Die kollegiale Beziehung zwischen dem Leitungsorgan Vorstand und dem Kontrollorgan Aufsichtsrat, sowie die Befürchtung der Aufsichtsratsmitglieder, eine etwaige eigene Nachlässigkeit in Ausübung der präventiven Kontrolle würde aufgedeckt werden, waren lange Zeit Hemmschwelle gegen die Geltendmachung von Organhaftungsansprüchen. Dieses Versagen der Zuständigkeitsordnung der Gesellschaft im Einzelfall führte zur Notwendigkeit der Geldendmachung von Ersatzansprüchen der Gesellschaft durch eine Aktionärsminderheit. Mit dem UMAG hat der Gesetzgeber den Versuch unternommen, der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen der Gesellschaft gegenüber ihren Organen zu mehr praktischer Relevanz zu verhelfen. Dennoch, vermögen es weder das bestehende strikte materielle Haftungsregime, noch die strengen „ARAG-Grundsätze“ oder die mit dem UMAG eingeführte Aktionärsklage, zu verhindern, dass die hinreichende Effektivität der Organhaftung bemängelt wird. Zweifelsohne haben die Aufarbeitung der Finanzkriese, sowie die Korruptionsaffäre der Siemens AG und das entschiedene Vorgehen der Gesellschaft gegen ihre ehemaligen Vorstände neue Maßstäbe im Organhaftungssektor gesetzt, am Bestehen eines Effektuierungsproblems hat sich jedoch nichts geändert.
Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich die vorliegende Abhandlung mit der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen der AG gegen Vorstandsmitglieder durch Aktionäre, beschränkt sich jedoch auf die Aktionärsklage und das damit verbundene Klagezulassungsverfahren nach § 148 AktG. Akzentuiert werden einzelne problematische Gesichtspunkte, die aus Sicht des Autors besonders erwähnenswert sind herausgegriffen, und diese besonders im Kontext des schwierigen Balanceaktes, den der Gesetzgeber zu meistern hat, auf der einen Seite einen effektiven Minderheitenschutz und eine praktisch funktionierende Kontrolle des Verwaltungshandelns zu gewährleisten, und auf der anderen Seite die Handlungsfähigkeit und Leitungsautonomie des Geschäftsleitungsorgans Vorstand zu schützen sowie dem Missbrauch vorzubeugen, diskutiert. Es erfolgt eine Analyse der präzisierten Problembereiche mit anschließender Würdigung dieser im rechtsvergleichenden Zusammenhang unter Berücksichtigung der Erfahrungen benachbarter Rechtsordnungen. Abschließend wird jeweils beurteilt, inwieweit dem Gesetzgeber vorgenannter Spagat gelungen ist und es werden Lösungsvorschläge unterbreitet.
Gliederung/Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
A. Einleitung
B. Klagezulassungsverfahren § 148
I. Allgemeines
II. Erforderliches Quorum § 148 I 1
1. Notwendigkeit eines Quorums im internationalen Kontext
2. Klageanreize und Missbrauchshürden
3. Bewertung im Kontext ökonomischer und gesellschaftsfremder Klagemotive
4. Quorum im Zeitpunkt der Antragstellung
5. Gesamtwürdigung im internationalen Vergleich
III. Voraussetzungen des Klagezulassungsverfahrens
1. Vorheriger Aktienerwerb und Aufforderung der Gesellschaft, § 148 I 2 Nr. 1, 2
2. Verdacht einer schadensbegründenden Pflichtverletzung, § 148 I 2 Nr. 3
a) Beweislast und die Beschränkung auf grobe Pflichtverstöße
b) Korrektiv des einfachen Tatverdachtes
3. Keine überwiegenden Gründe des Gesellschaftswohls § 148 I 2 Nr. 4
C. Verfahrensbeendigung durch Vergleich
I. Beendigung des Klagezulassungsverfahrens
II. Beendigung des Klageverfahrens und gesellschaftsrechtliche Vergleichshürden
III. Bekanntmachung der Vergleichsvereinbarung als Missbrauchshürde
1. Anspruch des Klägers gegen die Gesellschaft auf Bekanntmachung § 149 I
2. Erpressbarkeit der Vorstandsmitglieder und Abwehrmechanismen
3. Beschränkung der Bekanntmachungspflicht auf börsennotierte Gesellschaften
4. Hemmschuh für Verwaltungshandeln
5. Praxisrelevanz der Regelung
D. Kostenregelung als Missbrauchshürde
I. Kosten des Klagezulassungsverfahrens
II. Kostenerstattung im Hauptverfahren
III. Kosten der Beigeladenen Aktionäre
IV. Korrektiv der Kostenregelung
V. Missbrauch des Klagerechts
VI. Würdigung vor dem Hintergrund der US-amerikanischen SDA
VII. Kostentragung und Vergleichsschluss im Missbrauchskontext
E. Fazit
- Quote paper
- Max Alles (Author), 2010, Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen der AG gegen Vorstandsmitglieder durch Aktionäre, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/334021
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