Das Recht auf Vergessenwerden nach dem Google-Urteil des EuGH vom 13.5.2014 und die Folgen

Trabajo de Seminario , 2016 , 34 Páginas , Calificación: 16 Punkte

Derecho - Protección de datos

Mit seinem Urteil in der Rechtssache Google Spain hat der EuGH im Jahr 2014 unter großem Aufsehen einen datenschutzrechtlichen Löschungsanspruch gegen Suchmaschinenbetreiber eingeführt und darüber hinaus wegweisendes zum Anwendungsbereich europäischen Datenschutzrechts bestimmt.

Diese Arbeit stellt die Rechtsauffassung des EuGH im Fall Google Spain dar und analysiert darüber hinaus die sich aus dem Urteil ergebenden grundrechtlichen Spannungslagen unter Einbeziehung des Schrifttums. Überblicksartig werden zudem die Folgen des Urteils aufgezeigt.

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Bearbeitung

A. Einleitung

B. Das Urteil des EuGH vom 13.5.2014 – C-131/12
I. Sachverhalt
II. Vorlagefragen und Entscheidung des EuGH
1. Googles Verantwortung für die im Suchindex geführten Einträge
a) Sachlicher Anwendungsbereich der Richtlinie 95/46/EG
b) Verantwortlichkeit von Google
2. Der räumliche Anwendungsbereich der Richtlinie 95/46/EG
3. Haben Privatpersonen ein Recht auf Löschung ihrer Daten aus dem Suchindex? („Recht auf Vergessenwerden“)
III. Abweichende Ansichten der Verfahrensbeteiligten

C. Grundrechtliche Spannungslage
I. Datenschutz und Informationsfreiheit
II. Abwägung des EuGH und Kritik der Literatur
1. Formalien
2. Abwägungskriterien zu unkonkret
3. Löschungsanspruch ineffektiv
III. Müssen weitere Grundrechtspositionen in die Abwägung einbezogen werden?
1. Die Grundrechte von Äußerndem und Intermediär
2. Kritik für die Nichtbeachtung
3. Stellungnahme
IV. Entscheidungslinie der nationalen Rechtsprechung
1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht und die zeitliche Dimension
a) Die Lebach-Entscheidungen des BVerfG
b) Von Online-Archiv I bis Apollonia
2. Die „Spickmich“-Entscheidung des BGH: Im Spannungsfeld von Datenschutz und Persönlichkeitsrecht

D. Folgen des Urteils
I. Googles Umgang mit den Vorgaben
1. Antragsformular
2. Der Lösch-Beirat und dessen Vorschläge
3. Der Ablauf einer Löschung
4. Statistik über die Löschungen
5. Kritik
II. Anwendungsbereich der Datenschutzrichtlinie
III. Neue Lösungsansätze für das Lösch-Verfahren
IV. Das „Recht auf Vergessenwerden“ in der Datenschutzgrundverordnung

E. Fazit

• Universidad: University of Hamburg (Fakultät für Rechtswissenschaft, Prof. Dr. Johannes Caspar)
• Curso: Seminar „Aktuelle Fragen des Datenschutzrechts der Gegenwart“
• Calificación: 16 Punkte
• Autor: Niklas Vogt (Autor)
• Año de publicación: 2016
• Páginas: 34
• No. de catálogo: V343094
• ISBN (Ebook): 9783668329423
• ISBN (Libro): 9783668329430
• Idioma: Alemán
• Etiqueta: Datenschutz, Datenschutzrecht, Recht auf Vergessen, Recht auf Vergessenwerden, Google, EuGH, Folgen, Löschungsanspruch