Die Arbeit beschäftigt sich mit den im Rahmen des § 1631d BGB auftretenden Rechtsproblemen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Verfassungskonformität. Weiterhin werden die Schmerztherapie, Aufklärungspflicht, das Vetorecht des Kindes, die Berücksichtigung der elterlichen Motive und die Vereinbarkeit mit der UN-Kinderrechtskonvention thematisiert.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Hintergrunde und Entwicklung
I. Uberblick uber die Zirkumzision
1. Motive fur die Vornahme des Eingriffes
2. Medizinische Aspekte
II. Historie des § 1631d BGB
III. Anderungsantrage und alternativer Gesetzesentwurf.
1. Anderungsantrage
2. Alternativer Gesetzesentwurf.
C. Anwendungsbereich des § 1631d BGB
I. Beschneidung
II. Motivationslage
D. Offene Rechtsprobleme
I. Verortung der Problematik im Familienrecht
1. Verortung im Strafrecht
2. Verortung im Grundgesetz
3. Verortung im Gesetze uber die religiose Kindererziehung
4. Verortung im Kindschaftsrecht
II. Verfassungskonformitat
1. Verletzung von Freiheitsgrundrechten
a) Verletzung der Menschenwurde
b) Verstofi gegen weitere Grundrechte
aa) Betroffene Positionen
(1) Grundrechtliche Positionen des Kindes
(2) Grundrechtliche Positionen der Eltern
(3) Das Recht der Glaubensgemeinschaft
(4) Grundrechtliche Positionen des Beschneiders
bb) Abwagung
(1) Schwere derjeweiligen Eingriffe
(2) Abwagung im engeren Sinne
cc) Zwischenergebnis
2. Verstofi gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz Art. 3 GG
a) Verstofi gegen Art. 3 1,11
aa) Rechtfertigung aufgrund biologische Unterschiede
bb) Rechtfertigung durch kollidierendes Verfassungsrecht...19 cc) Zwischenergebnis
b) Verstofi der ,,Mohelklausel“ gegen Art. 3 I GG
III. Vornahme nach den Regeln der arztlichen Kunst
1. Die Schmerztherapie
a) Vornahme des Eingriffes durch einen Arzt
b) Vornahme des Eingriffes durch einen Religionsvertreter
2. Die notwendige Aufklarung
a) Aufzuklarende Personen
b) Inhalt der Aufklarungspflicht
c) Person des Aufklarenden
IV. Das Vetorecht des Kindes
V. Die Berucksichtigung der elterlichen Motivation
1. Religios motivierte Beschneidungen
2. Beschneidung aus sonstigen kulturellen Grunden
3. Beschneidung aus gesundheitsprophylaktischen Grunden
4. Beschneidung aus asthetischen Grunden
5. Beschneidung aus hygienischen Grunden
6. Schlussfolgerung
VI. Vereinbarkeit mit der Kinderrechtskonvention
E. Schlusswort
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