Unter dem Begriff „3D-Druck“ wird die Herstellung dreidimensionaler Objekte in einem additiven Produktionsprozess verstanden. Es handelt sich mithin um eine Form der generativen Fertigung, bei der ein Gegenstand durch das i. d. R. schichtweise Auftragen einzelner Materialschichten erzeugt wird. Meist kommen heute Kunststoffe, Gips oder Metalle in Pulver-, Granulat- oder fester Form sowie flüssige Photopolymere, z. B. Harz, als Materialien zum Einsatz.
Die Arbeit beschreibt zunächst verschiedene 3D-Druckverfahren und skizziert die Teilschritte zur Herstellung von 3D-Drucken sowie Möglichkeiten für Anwender, die Technologie zu nutzen. Daraus ergeben sich eine Vielzahl juristischer Fragestellungen. Insbesondere im Bereich der Downloadplattformen, die eine weltweite Distribution digitaler 3D-Druckvorlagen ermöglichen, zeichnen sich umfangreiche Problemstellungen hinsichtlich der Immaterialgüterrechte ab. Gerade die Kombination aus digitaler Verbreitung von Daten zum Zwecke der Herstellung „analoger“, also physischer Produkte wirft Rechtsfragen auf, die bisher selbst im Rahmen des umfassend in Literatur und Rechtsprechung thematisierten Filesharings in der Musik- und Filmindustrie nicht in dieser Form zur Diskussion standen.
Diese Arbeit fokussiert daher das virulente Problem der Verbreitung produktionsfähiger 3D-Druckvorlagen in Deutschland. Dabei ist die Situation der gewerblichen Schutzrechte sowie des Urheberrechts zu untersuchen und zu bewerten. Abschließend sollen Möglichkeiten genannt werden, wie eine immaterialgüterrechtskonforme Vermarktung unter Berücksichtigung der Rechtslage in Deutschland zu gestalten wäre.
Inhaltsverzeichnis
Teil 1: Einleitung
A Grundlagen und Bedeutung der 3D-Druck Technologie
B Einsatzmöglichkeiten und Verwendungszwecke
C Prozess der 3D-Replikation
I. Grundlegende Prozessbeschreibung
II. Eingabemöglichkeiten
1. Eigene Konstruktion
2. Digitalisierung mittels Scan
3. Download von Druckvorlagen
III. Ausgabemöglichkeiten
D Schwerpunkt der juristischen Auseinandersetzung
Teil 2: Einfluss von Immaterialgüterrechten auf digitale 3D-Druckvorlagen
A Juristische Einordnung digitaler 3D-Druckvorlagen: Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu Bild-, Ton- und Filmdateien
B Urheberrecht
I. Anwendbarkeit
1. Entstehung urheberrechtlichen Schutzes
a) Materielle Voraussetzungen
b) Formelle Voraussetzungen und Dauer
2. Anwendbarkeit der urheberrechtlichen Regelungen auf 3D-Druckvorlagen
II. Bedeutung für die Verbreitung von 3D-Druckvorlagen
1. Urheberpersönlichkeitsrechte
2. Verwertungsrechte
a) Körperliche Verwertungsformen
b) Unkörperliche Verwertungsformen
C Patent- und Gebrauchsmusterrecht
I. Anwendbarkeit
1. Erlangen patentrechtlichen Schutzes
a) Materielle Voraussetzungen
b) Formelle Voraussetzungen und Dauer
2. Erlangung gebrauchsmusterrechtlichen Schutzes
a) Materielle Voraussetzungen
b) Formelle Voraussetzungen
3. Anwendbarkeit der technischen Schutzrechte auf 3D-Druckvorlagen
II. Bedeutung für die Verbreitung von 3D-Druckvorlagen
1. Unmittelbare Wirkungen des Patents nach §§ 9, 9a PatG und des Gebrauchsmusters nach § 11 Abs. 1 GebrMG
a) 3D-Druckvorlage als patentrechtlicher Verletzungsgegenstand
b) Erstellung der 3D-Druckvorlage als zulässige Vorbereitungshandlung
2. Mittelbare Wirkungen des Patents nach § 10 Abs. 1 PatG und des Gebrauchsmusters nach § 11 Abs. 2 GebrMG
D Designschutz
I. Anwendbarkeit
1. Entstehung des Designschutzes
a) Materielle Voraussetzungen
b) Formelle Voraussetzungen und Dauer
2. Anwendbarkeit des Designschutzes auf 3D-Druckvorlagen
a) Design
b) Erzeugnis
II. Bedeutung für die Verbreitung von 3D-Druckvorlagen
E Kennzeichenrecht
I. Anwendbarkeit
1. Entstehung markenrechtlichen Schutzes
a) Sachliche Voraussetzungen
b) Entstehung von Registermarken nach § 4 Nr. 1 MarkenG
c) Entstehung von Benutzungsmarken nach § 4 Nr. 1, 2 MarkenG
2. Anwendbarkeit des Markenrechts auf 3D-Druckvorlagen
II. Bedeutung für die Verbreitung von 3D-Druckvorlagen
a) Ausschließlichkeitsrechte des § 14 Abs. 2 MarkenG
b) Relevante Verbotstatbestände gem. § 14 Abs. 3, 4 MarkenG
Teil 3: Ausnahmen, Rechtsfolgen und Lösungsmöglichkeiten für die immaterialgüterrechtskonforme Vermarktung digitaler 3D-Druckvorlagen.
A Differenzierung zwischen privater und gewerblicher Benutzung sowie nach individueller Beteiligungshandlung
I. Beschränkung urheberrechtlichen Schutzes bei privatem Gebrauch
II. Privatnutzungsschranke der gewerblichen Schutzrechte
III. Differenzierung zwischen Anbieter von 3D-Druckvorlagen und Betreiber einer Vorlagen-Plattform sowie deren Endnutzer
1. Anbieter der Vorlage und Plattformbetreiber
2. Nutzer der Vorlage
B Konsequenzen aus urheberrechtlicher Sicht
I. Privilegierte private Nutzung vs. Haftung als mittelbarer Störer
1. Anbieter & Nutzer
2. Plattformbetreiber
a) Haftung als Täter oder Teilnehmer
b) Verantwortlichkeit als mittelbarer Störer
II. Gewerbliche Nutzung
III. Ansprüche des Rechteinhabers und Rechtsfolgen für den Verletzer
1. Zivilrechtliche Ansprüche, §§ 97 ff. UrhG
2. Strafrechtliche Sanktionen, §§ 106 ff. UrhG
IV. Lösungsmöglichkeiten und Empfehlungen
1. Anbieter und Nutzer
2. Plattformbetreiber
C Konsequenzen aus dem Patent- und Gebrauchsmusterrecht
I. Privilegierte private Nutzung
1. Anbieter & Nutzer
2. Plattformbetreiber
II. Gewerbliche Nutzung
III. Ansprüche des Rechteinhabers und Rechtsfolgen für den Verletzer
1. Zivilrechtliche Ansprüche, §§ 139 – 140 d PatG
2. Strafrechtliche Sanktionen, § 142 PatG, § 25 GebrMG
IV. Lösungsmöglichkeiten und Empfehlungen
1. Anbieter und Nutzer
2. Plattformbetreiber
D Konsequenzen aus dem Designschutz
I. Gleichlauf mit dem PatG und GebrMG
II. Nicht sichtbare Ersatzteile als relevante Besonderheit im DesignG
E Konsequenzen aus dem Markenrecht
I. Anbieter und Nutzer
II. Plattformbetreiber
F Telemediengesetz
Teil 4: Schlussteil
A Zusammenfassung und Ergebnis
B Lösungsvorschlag und Ausblick
Literaturverzeichnis
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