Immaterialgüterrechte und Objektreplikation. Juristische Risiken und Lösungsmöglichkeiten bei der Vermarktung von 3D-Druckvorlagen

Inhaltsverzeichnis

Teil 1: Einleitung
A Grundlagen und Bedeutung der 3D-Druck Technologie
B Einsatzmöglichkeiten und Verwendungszwecke
C Prozess der 3D-Replikation
I. Grundlegende Prozessbeschreibung
II. Eingabemöglichkeiten
1. Eigene Konstruktion
2. Digitalisierung mittels Scan
3. Download von Druckvorlagen
III. Ausgabemöglichkeiten
D Schwerpunkt der juristischen Auseinandersetzung

Teil 2: Einfluss von Immaterialgüterrechten auf digitale 3D-Druckvorlagen
A Juristische Einordnung digitaler 3D-Druckvorlagen: Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu Bild-, Ton- und Filmdateien
B Urheberrecht
I. Anwendbarkeit
1. Entstehung urheberrechtlichen Schutzes
a) Materielle Voraussetzungen
b) Formelle Voraussetzungen und Dauer
2. Anwendbarkeit der urheberrechtlichen Regelungen auf 3D-Druckvorlagen
II. Bedeutung für die Verbreitung von 3D-Druckvorlagen
1. Urheberpersönlichkeitsrechte
2. Verwertungsrechte
a) Körperliche Verwertungsformen
b) Unkörperliche Verwertungsformen
C Patent- und Gebrauchsmusterrecht
I. Anwendbarkeit
1. Erlangen patentrechtlichen Schutzes
a) Materielle Voraussetzungen
b) Formelle Voraussetzungen und Dauer
2. Erlangung gebrauchsmusterrechtlichen Schutzes
a) Materielle Voraussetzungen
b) Formelle Voraussetzungen
3. Anwendbarkeit der technischen Schutzrechte auf 3D-Druckvorlagen
II. Bedeutung für die Verbreitung von 3D-Druckvorlagen
1. Unmittelbare Wirkungen des Patents nach §§ 9, 9a PatG und des Gebrauchsmusters nach § 11 Abs. 1 GebrMG
a) 3D-Druckvorlage als patentrechtlicher Verletzungsgegenstand
b) Erstellung der 3D-Druckvorlage als zulässige Vorbereitungshandlung
2. Mittelbare Wirkungen des Patents nach § 10 Abs. 1 PatG und des Gebrauchsmusters nach § 11 Abs. 2 GebrMG
D Designschutz
I. Anwendbarkeit
1. Entstehung des Designschutzes
a) Materielle Voraussetzungen
b) Formelle Voraussetzungen und Dauer
2. Anwendbarkeit des Designschutzes auf 3D-Druckvorlagen
a) Design
b) Erzeugnis
II. Bedeutung für die Verbreitung von 3D-Druckvorlagen
E Kennzeichenrecht
I. Anwendbarkeit
1. Entstehung markenrechtlichen Schutzes
a) Sachliche Voraussetzungen
b) Entstehung von Registermarken nach § 4 Nr. 1 MarkenG
c) Entstehung von Benutzungsmarken nach § 4 Nr. 1, 2 MarkenG
2. Anwendbarkeit des Markenrechts auf 3D-Druckvorlagen
II. Bedeutung für die Verbreitung von 3D-Druckvorlagen
a) Ausschließlichkeitsrechte des § 14 Abs. 2 MarkenG
b) Relevante Verbotstatbestände gem. § 14 Abs. 3, 4 MarkenG

Teil 3: Ausnahmen, Rechtsfolgen und Lösungsmöglichkeiten für die immaterialgüterrechtskonforme Vermarktung digitaler 3D-Druckvorlagen.
A Differenzierung zwischen privater und gewerblicher Benutzung sowie nach individueller Beteiligungshandlung
I. Beschränkung urheberrechtlichen Schutzes bei privatem Gebrauch
II. Privatnutzungsschranke der gewerblichen Schutzrechte
III. Differenzierung zwischen Anbieter von 3D-Druckvorlagen und Betreiber einer Vorlagen-Plattform sowie deren Endnutzer
1. Anbieter der Vorlage und Plattformbetreiber
2. Nutzer der Vorlage
B Konsequenzen aus urheberrechtlicher Sicht
I. Privilegierte private Nutzung vs. Haftung als mittelbarer Störer
1. Anbieter & Nutzer
2. Plattformbetreiber
a) Haftung als Täter oder Teilnehmer
b) Verantwortlichkeit als mittelbarer Störer
II. Gewerbliche Nutzung
III. Ansprüche des Rechteinhabers und Rechtsfolgen für den Verletzer
1. Zivilrechtliche Ansprüche, §§ 97 ff. UrhG
2. Strafrechtliche Sanktionen, §§ 106 ff. UrhG
IV. Lösungsmöglichkeiten und Empfehlungen
1. Anbieter und Nutzer
2. Plattformbetreiber
C Konsequenzen aus dem Patent- und Gebrauchsmusterrecht
I. Privilegierte private Nutzung
1. Anbieter & Nutzer
2. Plattformbetreiber
II. Gewerbliche Nutzung
III. Ansprüche des Rechteinhabers und Rechtsfolgen für den Verletzer
1. Zivilrechtliche Ansprüche, §§ 139 – 140 d PatG
2. Strafrechtliche Sanktionen, § 142 PatG, § 25 GebrMG
IV. Lösungsmöglichkeiten und Empfehlungen
1. Anbieter und Nutzer
2. Plattformbetreiber
D Konsequenzen aus dem Designschutz
I. Gleichlauf mit dem PatG und GebrMG
II. Nicht sichtbare Ersatzteile als relevante Besonderheit im DesignG
E Konsequenzen aus dem Markenrecht
I. Anbieter und Nutzer
II. Plattformbetreiber
F Telemediengesetz

Teil 4: Schlussteil
A Zusammenfassung und Ergebnis
B Lösungsvorschlag und Ausblick
Literaturverzeichnis