Gefährdet die EU den deutschen Föderalismus? Mitwirkungsmöglichkeiten der Bundesländer auf der EU-Ebene

Presentation (Elaboration) , 2015 , 14 Pages , Grade: 1,3

Politics - Topic: European Union

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mich mit der Frage, ob die EU den deutschen Föderalismus gefährdet und welche Mitwirkungsmöglichkeiten die Bundesländer auf EU-Ebene haben. Deutschlands jüngere Vergangenheit während des Nationalsozialismus hat allen in Europa gezeigt, wie gefährlich die Machtzentralisierung sein kann. Um diese Erfahrung nicht zu wiederholen, forderten die Siegermächte, dass die Verfassung der neu gegründeten Bundesrepublik sowohl föderalistische als auch demokratische Elemente vereinbarte. So wurde im Fall Deutschlands die Macht zwischen den Bundesländern und dem Bund aufgeteilt. Die Zusammenarbeit beruhte auf der Kooperation zwischen diesen beiden Ebenen.

Später brachte die angestrebte Europäische Integration zwar mehr Sicherheit auf dem europäischen Kontinent und stärkte den Binnenmarkt, jedoch bedeutete sie für Deutschland einen Zuwachs an Akteuren und eine neue Ebene im politischen Leben. Da die Bundesregierung als die Vertreterin der gesamten BRD die Verträge auf der EU-Ebene aushandelte, musste die Berücksichtigung der Länderinteressen in den europäischen Beschlüssen verfassungsrechtlich neu festgelegt werden. An dieser Stelle ist festzuhalten, dass viele europaskeptische Wissenschaftler und Politiker hier eine Gefahr für den deutschen Föderalismus gesehen haben. Vor allem die Kompetenzverlagerung und die Entparlamentarisierung wurden scharf kritisiert. Auf Druck der Bundesländer wurden mehrere Gesetze sowohl auf der Bundes- als auch europäischer Ebene verabschiedet, die die Mitwirkung der Länder in europapolitischen Fragen gewährleisten sollten. In wieweit diese Instrumente erfolgreich sind, kann nicht eindeutig festgestellt werden.

Inhaltsverzeichnis

• 1 Einleitung.
• 2 Föderalismus
• 2.1 Definition
• 2.2 Historischer Hintergrund
• 2.2.1 Vor dem 20 Jhd.
• 2.2.2 Nach 1945
• 2.3 Formen: Deutscher Föderalismus
• 3 Deutschland in der EU
• 3.1 Die EU-Integration
• 3.2 Einschränkung der Landesparlamenten
• 3.3 Durchsetzung der Länderinteressen: Instrumenten
• 3.3.1 Bundesrat
• 3.3.2 Ausschuss der Regionen
• 3.3.3 Ländervertretungen
• 4 Zusammenfassung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit analysiert die Frage, ob die EU den deutschen Föderalismus gefährdet und welche Mitwirkungsmöglichkeiten die Bundesländer auf EU-Ebene haben. Sie untersucht die Entwicklung des Föderalismus in Deutschland, die Herausforderungen der EU-Integration für das föderale System und die Instrumente, die den Ländern zur Durchsetzung ihrer Interessen auf EU-Ebene zur Verfügung stehen.

• Entwicklung des deutschen Föderalismus
• Einfluss der EU-Integration auf den deutschen Föderalismus
• Mitwirkungsmöglichkeiten der Bundesländer auf EU-Ebene
• Instrumente zur Durchsetzung der Länderinteressen in der EU
• Bewertung der Auswirkungen der EU auf den deutschen Föderalismus

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in die Thematik ein und erläutert die Relevanz der Frage, ob die EU den deutschen Föderalismus gefährdet. Kapitel 2 definiert den Föderalismus und zeichnet seinen historischen Verlauf in Deutschland nach. Das Kapitel behandelt die Entwicklung des Föderalismus vor und nach dem 20. Jahrhundert. Kapitel 3 beleuchtet die Integration Deutschlands in die EU und die Auswirkungen auf die Landesparlamente. Es untersucht die Instrumente, die den Ländern zur Durchsetzung ihrer Interessen auf EU-Ebene zur Verfügung stehen, wie den Bundesrat, den Ausschuss der Regionen und Ländervertretungen.

Schlüsselwörter

Föderalismus, EU-Integration, Bundesländer, Mitwirkungsmöglichkeiten, Bundesrat, Ausschuss der Regionen, Ländervertretungen, Kompetenzverlagerung, Entparlamentarisierung, deutsche Geschichte.

• College: Free University of Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft)
• Course: Das europäisierte Regierungssystem BDR
• Grade: 1,3
• Author: Deimante Mercaityte (Author)
• Publication Year: 2015
• Pages: 14
• Catalog Number: V317653
• ISBN (eBook): 9783668168237
• ISBN (Book): 9783668168244
• Language: German
• Tags: gefährdet, föderalismus, mitwirkungsmöglichkeiten, bundesländer, eu-ebene