Die europäische Zusammenarbeit in sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen wurde nach den ernüchternden Ergebnissen von rund zwanzig Jahren gescheiterter Integrationspolitik erstmals wieder mit dem 1993 ratifizierten Vertrag von Maastricht über die Europäische Union aufgenommen, der eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) einführte. Diese löste die in der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) fixierte Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) ab, und erweiterte diese über rein politische und wirtschaftliche Aspekte der Sicherheit hinaus auf alle Bereiche der Außen- und Sicherheitspolitik. Mit der Einfügung der Sicherheitskomponente als klarer Bestandteil des EU-Rechts wurde auch der Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik als eine Komponente der GASP zusammenkonzipiert und damit für ein gemeinsames Vorgehen eröffnet.
Seit dem wurde die Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Zuge der Vertragsreformen von Amsterdam und Nizza sowie einiger Regierungskonferenzen mit dem Ziel der Entwicklung einer eigenständigen und autonomen Handlungsfähigkeit im Bereich des militärischen und nicht-militärischen Krisenmanagements vorangetrieben.
Am 13. Dezember 2007 unterzeichneten die europäischen Staats- und Regierungschefs den Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat.
Dieser enthält auch weitreichende institutionelle Reformen und Neuerungen im Bereich der GASP, die zu großen Teilen auf den an der Ratifikation gescheiterten Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) zurückgehen.
Im Folgenden soll zunächst der derzeitige Besitzstand der GSVP nach dem Vertrag von Lissabon dargestellt werden und dann darauf aufbauende, mögliche Zukunftsperspektiven der GSVP erläutert werden. Schließlich sollen diese Zukunftsperspektiven im Lichte des Lissabon-Urteils des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) bewerten werden.
Inhaltsverzeichnis
- Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik
- Derzeitiger Besitzstand nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon
- Mögliche Zukunftsperspektiven
- Bewertung der Zukunftsperspektiven im Lichte des Lissabon-Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 30.06.2009
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert den aktuellen Stand der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon. Sie beleuchtet die wichtigsten Entwicklungen und Veränderungen sowie die möglichen Zukunftsperspektiven der GSVP. Darüber hinaus bewertet die Arbeit die zukünftige Ausgestaltung der GSVP im Kontext des Lissabon-Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 30.06.2009.
- Entwicklungen der GSVP nach dem Vertrag von Lissabon
- Zukunftsperspektiven der GSVP
- Bewertung der Zukunftsperspektiven im Lichte des Lissabon-Urteils
- Rechtliche Grundlagen der GSVP
- Zusammenspiel von nationaler und europäischer Sicherheitspolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel befasst sich mit dem derzeitigen Besitzstand der GSVP nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon. Es analysiert die wichtigsten rechtlichen Rahmenbedingungen und die institutionellen Strukturen der GSVP. Das zweite Kapitel beleuchtet verschiedene mögliche Zukunftsperspektiven der GSVP, z. B. eine stärkere militärische Zusammenarbeit oder eine engere Verzahnung mit anderen Politikbereichen. Das dritte Kapitel setzt sich mit der Bewertung dieser Zukunftsperspektiven auseinander und analysiert insbesondere die Auswirkungen des Lissabon-Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf die GSVP.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die zentralen Themen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union. Insbesondere werden die rechtlichen Grundlagen, die institutionellen Strukturen, die Entwicklungen nach dem Vertrag von Lissabon und die möglichen Zukunftsperspektiven der GSVP analysiert. Weitere wichtige Begriffe sind das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts, die militärische Zusammenarbeit und die Verzahnung der GSVP mit anderen Politikbereichen.
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- Anonym (Author), 2011, Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/319117
