Gegenstand der vorliegenden Arbeit sind die Richtlinien in Bezug auf das Werbe- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union.
Heutzutage umgibt Werbung die Verbraucher in nahezu allen Situationen – egal ob als Werbeplakat in der Stadt, als Anzeige in einer Tageszeitung, als Werbebanner auf Internetseiten oder als Pop-up Benachrichtigung auf einem Smartphone. Zudem ist Werbung derzeit deutlich direkter und persönlicher als noch vor einigen Jahren. Aber wird die Werbung dadurch auch intensiver beziehungsweise aufmerksamer durch den Verbraucher wahrgenommen?
Gleichzeitig ist der Informationsbedarf eines Verbrauchers gestiegen. Der Elektronische Geschäftsverkehr begünstigt diese Entwicklung durchaus, dann der Kunde kann sich selbst informieren und selbstständig verschiedene Angebote vergleichen. Fraglich ist, ob die im Internet vorgetäuschte Anonymität der Vertragspartner die Irreführung der Verbraucher durch Werbung erleichtert.
Des Weiteren wird der Verbraucherschutz in der Europäischen Gemeinschaft zunehmend betont. Eine Vielzahl an Richtlinien, Verordnungen o.ä. befasst sich mit einer verbraucherfreundlichen Gestaltung des Wettbewerbsrechts: Neben der Richtlinie (RL) 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken und der RL 2006/114/EG über irreführende und vergleichende Werbung, gibt es die RL 2000/31/EG über die Dienste der Informationsgesellschaft, aber auch die RL 2000/13/EG über die Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür.
Demnach lautet die zentrale Fragestellung dieser Ausarbeitung: Ist der stetige Fortschritt des Elektronischen Geschäftsverkehrs ein Hemmnis für den Verbraucherschutz in der Europäischen Union?
Der Gang der Untersuchung gliedert sich wie folgt: Vorab werden die für das Verständnis der vorliegenden Arbeit notwendigen Begriffe definiert. Während zum Einen das interdisziplinäre Verständnis der Begriffe erwähnt wird, werden zum Anderen Legaldefinitionen nach europäischem und nationalem Recht vorgestellt. Darauf folgt eine Darstellung der Verbraucherschutzpolitik in der Europäischen Union nach Vorstellung des zugrunde liegenden Verbraucherleitbildes. Hier findet ebenfalls die Berücksichtigung von Besonderheiten im elektronischen Geschäftsverkehr Anerkennung. Anschließend wird der Bezug zum europäischen Werberecht auf Basis einer Auswertung der ökonomischen Relevanz des Werberechts für den Europäischen Binnenmarkt hergestellt.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
1 Zentrale Fragestellung und Gang der Untersuchung
2 Der Begriff Werbung im rechtlichen Kontext
2.1 Definition des Begriffes Werbung nach Europäischem Recht
2.2 Definition des Begriffes Werbung nach Deutschem Recht
2.2 Ergebnis für die vorliegende Ausarbeitung
3 Elektronischer Geschäftsverkehr / E-Commerce
4 Die Notwendigkeit von Verbraucherschutz
4.1 Das Verbraucherleitbild in der Europäischen Union
4.2 Die Relevanz von E-Commerce in der Verbraucherschutzpolitik
5 Die ökonomische Relevanz der Ausgestaltung des Werberechts im Europäischen Binnenmarkt
5.1 Die Ziele und Grundfreiheiten des Binnenmarktes
5.2 Die Bedeutung der Verbraucherschutzes für den Europäischen Binnenmarkt
6 Irreführende Werbung nach Europäischem Recht
6.1 Unlautere Geschäftspraktiken
6.2 Der Tatbestand der Irreführung
7 Anwendungsbeispiele: Irreführende Werbung im elektronischen Geschäftsverkehr
7.1 Werbung mit Produkteigenschaften
7. 2 Manipulierte Kundenbewertungen
7.3 Die „Abofalle“
8 Fazit & Ausblick
Literaturverzeichnis
Gesetztestexte
Gerichtsentscheidungen
Anhang
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