Mit der Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) 1995 brach auch für den internationa-len Gesundheitsschutz eine neue Ära an. Zwischen beiden Regelungssystemen finden sich viele Verknüpfungen, sowohl institutioneller als auch normativer Art. So hat die Welthan-delsorganisation Beobachterstatus in den Gremien der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und umgekehrt. Darüber hinaus beruft sich die WTO in mehreren ihrer Abkommen auf durch die WHO erlassene Standards, beispielsweise für die Produktion und den Transport von Le-bensmitteln. Gleichzeitig gibt es ein großes Konfliktpotenzial durch entgegengesetzte Zielset-zungen: Auf der einen Seite soll der internationale Handel durch den Abbau von Beschrän-kungen gefördert werden – auf der anderen Seite sollen einheitliche Vorschriften und Kon-trollen die Ausbreitung von ansteckenden Krankheiten verhindern, wie jüngst bei der Ebola-Epidemie erforderlich, und auch Gesundheitsrisikos etwa durch Übergewicht oder den Kon-sum von Tabak eindämmen. Insgesamt ist dabei eine Dominanz des Prinzips der Handelslibe-ralisierung zu verzeichnen, zum großen Teil bedingt durch die Durchsetzungskraft des WTO-Rechts im Dispute Settlement Understanding und die Gefahr der Einsetzung von empfindli-chen Sanktionen auf diesem Wege. In den letzten Jahren haben aber Belange des Umwelt- und Gesundheitsschutzes in der WTO-Spruchpraxis an Bedeutung gewonnen. Es bleibt ab-zuwarten, ob in Zukunft die Rolle der WHO zugunsten der Gesundheit der Menschen ge-stärkt wird und beide Organisationen zusammen auf die Steigerung des Lebensstandards aller effektiv hinarbeiten werden.
Inhaltsverzeichnis
Zusammenfassung
A. Einleitung
I. Problemstellung
II. Ziel der Studie und Eingrenzung des Themas
III. Begriffsklärung „Gesundheitsschutz und -wesen“
IV. Gang der Untersuchung
B. Die internationalen Regelungen zum Gesundheitsschutz und Gesundheitswesen
I. Die WHO als Institution
II. Völkerrechtliche Instrumente der WHO
1. Empfehlungen und Standards
a) Allgemein
b) Die Lebensmittelstandards der Codex Alimentarius Kommission
2. Konventionen und Übereinkommen
a) Allgemein
b) Das Tabakrahmenübereinkommen (FCTC)
3. Vorschriften („ regulations “)
a) Allgemein
b) Die Internationalen Gesundheitsvorschriften 2005 (IGV (2005))
III. Streitbeilegung in der WHO
IV. Schlussbemerkungen zur WHO/Reformansätze
C. Die WTO im Lichte des Gesundheitsschutzes
I. Die WTO als Institution
1. Allgemein
2. WTO-Organe und ihr Entscheidungs- und Beschlussverfahren
II. Streitbeilegung in der WTO
III. Die rechtlichen Instrumente der WTO in Bezug auf Gesundheitsschutz und -wesen
1. GATT
a) Nichtdiskriminierung, Art. I und Art. III GATT
b) Handelsbeschränkungen nach Art. XI GATT
c) Ausnahmen für den Gesundheitsschutz nach Art. XX GATT
aa) Art. XX lit. b) GATT
bb) chapeau
d) Zusammenfassung
2. SPS
3. TBT
4. GATS
5. TRIPS
IV. Schlussbemerkungen zur WTO
D. Überschneidungen der beiden Regelungssysteme
I. Die Codex Alimentarius Kommission und die WTO
II. Die Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) und die WTO
III. Das Tabakrahmenübereinkommen und die WTO
IV. Schlussbemerkungen
E. Ergebnisse und Ausblick
Literaturverzeichnis V
- Citar trabajo
- Marie Krannich (Autor), 2016, Internationale Regelungen zum Gesundheitswesen und -schutz im Verhältnis zum WTO-Recht, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/335108
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