Die Vereinten Nationen und der Irakkrieg 2003. Untersuchung von Rechtfertigungsgründen und dem Einfluss auf das Völkerrecht

Seminar Paper , 2004 , 25 Pages , Grade: 14 Punkte

Law - European and International Law, Intellectual Properties

Die vorliegende Arbeit befasst sich zuerst mit dem Friedenssicherungssystem der Vereinten Nationen unter geltendem Völkerrecht. In einem zweiten Schritt werden dann die vorgebrachten Rechtfertigungsgründe zum Eingreifen im Irak geprüft. Abschließend werden mögliche Folgen des Eingriffs auf Veränderungen im Völkerrecht und auf die Signifikanz der Vereinten Nationen erörtert.

Am 20. März 2003 begann der sogenannte 3. Golfkrieg, als amerikanische und britische Truppen in den Irak einmarschierten. Trotz entschiedener Ablehnung eines gewaltsamen Eingreifens im Irak von Seiten Frankreichs, Deutschlands und Russlands. Obwohl sich im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, nach monatelanger, zäher Diskussion und wiederholten Überzeugungsversuchen seitens der USA und Großbritanniens, keine Mehrheit für einen militärischen Einsatz im Irak gewinnen ließ. Entgegen dem Einwand der drei ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates – China, Frankreich und Russland, die in einer gemeinsamen Erklärung, jeglichen Automatismus von Gewaltanwendung auf der Basis der Resolution 1441 ausschlossen, und die nachhaltige Zuständigkeit des Sicherheitsrats in der Irak-Frage betonten.

Das amerikanisch-britische Eingreifen im Irak 2003 erfolgte ultimativ ohne eine Mandat des Sicherheitsrats. Mittlerweile besteht im Schrifttum weitestgehend Einigkeit darüber, sieht man von einigen divergierenden Ansichten meist angelsächsischer Autoren einmal ab, dass das Eingreifen im Irak 2003 völkerrechtswidrig war. Darüber sollte man jedoch nicht vergessen, dass die amerikanische und britische Regierung im Vorfeld über verschiedene Rechtfertigungsgründe versuchten, ihr Vorgehen im Irak völkerrechtlich zu legitimieren, wie hier gezeigt werden soll.

Inhaltsverzeichnis

A. Vorwort von Kofi Annan, Generalsekretär der Vereinten Nationen

B. Einleitung: Die Vereinten Nationen und der Irak 2003

C. Die Vereinten Nationen und das Völkerrecht - Schutz des Friedens durch Recht
I. Ziele der Vereinten Nationen
II. Das Gewaltverbot
III. Das Souveränitätsprinzip
IV. Das Interventionsverbot
V. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
VI. Zusammenfassung

D. Rechtfertigungsversuche der US-Administration zugunsten eines militärischen Vorgehens im Irak
I. Das Selbstverteidigungsrecht
1. Das Selbstverteidigungsrecht - restriktive Interpretation
a) Zwischenergebnis
2. Das Selbstverteidigungsrecht - extensive Interpretation
a) Die präemptive Selbstverteidigung
aa) Zwischenergebnis
b) Die präventive Selbstverteidigung
c) Der amerikanische Preventive War
3. Ergebnis
II. Ermächtigung durch bereits vorhandene Resolutionen
1. Resolutionen des Sicherheitrats
2. Die wörtliche Auslegung
3. Die zweckmäßige Auslegung
4. Resolutionen im Fall Irak
a) Resolution 678
b) Resolution 687
c) Resolution 1441
d) Resolution 1483
5. Rechtfertigungsstrategie der USA
a) Der „Material Breach“
b) Die „Implied Authorization“
6. Ergebnis
III. Notwendigkeit eines Regimewechsel
1. Regimewechsel unter dem Völkerrecht
2. Anwendung auf den Fall Irak
3) Ergebnis

E. Folgen des Irak-Krieges
I. Folgen für das Völkerrecht
1. Die Entstehung von Völkergewohnheitsrecht
2) Das Prinzip der souveränen Gleichheit
3. Das Gewaltverbot
4) Ergebnis
II. Folgen für die Vereinten Nationen

F. Resümée

G. Schlusswort durch Kofi Annan, Generalsekretär der Vereinten Nationen

Literaturverzeichnis

• College: University of Augsburg
• Course: Seminar im Völker- und Europarecht
• Grade: 14 Punkte
• Author: Sarah Heitz (Author)
• Publication Year: 2004
• Pages: 25
• Catalog Number: V308323
• ISBN (eBook): 9783668064157
• ISBN (Book): 9783668064164
• Language: German
• Tags: United Nations, UN, Vereinte Nationen, Irak, 3. Golfkrieg, dritter Golfkrieg, Sicherheitsrat, Resolution 1441, Gewaltanwendung, Gewaltverbot, UN Charta, Gewohnheitsrecht, Völkerrecht, Völkergewohnheitsrecht, Interventionsverbot, Souveränitätsprinzip, Selbstverteidigungsrecht, Unabhängigkeit, Gleichheitsgebot, Friedenssicherungssystem, rule of law, internationale Beziehungen, kollektive Sicherheit, Rechtfertigung, Regimewechsel, Präventivkrieg, Zwangsmaßnahmen, Angriff, use of force, Weltfrieden, Bedrohung, Terrorismus, Massenvernichtungswaffen, Sicherheitspolitik, Frieden, Friedensbedrohung, implied authorization, Intervention