Das Konzept der „schädlichen Neigungen“ im Jugendstrafrecht. Historische Genese und Hintergrund sowie aktuelle Handhabung und Kritik

Seminar Paper , 2016 , 32 Pages , Grade: 12

Law - Penology

Die Seminararbeit behandelt den Ursprung und den Hintergrund des Konzepts der „schädlichen Neigungen“ und prüft, inwieweit es als Relikt aus der Zeit des Nationalsozialismus zu diffamieren ist. Neben dem heutigen Verständnis nach höchstrichterlicher Rechtsprechung geht es insbesondere auch um die Kritik, die dem Konzept vorgehalten wird, um dann auf die Versuche zur Neuregelung der Jugendstrafe einzugehen.

Die Jugendstrafe wegen „schädlicher Neigungen“ steht schon seit Jahrzehnten in der Kritik. Dennoch sind die „schädlichen Neigungen“ bis dato die noch am häufigsten angewendete Anordnungsvoraussetzung der Jugendstrafe im Vergleich zur „Schwere der Schuld“. Sie stellen nicht nur nach § 17 II Alt. 1 JGG eine Anordnungsvoraussetzung für die Jugendstrafe dar, sondern sind auch für die Aussetzung der Strafverhängung nach § 27 JGG von Bedeutung.

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung: Problemaufriss und Gang der Darstellung

2 Ursprung und Hintergrund des Konzepts der „schädlichen Neigungen“ im Sinne von § 17 II Alt. 1 JGG
2.1 Das RStGB von 1871 und JGG von 1923
2.2 Normierung der „schädlichen Neigungen“ 1941
2.3 Gesetzliche Normierung im RJGG 1943
2.4 Übernahme der schädlichen Neigungen in das JGG von 1953

3 Aktuelle Handhabung des Begriffs und heutiges Verständnis nach höchstrichterlicher Rechtsprechung
3.1 Persönlichkeitsmängel
3.2 Notwendigkeit einer Gesamterziehung
3.3 Negative Prognose

4 Bedenken gegen das Konzept der schädlichen Neigungen
4.1 Verfassungsrechtliche Aspekte
4.1.1 Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 I i.V.m. Art. 1 I GG
4.1.2 Schuldprinzip
4.1.3 Bestimmtheitsgebot
4.1.3.1 Bestimmtheit hinsichtlich der schädlichen Neigungen
4.1.3.2 Vorwurf der Zirkelhaftigkeit der Definition der Rechtsprechung
4.1.4 Verhältnismäßigkeit
4.1.4.1 Legitimer Zweck
4.1.4.2 Geeignetheit der Jugendstrafe
4.1.4.3 Erforderlichkeit der Jugendstrafe
4.1.4.4 Angemessenheit
4.2 Stigmatisierungseffekt
4.3 § 17 II Alt. 1 JGG im Lichte der Richtlinie über Verfahrensgarantien in Strafverfahren für verdächtige und beschuldigte Kinder
4.4 Vereinbarkeit mit dem Erziehungsgedanken

5 Überlegungen zur Neuregelung der Jugendstrafe
5.1 Streichung
5.2 Umgestaltung als Erziehungsmaßregel
5.3 Umformulierung der Terminologie
5.4 Stellungnahme

6 Zusammenfassung und Ausblick

• College: University of Hamburg (Rechtswissenschaft)
• Grade: 12
• Author: Sebastian Graaf (Author)
• Publication Year: 2016
• Pages: 32
• Catalog Number: V352491
• ISBN (eBook): 9783668389083
• ISBN (Book): 9783668389090
• Language: German
• Tags: konzept, neigungen, jugendstrafrecht, historische, genese, hintergrund, handhabung, kritik