Die vorliegende Arbeit entstand im Rahmen eines Seminars zu den philosophischen, historischen und rechtsvergleichenden Grundlagen des deutschen Bereicherungsrechts. Sie befasst sich mit der Entwicklung und den verschiedenen Spielarten der Saldotheorie, den dogmatischen Bedenken und praktischen Auswirkungen und legt dabei offen, dass das Gesetz eine befriedigende Lösung für die Rückabwicklung rechtsgrundloser Austauschverträge de lege lata nicht anbietet.
Dabei wird immer wieder Bezug genommen auf das Rückabwicklungsregime des Rücktrittsrecht der §§ 346 ff. BGB und aus dieser, einer systemvergleichenden Perspektive, ein Vorschlag entwickelt, wie das Problem eines nicht kondiktionsfesten Leistungsaustauschs de lege ferenda einer einfachen und justiziablen Lösung zugeführt werden kann.
Rechtsprechung und Literatur konnten bis Februar 2016 berücksichtigt werden.
Der Autor ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Justus-Liebig-Universität Gießen.
Inhaltsverzeichnis
I. Problemstellung
II. Die Zweikondiktionentheorie u. die problematische Milde der Bereicherungshaftung
1. Gefahrtragung entgegen § 446 S.l
2. Zwischenergebnis
III. Ansatz der „sogenannten Saldotheorie" des Reichsgerichts
1. Historie
2. Einschub: Was erlangt der Kondiktionsschuldner?
3. Dogmatik u. Kritik
4. Gefahrtragung
5. Stellungnahme
IV. Die neue Saldotheorie des BGH
1. Modifikation u. dogmatischerAnsatz
2. Ein faktisches Synallagma als dogmatischer Boden?
3. Erneut: Bewältigung der Problematik der Gefahrtragung?
4. ProzessualerAspekt als Fortwirkung der Ausgangsentscheidung
5. Kritik u. Stellungnahme
6. EigenerAnsatzzur Bewältigung dersog.,, Vorleistungsfälle"
V. Inkohärenz der Saldotheorie
1. Einschränkungen u. Ausnahmen
a. Schutz des Minderjährigen u. des Geschäftsunfähigen
b. Anfechtung nach § 123 u. Wucher, § 138
c. Verschlechterung der Sache auf Grund eines Sachmangels
d. Verschärfte Haftung nach Rechtshängigkeit
e. Insolvenz
2. (Neues) Rücktrittsfolgenrecht als Bestätigung der Saldotheorie?
a. Rücktrittsrecht bei neutralem Nichtigkeitsgrund?
b. Stellungnahme
3. Disharmonie bei Fehleridentität
VI. Alternativen zur Rückabwicklung nichtiger Austauschverträge
1. Theorie der vermögensmäßigen Entscheidung nach Flume
2. Die Gegenieistungskondiktion nach Canaris
3. (Abschließende)SteUungnahme
VII. Ausblick
- Citar trabajo
- Christoph Bender (Autor), 2016, Die Saldotheorie, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/337974
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