Am 18. September 2014 fand ein Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands vom Vereinigten Königreich (UK) statt. Die Schottische Regionalregierung plante für den Fall eines Votums zu Gunsten einer Abspaltung Schottlands die Durchführung von Austrittsverhandlungen mit der Regierung des Vereinigten Königreiches und einen effektiven Austritt im März 2016 – noch vor der Abhaltung der Schottischen Parlamentswahlen im Mai 2016.
Ebenso wie Schottland wünscht auch die autonome und wirtschaftlich starke iberische Region Katalonien mehrheitlich eine baldige vollständige Unabhängigkeit vom Königreich Spanien. Inwieweit es dort zur Möglichkeit der Abhaltung einer legalen Volksabstimmung kommen wird, hängt von einer allfälligen Änderung der spanischen Verfassung ab, die Volksabstimmungen über den Austritt einzelner Regionen ohne Zustimmung des spanischen Parlaments derzeit nicht vorsieht. Auch in Belgien gibt es spürbare Abspaltungstendenzen der Region Flandern vom Gesamtstaat, doch sind diese vergleichsweise noch nicht derart weit gediehen wie in Schottland oder Katalonien.
Die gegenständliche Seminararbeit möchte sich daher mit der Option einer vollkommenen Abspaltung eines Teilgebietes von einem bestehenden EU- Staat befassen und die Frage, welche EU-rechtlichen Konsequenzen ein derartiger Schritt eigentlich hätte, beantworten.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die drei möglichen Abspaltungsszenarien
2.1. Ausscheiden eines Teilgebietes aus der EU bei gleichzeitigem Verbleib des Reststaates in der Union:
2.2. Sowohl der verbleibende Reststaat als auch das unabhängig gewordene Teilgebiet verbleiben nach der Trennung von Anfang an Mitglieder der Europäischen Union
2.3. Entstehung von zwei Neustaaten (sog. Dismembratio) - sowohl das neu entstandene Staatsgebilde als auch der weiter bestehende Reststaat scheiden automatisch aus der EU aus.
3. Die Frage der EU- Mitgliedschaft eines neu entstandenen Staates
4. Das eigentliche Beitrittsverfahren
5. Spezielle Regelungsbereiche zum Fallbeispiel Schottland
5.1. Euro
5.2. EU-Budget
5.3. Schengen
5.4. Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit
5.5. EU-Grundrechtecharta
5.6. Fischerei
5.7. Vertrauensschutz – Rechte der Unionsbürger
5.8. Verhandelte Unabhängigkeit- was wäre geschehen, wenn..?
5.9. Notwendige Adaptierung bestehender EU- institutioneller Vorschriften
6. Schlussfolgerung/ Eigene Wertung
7. Literaturverzeichnis
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