sich mit der Frage der haftungsrelevanten Wissenszurechnung im Konzern. Sie analysiert die juristische Konstruktion des Konzerns und untersucht, inwieweit die Prinzipien der Wissenszurechnung im Kontext der komplexen Beziehungen zwischen Konzernunternehmen greifen. Dabei werden die relevanten Rechtsnormen und die einschlägige Rechtsprechung beleuchtet, um die Haftung im Konzern zu verdeutlichen.
- Die rechtliche Konstruktion des Konzerns
- Die Prinzipien der Wissenszurechnung im Kontext der Konzernstruktur
- Die Rechtsnormen zur Zurechnung von Wissen im Konzern
- Die relevanten Rechtsprechungsentscheidungen
- Die Haftung im Konzern
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
Die Einleitung führt in die Thematik der Wissenszurechnung im Konzern ein und stellt die Problematik der Konzernstruktur im Hinblick auf die Regeln der Wissenszurechnung dar. Das zweite Kapitel befasst sich mit der Wissenszurechnung in arbeitsteiligen Organisationen, insbesondere mit der Rechtsprechung des BGH und den Besonderheiten von juristischen Personen. Anschließend wird die Konzernproblematik aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet, wobei die rechtliche Vielfalt, die Konzernstrukturen und die Interessen im Konzern im Vordergrund stehen. Das vierte Kapitel analysiert die Rechtsprechung zur Wissenszurechnung im Konzern, während das fünfte Kapitel die wichtigsten konzernrechtlichen Zurechnungsnormen wie § 16 Abs. 4 AktG, §§ 56 Abs. 2 AktG, 71 d AktG und § 100 Abs. 2 Nr. 2 AktG beleuchtet. Das sechste Kapitel befasst sich mit weiteren konzernrechtlichen Zurechnungsvorschriften wie § 5 MitbestG und § 22 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, S. 2 WpHG. Die einzelnen Kapitel bieten einen tiefgreifenden Einblick in die rechtlichen Aspekte der Wissenszurechnung im Konzern.
Schlüsselwörter (Keywords)
Die Seminararbeit behandelt die Themen Wissenszurechnung, Konzernrecht, Haftung, Rechtsprechung, Zurechnungsnormen, Konzernleitungspflicht, Beherrschbarkeit, Abhängigkeit und Vertrauenstatbestand.
Häufig gestellte Fragen
Was ist das Problem der Wissenszurechnung im Konzern?
Es besteht ein Spannungsverhältnis zwischen der rechtlichen Selbstständigkeit der Tochterunternehmen und der wirtschaftlichen Einheit des gesamten Konzerns.
Warum ist die Wissenszurechnung rechtlich so wichtig?
Das Wissen einer Person entscheidet oft über Haftungsansprüche, den Ausschluss von gutgläubigem Erwerb oder den Beginn von Verjährungsfristen.
Welche Rolle spielt der „Abgasskandal“ in diesem Kontext?
Der Skandal zeigt die Aktualität der Frage, inwieweit das Wissen einzelner Mitarbeiter oder Abteilungen der gesamten Konzernspitze zugerechnet werden kann.
Welche Paragrafen des Aktiengesetzes regeln die Zurechnung?
Relevante Normen sind unter anderem § 16 Abs. 4 AktG, §§ 56 Abs. 2 AktG sowie § 100 Abs. 2 Nr. 2 AktG.
Was sind typische Zurechnungsgründe im Konzernrecht?
Gründe können die Konzernleitungspflicht, Weisungen an abhängige Unternehmen, die Beherrschbarkeit oder ein besonderer Vertrauenstatbestand sein.
Wie beurteilt der BGH die Wissenszurechnung?
Der BGH hat Grundsätze für arbeitsteilige Organisationen entwickelt, die in der Literatur jedoch für die spezielle Konzernproblematik oft als unzureichend diskutiert werden.
- Arbeit zitieren
- Caroline Gorys (Autor:in), 2016, Die haftungsrelevante Wissenszurechnung im Konzern, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/354168
