Das Beamtenverhältnis als Dienst- und Treueverhältnis bringt die Pflicht zur Verfassungstreue als einen der Grundsätze des Berufsbeamtentums hervor. Demnach wird eine Amtsführung im Sinne der freiheitlich demokratischen Grundordnung gefordert, was Loyalität, Gesetzestreue und die Distanzierung von Gruppen, die die Verfassung angreifen oder abschaffen wollen, mit sich bringt. Die Pflicht zur Verfassungstreue ist weiterhin Voraussetzung für die Übernahme des öffentlichen Amtes.
In dieser Arbeit wird zunächst die historische Entwicklung der Verfassungstreue dargestellt, um einen Einblick in die Gründe für die Herausarbeitung der Verfassungstreue im Berufsbeamtentum zu erhalten. Im weiteren Verlauf wird die Pflicht zur Verfassungstreue als eine der wichtigsten staatspolitischen Pflichten im Beamtenverhältnis erklärt und mögliche Verstöße und deren Folgen gegen die Verfassungstreuepflicht erläutert. Im darauffolgenden Fazit soll die Frage beantwortet werden, ob die Verfassungstreuepflicht als Grundsatz des Berufsbeamtentums kritisch zu sehen ist.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Historische Entwicklung der Verfassungstreue im öffentlichen Dienst
1. Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts
2. Weimarer Republik
3. Das Dritte Reich
4. Die Gründerjahre der Bundesrepublik Deutschland
III. Die Verfassungstreue
1. Das Dienst- und Treueverhältnis des Beamtentums
2. Begriff der Verfassungstreue
a. Die politische Treuepflicht
b. Die Neutralitätspflicht
3. Verstöße gegen die Verfassungstreue und ihre Folgen
IV. Überprüfung der Verfassungstreue
V. Kritik und Fazit
Literaturverzeichnis
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