Die vorliegende Seminararbeit befasst sich mit dem am 11. Dezember 2003 in der Rechtssache „Doc Morris“ ergangenen Urteil des EuGH sowie den Veränderungen und weiteren Entwicklungen der rechtlichen Situation von Internetapotheken in Deutschland und in Österreich.
Bezugnehmend auf einschlägige Fachliteratur und Zeitschriften sowie Internetrecherche habe ich mich mit der in den letzten zehn Jahren immer größer werdenden Bedeutung des Internets als Vertriebsweg für den Kauf von Produkten und somit auch für den Erwerb von Arzneimitteln über Versandapotheken auseinandergesetzt.
Das erste Kapitel der Arbeit enthält eine Darstellung der europäischen Grundfreiheiten mit besonderem Schwerpunkt auf der Warenverkehrsfreiheit. Aufbauend auf den gesetzlichen Grundlagen wird in weiterer Folge das Urteil „Doc Morris“ zusammengefasst und anschließend werden die darin vorkommenden Rechtsfragen erörtert. In diesem Urteil geht es um die Frage, ob ein nationales Verbot des Arzneimittelversandhandels und der Werbung für diesen mit der europarechtlichen Warenverkehrsfreiheit vereinbar ist oder dagegen verstößt. Danach werden die weiteren Entwicklungen und Veränderungen in der deutschen Gesetzeslage seit der Urteilserlassung geschildert und es wird die derzeitige rechtliche Situation von Internetapotheken aufgezeigt. Abschließend wird auf die österreichische Rechtslage Bezug genommen und es werden die geltenden Bestimmungen über den Versandhandel mit Arzneimitteln besprochen.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1 Einleitung
2. Die Grundfreiheiten
2.1 Warenverkehrsfreiheit
2.1.1 Zollunion gemäß Art 30 AEUV
2.1.2 Verbot mengenmäßiger Beschränkungen und aller Maßnahmen gleicher Wirkung gemäß Art 34 bis 36 AEUV
2.1.3 Umformung staatlicher Handelsmonopole gemäß Art 37 AEUV
2.2 Personenfreiheit
2.3 Dienstleistungsfreiheit
2.4 Kapitalverkehrsfreiheit
3 Doc Morris Entscheidung
4 Weitere Entwicklungen
4.1 Veränderungen in der deutschen Rechtslage
4.2 Situation in Österreich
5 Schlusswort
6 Literaturverzeichnis
- Arbeit zitieren
- Amanda Reiter (Autor:in), 2013, Online Apotheke „Doc Morris“. Rechtssache C-322/01, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/338531
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