„Ein bisschen Justiz oder ein bisschen gute Justiz ist noch immer besser wie gar keine Justiz“. Mit diesem simplen Ausspruch stellte der ehemalige österreichische Justizminister Eduard Herbst, bereits 1861 die Bedeutung einer unabhängigen Justiz dar. Auch in der Philosophie erkannte Friedrich Schiller mit seinem Drama „Maria Stuart“ früh, dass eine Unabhängigkeit von Richtern und Gerichten einen Schutz für alle Rechtsunterworfenen darstellt. Der Ausruf: „Wehe dem armen Opfer, wenn derselbe Mund, der das Gesetz gab, auch das Urteil spricht“, birgt die richterliche Unabhängigkeit in sich. Genau diese Unabhängigkeit prägt den gerechten Rechtsstaat und sorgt dafür, dass Rechtsfälle nicht von Beteiligten oder Beamten entschieden werden, sondern von einem unbeteiligten Richter.
Die vorliegende Arbeit soll sich mit der Entwicklung der richterlichen Unabhängigkeit in Österreich und deren Grenzen beschäftigen. Der erste Teil der Bachelorarbeit geht vor allem auf den geschichtlichen Weg der Unabhängigkeit in der Justiz ein. Ausgangspunkt ist eine Analyse der Situation im 18. Jahrhundert, als auch in der Sozialdemokratie und in den Jahren des Krieges, bis zu heutigen Entwicklungen. Im zweiten Teil der schriftlichen Arbeit, soll vor allem der Stand der Entwicklung im Vordergrund stehen. In diesem Sinne werden Inhalt und Grenzen der richterlichen Unabhängigkeit im Bundesverfassungsgesetz betrachtet und Einflüsse dargestellt. Die aktuelle Rechtsentwicklung wird in diesem Teil auch eine zentrale Rolle spielen. Ein abschließender Blick dient zur Überprüfung der gewonnenen Erkenntnisse.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Historische Entwicklung
2.1 Die Entwicklung im 18. und 19. Jahrhundert
2.1.1 Die Stellung des Richters
2.1.2 Macht des Monarchen und deren Beschränkung
2.2 Die Sozialdemokratie und die richterliche Unabhängigkeit
2.3 Vom Nationalsozialismus bis zum Stand der heutigen Entwicklung
2.3.1 Entwicklungen nach 1945
3 Richterliche Unabhängigkeit in Österreich
3.1 Der Begriff der Rechtsprechung im sinne der Art. 82 ff Bundes-Verfassungsgesetz
3.1.1 Richter im Sinne des Artikel 86 B-VG
3.2 Richterliche Unabhängigkeit – Gegenstand und Grenzen
3.2.1 Sachliche Unabhängigkeit
3.2.2 Persönliche Unabhängigkeit
3.2.3 Institutionelle Unabhängigkeit
3.2.4 Innere Unabhängigkeit
3.3 Schranken und Grenzen der Unabhängigkeit
3.3.1 Grenzen in Bezug auf die Person Des Richters
3.3.2 Außerrechtliche Grenzen
3.4 Abwehr von Eingriffen in die Unabhängigkeit
3.4.1 Rechtsschutz für Richter
3.4.2 Rechtsschutz für Verfahrenspartein
4 Fazit
5 Literaturverzeichnis
Bücher
Zeitschriften
- Citar trabajo
- Christoph Schmidt (Autor), 2011, Richterliche Unabhängigkeit. Ihre Entwicklung und ihre Grenzen, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/343206
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