Mit dieser Arbeit wird das Ziel verfolgt, die Anforderungen an eine Aufsichtsmaßnahme nach § 130 I OWiG darzustellen und der Frage nachzugehen, was unter Compliance zu verstehen ist und ob Compliance diese Anforderungen erfüllen kann. Ferner soll als Schwerpunkt dieser Arbeit ein Compliance-System in einem kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) dargestellt werden.
Zunächst befasst sich Teil B mit der Norm des § 130 I OWiG. Der Normzweck und Normadressat werden herausgearbeitet und ferner, was unter einer Ordnungswidrigkeit zu verstehen ist und welchen Umfang die geforderte Aufsichtspflicht hat. Teil C befasst sich mit Compliance. Dazu wird zunächst die internationale und nationale Entwicklung dargestellt und gezeigt, inwieweit in Deutschland eine Rechtspflicht für die Umsetzung von Compliance besteht, wie Compliance in Unternehmen organisiert werden kann und welche Inhalte dazu notwendig sind. Ob Compliance die Anforderungen an eine Aufsichtsmaßnahme nach § 130 I OWiG erfüllt wird in Teil D resümiert.
Teil E stellt dann ein Compliance-System im Detail in einem KMU dar. Der Bereich der KMU wurde deshalb gewählt, da diese Unternehmen die größte wirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung in Deutschland und Europa darstellen. Dazu wird zunächst ein Überblick über KMU und deren Bedeutung für die Wirtschaft gegeben, gefolgt von einer Beschreibung einer möglichen Organisations-Struktur und den Aufgaben des Compliance-Officers. Zuletzt erfolgten die Vorstellung einer Risikoanalyse, die Inhalte und Umsetzung des Compliance-Programms und die Möglichkeit der Kontrolle verbunden mit dem Berichts- und Meldewesen.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
A. Einführung
B. Anforderung des § 130 I OWiG
I. Normzweck
II. Normadressaten
III. Ordnungswidrigkeit
1. Zuwiderhandlung
2. Delikte
IV. Aufsichtspflicht
1. Organisationspflichten
2. Unterrichtungspflichten
3. Überwachungspflichten
V. Fazit
C. Compliance
I. Begriffsbestimmung
II. Entwicklung
1. USA
2. Deutschland
3. UK Bribery Act
III. Rechtspflicht
IV. Grundzüge einer Compliance-Organisation
1. Verantwortung
2. Identifikation relevanter Regelungen
3. Compliance-Programm
V. Fazit
D. Compliance als Aufsichtsmittel
E. Compliance im KMU
I. Definition und Bedeutung von KMU
II. Aktueller Stand zu Compliance in KMU
III. Compliance-Officer
1. Unternehmensleitung als Compliance-Officer
2. Einsetzung eines Compliance-Officers
3. Aufgaben des Compliance-Officers
IV. Risikoanalyse
V. Compliance-Programm
1. Handbuch
2. Kommunikation
VI. Überwachung
1. Kontrolle
2. Berichtswesen
VII. Meldesystem
F. Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis
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