Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, umfassend über das Konzept der internationalen Schutzverantwortung als aufstrebende Norm zu informieren und den aktuellen Stand der Diskussion um die wichtigsten Detailfragen einer möglichen Normierung des Prinzips abzubilden.
Die vorliegende Arbeit ist inhaltlich zweigliedrig aufgebaut.
Zuerst soll das Konzept der internationalen Schutzverantwortung bei massenhaften Menschenrechtsverletzungen unter Bezugnahme auf Entstehung, Entwicklung und dogmatische Grundlagen erläutert werden. Dabei wird zunächst darauf eingegangen, von welchen Menschenrechten in diesem Zusammenhang gesprochen wird, wie diese umgesetzt werden und inwiefern die Regierungen für deren Nichteinhaltung verantwortlich sind. Anschließend wird der Begriff der Staatensouveränität in seiner neueren Definition ausgehend vom Gewalt- und Interventionsverbot der UN-Charta dargestellt. Danach erfolgt eine Zusammenfassung der Entwicklung des Konzepts von der humanitären Intervention bis hin zur heutigen „responsibility to protect“.
In einem zweiten Schritt werden dann die mit der Normierung der Schutzverantwortung verbundenen Fragen beleuchtet: Soll die Schutzverantwortung eine völkerrechtlich verpflichtende Norm werden? Welche Konsequenzen ergeben sich? Und wie könnte man das Konzept als Norm etablieren? Zum Abschluss werden die herausgearbeiteten Erkenntnisse zusammengefasst und wertende Folgerungen angeboten.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Das Konzept der internationalen Schutzverantwortung
II.1. Ausgangspunkt der Debatte: Massenhafte Menschenrechtsverletzungen
II.1.1. Umsetzung und Einhaltung von Menschenrechten
II.1.2. Nichteinhaltung und Staatenverantwortlichkeit
II.2. Souveräne Staatengleichheit: Neudefinition des Begriffs
II.2.1. Hintergrund: Die humanitäre Intervention
II.2.2. Die responsibility to protect
II.2.2.1. Souveränität mit Verantwortung.
II.2.2.2. Die weitere Entwicklung des Konzepts.
III. Die internationale Schutzverantwortung als völkerrechtliche Norm..
III.1. Normsetzung.
III.1.1. Pflicht zur Intervention?.
III.1.2. Gestaltung der Norm..
IV. Fazit
- Arbeit zitieren
- Anja Fuchs (Autor:in), 2014, Die Norm der internationalen Schutzverantwortung bei massenhaften Menschenrechtsverletzungen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/308149
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