Fördert die Europäische Nachbarschaftspolitik die Demokratie in der Ukraine?

ENP als Instrument der externen Demokratieförderung

Masterarbeit , 2015 , 99 Seiten , Note: 1,3

Politik - Region: Russland

Nach der Orangenen Revolution 2004 stiegen die Erwartungen an eine demokratische Konsolidierung der Ukraine. Knapp zehn Jahre später konnte die Ukraine keine vollständige Konsolidierung vorweisen. Externe Akteure versuchen, den langwierigen Transformationsprozess der Ukraine zu beeinflussen. Die EU engagiert sich dabei mit Maßnahmen zur Demokratieförderung im Rahmen des Programms „Europäische Nachbarschaftspolitik“ (ENP). Die ENP verfolgt das strategische Ziel, Wohlstand, Sicherheit, Stabilität sowie rechtsstaatliche und demokratische Strukturen in den Nachbarstaaten der EU zu fördern. Doch welche Wirkung haben die EU-Maßnahmen zur Förderung der demokratischen Governance in der Ukraine?

Betrachtet wird die Entwicklung der Ukraine zwischen 2006 und 2014 – der Zeitraum, in dem sich die „Orange Revolution“ ereignete und die Euromaidan-Bewegung sich gegen die verbreitete Korruption richtete und für die die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union eintrat. Die Schlagworte sind Modernisierung, Reformen, Korruptionsbekämpfung und Rechtssicherheit. Inwiefern fördert die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) die Demokratie im Land? Wie steht es um Partizipation, Verantwortlichkeit und Transparenz in der Ukraine? Die Hypothese der Arbeit lautet, dass die EU-Maßnahmen zur externen Demokratisierung und der Verbreitung des Acquis communautaire zum Ausbau der demokratischen Governance in der Ukraine beigetragen haben.

Aus dem Inhalt:
Good Governance
Assoziierungsabkommen
Bertelsmann-Transformationsindex
Demokratisierung
Partizipation
Transparenz

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
  • Fragestellung und Hypothese
  • Forschungsstand und Relevanz der Fragestellung
  • Definition von Demokratieförderung und Governance
    • Demokratieförderung
    • Governance
  • Aufbau der Arbeit
• Nachbarschaftspolitik als Element der Demokratieförderung
  • Das Modell der transnationalen Governance
  • Einordnung des Modells der transnationalen Governance
• Forschungsdesign
  • Operationalisierung der Variablen
    • Operationalisierung der abhängigen Variable
    • Operationalisierung der unabhängigen Variable
  • Fallauswahl
  • Wirkungsmechanismen und -beobachtung
• Europäische Nachbarschaftspolitik als Demokratisierungsinstrument
  • Grundzüge der Europäischen Nachbarschaftspolitik
  • Ausprägung der Europäischen Nachbarschaftspolitik in Bezug auf Osteuropa
• Entwicklungspfad der Partnerschaft zwischen der EU und der Ukraine im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik
• Empirische Entwicklung der demokratischen Governance in der Ukraine
  • Transformationen messen - Der Bertelsmann-Transformationsindex
  • Partizipation
    • Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit
    • Zivilgesellschaftliche Beteiligung
  • Verantwortlichkeit
    • Ahndung von Amtsmissbrauch
    • Effiziente Ressourcennutzung
  • Transparenz
    • Presse- und Meinungsfreiheit
    • Antikorruptionspolitik
• Synthese der Untersuchungsergebnisse
  • Zusammenhänge zwischen ENP-Initiativen und der Entwicklung der ukrainischen demokratischen Governance
  • Einfluss intervenierender Variablen
    • Russlands Einflusssphäre im postsowjetischen Raum
    • Ukrainische Hemmnisse demokratischer Reformen

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit untersucht die Frage, ob die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) die Demokratie in der Ukraine fördert. Die Arbeit analysiert die ENP als Instrument der externen Demokratieförderung und untersucht die Auswirkungen der ENP auf die Entwicklung der demokratischen Governance in der Ukraine. Die Arbeit konzentriert sich auf folgende Themenschwerpunkte:

• Die Rolle der ENP als Instrument der externen Demokratieförderung
• Die Entwicklung der demokratischen Governance in der Ukraine
• Der Einfluss der ENP auf die Entwicklung der demokratischen Governance in der Ukraine
• Die Rolle Russlands und ukrainischer Hemmnisse für demokratische Reformen
• Die Auswirkungen der ENP auf die ukrainische Gesellschaft

Zusammenfassung der Kapitel

• Einleitung: Die Einleitung stellt die Fragestellung und die Hypothese der Arbeit vor. Sie erläutert den Forschungsstand und die Relevanz der Fragestellung. Zudem werden die Begriffe Demokratieförderung und Governance definiert.
• Nachbarschaftspolitik als Element der Demokratieförderung: Dieses Kapitel behandelt das Modell der transnationalen Governance und ordnet es in den Kontext der externen Demokratieförderung ein.
• Forschungsdesign: Dieses Kapitel beschreibt das Forschungsdesign der Arbeit. Es werden die Variablen operationalisiert und die Fallauswahl erläutert. Zudem werden die Wirkungsmechanismen und die -beobachtung dargestellt.
• Europäische Nachbarschaftspolitik als Demokratisierungsinstrument: Dieses Kapitel beleuchtet die Grundzüge der Europäischen Nachbarschaftspolitik und ihre Ausprägung in Bezug auf Osteuropa.
• Entwicklungspfad der Partnerschaft zwischen der EU und der Ukraine im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik: Dieses Kapitel beschreibt den Entwicklungspfad der Partnerschaft zwischen der EU und der Ukraine im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik.
• Empirische Entwicklung der demokratischen Governance in der Ukraine: Dieses Kapitel untersucht die empirische Entwicklung der demokratischen Governance in der Ukraine. Es analysiert den Bertelsmann-Transformationsindex und untersucht die Bereiche Partizipation, Verantwortlichkeit und Transparenz.
• Synthese der Untersuchungsergebnisse: Dieses Kapitel synthetisiert die Untersuchungsergebnisse und analysiert die Zusammenhänge zwischen ENP-Initiativen und der Entwicklung der ukrainischen demokratischen Governance. Es untersucht auch den Einfluss intervenierender Variablen, wie Russlands Einflusssphäre im postsowjetischen Raum und ukrainische Hemmnisse demokratischer Reformen.

Schlüsselwörter

Die Arbeit befasst sich mit den Themen der externen Demokratieförderung, der Europäischen Nachbarschaftspolitik, der demokratischen Governance, der Ukraine, Russlands Einflusssphäre, ukrainischen Hemmnissen demokratischer Reformen und dem Bertelsmann-Transformationsindex.

• Hochschule: Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg (Professur für Politikwissenschaft, insbes. vergleichende Regierungslehre)
• Veranstaltung: Masterarbeit
• Note: 1,3
• Autor: Sebastian Liebram (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2015
• Seiten: 99
• Katalognummer: V334206
• ISBN (eBook): 9783668278707
• ISBN (Buch): 9783960950134
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Ukraine, ENP, Europäische Nachbarschaftspolitik, Nachbarschaftspolitik, Assoziierungsabkommen, Demokratisierung, Demokratieförderung, EU, Governance, Good Governance, BTI, Bertelsmann Transformations Index, Partizipation, Verantwortlichkeit, Transparenz, Russische Föderation, Georgien, Moldawien, Assoziierung