Ist die Hartz-IV-Reform mit den allgemeinen Grundsätzen der Sozialpolitik vereinbar? Zehn Jahre ist es her, seit Rot-Grün die „bislang einschneidenste Reform am Arbeitsmarkt“ ins Rollen gebracht hat. Hartz-IV ist damit nicht nur die bedeutsamste sondern zugleich auch die umstrittenste Reform in der Geschichte deutscher Arbeitsmarktpolitik. Zahlreiche Klageverfahren, wachsender Unmut der Bürger und enorme Medienaufmerksamkeit prägen ihr Bild seit der Entstehung im Jahre 2002. Die Erklärung der Regelsätze für verfassungswidrig sowie die Montagsdemonstrationen von 2004 bei denen Bürger ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck brachten, waren nur zwei von zahlreichen Tiefpunkten in der Zeit nach der Reform.
Im Folgenden werden zunächst theoretische Normen herausgearbeitet, denen die Sozialpolitik zugrunde liegt. Hier werden grundlegende Werke zur sozialpolitischen Lehre verwendet. Inhalte der theoretischen Ansätze liefern zum Beispiel das Lehrbuch der Sozialpolitik von Lampert und Althammer oder das Buch Sozialpolitik von Hermann Ribhegge. Ergänzend werden Forschungsaufsätze zu bestimmten Fragestellungen der Sozialpolitik verwendet zum Beispiel der Aufsatz von Hermann Scherl: Die Arbeitsmarktreformen in Deutschland nach den Vorschlägen der Hartz-Kommission oder die Schrift von Concialdi, Pierre "Soziale Mindestsicherung und Sozialhilfe: ein deutsch-französischer Vergleich". Im zweiten Teil wird die zu diskutierende Reform aus dem Jahre 2002 näher beleuchtet und die einzelnen Bestandteile, sprich Maßnahmen und Gesetzesänderungen auf die Vereinbarkeit mit den Grundprinzipien der Sozialpolitik überprüft. Dabei soll ihre Inkompatibilität herausgearbeitet und bestätigt werden.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
I. Theoretische Grundlagen der Sozialpolitik
1.1 Der Sozialstaat als Fundament deutscher Sozialpolitik
1.2 Verwirklichung des Sozialstaatsprinzips mithilfe Sozialpolitik
1.3 Grundprinzipien der Sozialpolitik
1.3.1 Grundsatz der Freiheit
1.3.2 Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit
1.3.3 Grundsatz der Solidarität
1.3.4 Grundsatz der Subsidiarität
1.3.5 Grundsatz der Selbst-/ Eigenverantwortung
II. Analyse der Hartz-IV-Reform gemessen an sozialpolitischen Grundsätzen
2.1 Die Reform
2.2 Viertes Gesetz für moderne Dienstleistung am Arbeitsmarkt
2.3 Vereinbarkeit mit den Grundsätzen
2.3.1 Grundprinzip der Sozialstaatlichkeit 12
2.3.2 Grundsatz der Freiheit
2.3.3 Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit
2.3.4 Grundsätze der Solidarität und Subsidiarität
2.3.5 Grundsatz der Selbst-/Eigenverantwortung
III. Fazit
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- Vanessa Stötzel (Author), 2011, Analyse der Hartz-IV-Reform hinsichtlich sozialpolitischer Grundsätze, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/322229
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