Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit Rechtsfragen im Zusammenhang mit Art XIII Konkordat 1933 im Hinblick auf Rechtsgeschäfte, die mit ordensgenossenschaftlichen Rechtsträgern abgeschlossen werden sowie mit der Frage, welchen Zwecken zeitliche Güter der Kirche dienen und wodurch die rechtliche Einheit dieser Güter angesichts der Pluralität kirchlicher Rechtsträger gewährleistet wird.
Inhaltsverzeichnis
- Kirchenrechtliche Ausgangslage
- Vermögensfähigkeit von Ordensinstituten
- Normquellen zur Vermögensfähigkeit
- Veräußerung von Vermögen
- Geltung für das staatliche Recht
- Zivilrechtliche Grundlage
- Gefährdung der Verkehrssicherheit
- Schutz der Verkehrssicherheit
- Leges canonizatae
- Aufklärungspflicht
- Konkordatäre Bestimmungen
- Rechtsgeschäftliche Vertretung
- Die Ordinariatsklausel
- Prüfungsrecht des Ordinarius
- Conclusio
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit befasst sich mit den Rechtsfragen im Zusammenhang mit Artikel XIII des Konkordats von 1933 in Bezug auf Rechtsgeschäfte, die mit ordensgenossenschaftlichen Rechtsträgern abgeschlossen werden.
- Vermögensfähigkeit von Ordensinstituten im Kirchenrecht
- Geltung kirchlicher Normen für das staatliche Recht
- Konkordatäre Bestimmungen und deren Auswirkungen auf Rechtsgeschäfte
- Schutz der Verkehrssicherheit im Kontext der Vermögensverwaltung der Kirche
- Aufklärungspflicht kirchlicher Rechtsträger im Rechtsverkehr
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet die kirchenrechtliche Ausgangslage, indem es die Vermögensfähigkeit von Ordensinstituten gemäß dem CIC 1983 sowie die relevanten Normquellen dazu erörtert. Des Weiteren wird die Veräußerung von Vermögen im Rahmen des kirchlichen Vertragsrechts (Alienation) besprochen, wobei die besonderen Regelungen für Ordensinstitute hervorgehoben werden.
Das zweite Kapitel untersucht die Geltung kirchlicher Normen für das staatliche Recht, insbesondere im Hinblick auf die zivilrechtliche Grundlage der Rechtsgeschäftsfähigkeit kirchlicher juristischer Personen. Es beleuchtet die Problematik der Vertretung kirchlicher Rechtsträger im Außenverhältnis und die Bedeutung des § 867 ABGB in diesem Kontext. Die Gefährdung der Verkehrssicherheit durch die Beschränkung der Handlungsfähigkeit kirchlicher Organe und die Notwendigkeit des Schutzes der Verkehrssicherheit durch Leges canonizatae und Aufklärungspflicht werden ebenfalls erörtert.
Das dritte Kapitel befasst sich mit konkordatären Bestimmungen, die im Zusammenhang mit Rechtsgeschäften von Bedeutung sind. Es behandelt die rechtsgeschäftliche Vertretung, die Ordinariatsklausel und das Prüfungsrecht des Ordinarius.
Schlüsselwörter
Die Arbeit fokussiert auf folgende Schlüsselwörter: Kirchenrecht, Konkordat 1933, Ordensinstitute, Vermögensrecht, Rechtsgeschäfte, Vertretung, Verkehrssicherheit, Aufklärungspflicht, Leges canonizatae, Alienation, Ordinariatsklausel, Prüfungsrecht.
Häufig gestellte Fragen
Was regelt Artikel XIII des Konkordats von 1933?
Er befasst sich mit den Rechtsverhältnissen und der Verwaltung des Kirchenvermögens sowie der staatlichen Anerkennung kirchlicher Rechtsträger.
Sind Ordensinstitute vermögensfähig?
Ja, Ordensinstitute besitzen nach kirchenrechtlichen Normen (CIC 1983) die Fähigkeit, zeitliche Güter zu erwerben und zu verwalten.
Was ist die "Ordinariatsklausel"?
Es handelt sich um kirchenrechtliche Bestimmungen, die vorsehen, dass bestimmte Rechtsgeschäfte der Zustimmung oder Prüfung durch den zuständigen Ordinarius bedürfen.
Wie wird die Verkehrssicherheit bei Geschäften mit der Kirche geschützt?
Durch Aufklärungspflichten und die Anwendung staatlicher Normen (wie § 867 ABGB), die sicherstellen, dass Vertragspartner über Vertretungsbeschränkungen informiert sind.
Was bedeutet "Alienation" im Kirchenrecht?
Es bezeichnet die Veräußerung von Kirchenvermögen, für die im kanonischen Recht strenge Voraussetzungen und Genehmigungsverfahren gelten.
- Citation du texte
- Bernhard Pichler (Auteur), 2015, Rechtsgeschäfte mit ordensgenossenschaftlichen Rechtsträgern und die rechtliche Einheit zeitlicher Güter, die der Kirche dienen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/315735
