Es ist fast 20 Jahre her, seit das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, dass die Vermögensteuer in Deutschland nicht mehr erhoben werden darf. Der Gesetzgeber hatte Chancen, das Steuergesetz zu reformieren; diese hat er nicht wahrgenommen. Dennoch keimen seit der Aussetzung der Steuer immer wieder Diskussionen um eine Wiedereinführung auf. Doch es bringen nicht nur die Befürworter der Steuer plausible Argumente an, sondern auch ihre Gegner.
Um Licht in das Dunkel dieser Diskussionen zu bringen, beschäftigt sich die Autorin im Rahmen dieser Arbeit mit der Frage, ob eine Wiedereinführung der Vermögensteuer sinnvoll ist oder nicht. Dies ist vor allem vor dem Hintergrund der Vermögensverteilung in Deutschland sowohl bedeutsam als auch heikel.
Sind die Vermögen „gerecht“ verteilt oder sollten sie durch eine Vermögensteuer abgeschöpft werden?
Sollte den „Reicheren“ mehr weggenommen werden?
Und kann eine solche Steuer das überhaupt erreichen?
Können durch eine Besteuerung des Vermögens überhaupt mehr Einnahmen für den Fiskus generiert werden?
Um all diese Fragen hinreichend zu beantworten, werden in dieser Arbeit die wichtigsten Aspekte erklärt und in Zusammenhang gebracht. Eine solche Fragestellung lässt sich jedoch nicht alleine durch finanzpolitische Sichtweisen erklären. Vielmehr spielen sowohl gesellschaftliche Gesichtspunkte als auch Effizienzaspekte eine Rolle.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Die Deutsche Vermögensteuer
2.1 Allgemeines
2.2 Steuerliche Einteilungskriterien der Vermögensteuer
2.3 Gesetzgebungs-, Ertrags- und Verwaltungshoheit
2.4 Die Vermögensteuer in der Deutschen Geschichte
3 Das Vermögensteuergesetz und seine Verfassungswidrigkeit
3.1 Das Vermögensteuergesetz
3.2 Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 1995
3.2.1 Ungleichbehandlung Verfassungswidrigkeit des §10 Nr.1 VStG mit Art. 3, Abs. 1 GG
3.2.2 Grundlegende Betrachtungen des Bundesverfassungsgerichts zur Vermögensteuer
4 Aktuelle Diskussion um die Wiedereinführung
4.1 Aktuelle Diskussion
4.2 Theoretische Überlegungen
4.2.1 Konkretisierungen des Leistungsfähigkeitsprinzips
4.2.2 Äquivalenzprinzip und Funktionen der Vermögensteuer
4.3 Einkommens- und Vermögensverteilung in Deutschland
4.4 Fiskalische Ergiebigkeit und Probleme bei der Bewertung von Vermögen
4.5 Problem der Mehrfach- und Doppelbesteuerung und Steuerüberwälzung
4.6 Vermögensteuer im internationalen Vergleich
5 Fazit
Literaturverzeichnis
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