Schon jeher war ein Staatssystem im Wandel, es gibt keinen Stillstand, kein „So ist es und nicht anders“. Auch die parlamentarische Demokratie Deutschlands verändert sich. Sie unterliegt zu jeder Zeit dem Verständnis, das in der Bevölkerung zu diesem Zeitpunkt besteht. Auch wenn die Verfassung bildlich gesprochen für eine längere Zeit als „Dach“ über der Bundesrepublik stehen soll, die Basis für alles weitere sein soll, verändert sich die Gesellschaft, ihre Belange und damit auch ihre Interpretation des Rechtssystems. Während die deutsche Demokratie nach den schlimmen Ereignissen vor 1945 der Gesellschaft Wohlstand und Vertrauen brachte, sie anschließend während des Kaltes Krieges ihre Stärke und ihren Erfolg der Gesellschaft zeigte, sieht sie sich aktuell der Flüchtlingsfrage und Integration entgegengesetzt.
Die Demokratie wandelt sich allerdings auch strukturell seit je her, heute verstärkt durch neue technische und mediale Möglichkeiten. Die Gesellschaft organisiert sich, kommt in Verbänden, Vereinen und anderen Gemeinschaften zusammen und beteiligt sich in der politischen und rechtlichen Diskussion Deutschlands. Gerade im Umweltrecht, vielleicht der rechtl. Vorreiter, beansprucht die Gesellschaft eine breite Partizipationsmöglichkeit, denn Umweltpolitik ist eine die Zukunft prägende, lokale und globale und zugleich verantwortungsvolle, zumeist sehr anspruchsvolle Politik. Naturgemäß zeigt sich hier hohes Interesse. In wie weit diese Partizipation im Umweltrecht tatsächlich besteht, wie ihre Möglichkeiten aussehen, wo ihre Chancen und wo ihre Grenzen sind und wie dies insgesamt juristisch zu bewerten ist, soll im Folgenden thematisiert und bewertet werden.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Schrifttum
A. die Demokratie entwickelt sich
B. GESTALTUNG UND EINWIRKUNG DURCH DIE GESELLSCHAFT
I. Besondere Mitwirkungssinteresse der Gesellschaft im
UMWELTRECHT
II. Chancen & Risiken der Beteiligung
1. Chancen
a) Wechselseitiger Austausch von Informationen und Qualität
b) Bewusstsein und Vollzug
c) Information, Transparenz und Rechtsschutz
2. Risiken
a) Einflussmöglichkeiten von Partikularinteressen und Chancengleichheit
b) Charakter der repräsentativen Demokratie und Vertrauensverlust
c) Transparenz und Verständlichkeit
3. Zwischenergebnis
III. BETEILIGUNG IM GESETZGEBUNGSVERFAHREN
1. Beteiligung im regierenden Teil des Gesetzgebungsverfahren
a) Formate
aa) Gesetzgebungsoutsourcing:
bb) Einwirkung auf die Regierung:
b) Chancen
c) Grenzen
2. Beteiligung im parlamentarischen Teil des Gesetzgebungsverfahren
a) Formate
aa) Beschließen von Gesetzen
bb) Wahlen
cc) Petitionen
dd) Direktes Initiativrecht des Volks
b) Chancen
c) Grenzen
3. Zwischenergebnis
IV. BETEILIGUNG IN DER GESETZESANWENDUNG
1. Beteiligung im BImSchG
a) bezogen auf die Rechtsetzung
b) bezogen auf verwaltungsrechtliches Handeln
2. Beteiligung im restl. Umweltrecht & allg. Teil des entworfenen
Umweltgesetzbuches
3. Zwischenergebnis
V. Rechte bei der gerichtlichen Gesetzesüberprüfung
C. PARTIZIPATION IM UMWELTRECHT - EINE DEMOKRATISCH, GESELLSCHAFTLICHE DEMOKRATIE?
D. ... ZU EINER STÄRKER GESELLSCHAFTLICH BETEILIGTEN Demokratie
- Arbeit zitieren
- Jonas Straßer (Autor:in), 2016, Partizipation im Umweltrecht. Gesellschaftliche Beteiligung vom Gesetzgebungsverfahren bis zur Rechtsüberprüfung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/340832
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