Das Subsidiaritätsprinzip in einer europäischen Verfassung

Abstract or Introduction

Subsidiaritätsprinzip [von lateinisch: subsidiarius >>zur Hilfe dienend<<] : Prinzip, wonach jede gesellschaftliche und staatliche Tätigkeit ihrem Wesen nach für das Individuum oder die Familie >>subsidiär<< (= unterstützend und ersatzweise eintretend) ist, die höhere staatliche oder gesellschaftliche Einheit also nur dann tätig werden und Funktionen der niederen Einheit an sich ziehen darf, wenn deren Kräfte nicht ausreichen, diese Funktionen selbst wahrzunehmen. Das S. wird v. a. von der katholischen (christlichen) Soziallehre als Ordnungsprinzip für das Verhältnis Individuum (Familie) - Gesellschaft - Staat und für dessen inneren Aufbau empfohlen. 1

Das Subsidiaritätsprinzip in der Europäischen Gemeinschaft hat jedenfalls seine Wurzeln in der katholischen Soziallehre.

Im Sinne der Rechtsprechung der Europäischen Union ist es Zweck des Subsidiaritätsprinzips, einer untergeordneten Behörde gegenüber einer ihr übergeordneten ein bestimmtes Maß an Unabhängigkeit zu sichern. Es geht also um die Aufteilung von Zuständigkeiten zwischen verschiedenen Machtebenen, ein Prinzip, das die institutionelle Grundlage von Bundesstaaten bildet. 2 In dieser Arbeit soll auf die Rechtsgrundlage sowie auf die Umsetzung des Subsidiaritätsprinzips eingegangen werden. Weiterhin sollen Reichweite, Schwierigkeiten und Adressaten des Subsidiaritätsprinzips untersucht werden, um abschließend auf die Wirkungsweise und Möglichkeiten des Subsidiaritätsprinzips in einer EU Verfassung einzugehen.